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Blaue Uhr

Donnerstag, 16. Mai 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 07.03.2024
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
1.1
Bereich Schule
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan 2024 - hier: Präsentation des Magistrats (Dezernate III und VI) zum Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Standortsicherung der Amelia-Earhart-Schule -Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 7. Mai 2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Startchancen-Programm -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 02.05.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Beschulung von Schüler*innen im sonderpädagogischen Förderbedarf geistige Entwicklung -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 07.05.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Betreff: Regionale Schulentwicklungsplanung für berufliche Schulen -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 7. Mai 2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Gründung einer “Task Force” zur Evaluation der PISA-Studie und der daraus folgenden Verantwortlichkeiten für Wiesbaden - Antrag Jugendparlament vom 14.12.2023 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.1
Bereich Kultur
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Aktueller Sachstand Staatstheater
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Eine neue Corporate Identity für die Landeshauptstadt -Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 7. Mai 2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Situation betreffend Ehrenmal auf dem Neroberg -Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 23.04.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Zukunft des Feuerwehrmuseums -Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 7. Mai 2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Nothilfefonds Kultur
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
13.
Aufnahme einer angemessenen Vergütung in die Förderrichtlinien
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
13.2
Bereich Städtepartnerschaften
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Aussetzung der Städtepartnerschaft mit Ocotal -Antrag der Fraktion FWG / Pro Auto vom 06.05.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
15.
Städtepartnerschaft Wiesbaden - Eldoret/Kenia
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.
Verschiedenes (alle Bereiche)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.1
Tagesordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
“Starke Heimat Hessen” -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 28.02.2024- -Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 17.04.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Antisemitismus an Wiesbadener Schulen -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten und CDU vom 29.11.2023- -Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 04.03.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Einführung verpflichtender Digitalkonzepte an Wiesbadener Schulen - Antrag Jugendparlament vom 13.12.2023 - -Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 04.04.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Grundsatzvorlage Sanierung, Umbau und Erweiterung Grundschule Schelmengraben
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Justus-von-Liebig-Schule Erweiterung auf 6-Zügigkeit Grundsatzvorlage
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Schwimmendes Bootshaus - Ausführungsvorlage
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Wiesbaden als Teil der World Design Capital -Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 4. Oktober 2023- -Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 01.03.2024-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Änderungssatzung über die Benutzung der Stadtbibliotheken (Bibliothekssatzung)
(Beschluss liegt noch nicht vor)