Donnerstag, 14. September 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
On Demand Verkehr in anderen Städten
- Berichterstattung von ESWE-Verkehr -
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Verzögerungen beim Bau der Quartiersgarage am Elsässer Platz
- Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 21.06.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Schneller Ausbau der A 66 darf nicht an der Verweigerungshaltung des hessischen Verkehrsministeriums scheitern
- Antrag der Fraktion FDP vom 21.06.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
5.
Rechtsabbieger 1. Ring
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 21.06.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Carsharing in Wiesbaden: Bestand E-Autos
- Antrag der Fraktionen CDU und BLW/ULW/BIG vom 21.06.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.
DIGI – V - Sachstand
- Antrag der Fraktionen FW/Pro Auto und CDU vom 21.06.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Bewohnerparken – Auswirkungen auf Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 21.06.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Akteneinsichtsausschuss Citybahn
- Zur Beratung gemeldet von der Fraktion FDP am 06.09.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
10.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
TO
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehrsgesellschaft mbH im Haushalt 2024/2025
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Hafenstraße - Einrichtung einer Fußgängerzone und straßenrechtliche Teileinziehung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Erich-Ollenhauer-Straße - Neuaufteilung Verkehrsfläche zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Lautstärke der akustischen Signale an Ampeln
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 26.04.2023 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
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