Mittwoch, 31. Januar 2024, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 13.12.2023 und 20.12.2023
3.
Zukunft der Wiesbadener Spielbank
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.01.2024 -
4.
Erhöhter Kurbeitrag gefährdet Zukunft des Veranstaltungsstandorts Wiesbaden – Ermäßigungs- und Befreiungstatbestände nach § 13 KAG prüfen
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.01.2024 -
5.
Die HSK-Klinik ist das Akutkrankenhaus in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 24.01.2024 -
6.1
Aktualisierung der Anlagerichtlinie
- Beschluss Nr. 0453 des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 13.12.2023 -
6.2
Berichterstattung über Bindung und Abfluss der Mittel in CO- und IM-Töpfen
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 16.11.2023 -
- Beschluss Nr. 0365 des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 15.11.2023 -
7.
Verschiedenes
8.1
NICHTÖFFENTLICH
Revisionsbericht „Personalkostenentwicklung bei der SEG“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 31.01.2024 -
Tagesordnung II
1.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates VII für das 1. Halbjahr 2024
2.
Neues Standortkonzept für die Altkleidersammlung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Aufstockung Mensa Gutenbergschule - Grundsatz- und Ausführungsvorlage
4.
Haushalt 2024 - Vorabfreigaben aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung
7.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Änderungen im Haushaltsvollzug 2023
8.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; EVIM Bildung gGmbH, Kindertagesstätte Rheingaustr. 112 in Biebrich
9.1
Anpassung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung
- Antrag der Fraktionen CDU und BLW/ULW/BIG zur Sitzungsvorlage 23-V-51-0053 vom 31.01.2024 -
10.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2023 (2. Verteilung)
11.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2023 (2. Verteilung)
12.
Richtlinie zur Förderung des Sports in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Streichen des grundsätzlichen Ausschlusses der Golfvereine
13.
Gewährung eines städtischen Zuschusses für die Wiesbadener Sportförderung e. V. (WISPO)
14.
Gewährung eines reduzierten Investitionszuschusses für den Schützenverein 1864 Biebrich e. V.
15.
Umgestaltung Schloßplatz - Vorplatz Marktkirche, Ausführungsvorlage
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