Mittwoch, 13. September 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 28.06.2023
2.
Jobcenter in seiner jetzigen Form nicht gefährden!
- Antrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 04.09.2023 -
3.
Kurzfristige Lösungsmöglichkeiten bei der Finanzierung von Trägern von Betreuungsplätzen
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 06.09.2023 -
4.
Benachteiligung von Schwerbehinderten bei der Wiesbadener Weinwoche künftig verhindern
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 06.09.2023 -
5.
Situation der KiTas der evangelischen Kirche nach den öffentlichen Ankündigungen der EKHN
- Antrag der Fraktionen FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 06.09.2023 -
6.
Neubau Moritz-Lang-Haus
- Präsentation der Umplanungen des Baus durch die WiBau -
7.
Namensänderung des ‚‚Internationalen Sommerfest"
- Beschluss Nr. 0038 des Ausländerbeirates vom 12.07.2023 -
8.
Handlungsprogramm Jugend ermöglichen
- Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 24.05.2023 -
9.
Haushalt 2024/2025
- Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 24.05.2023 -
10.
Übertragung der Förderung von unter 25-Jährigen vom SGB II ins SGB III ab 01.01.2025
- Beschluss Nr. 10/2023 des Jugendhilfeausschusses vom 19.07.2023 -
12.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Kooperationsprojekt HaLT!
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.06.2014 -
- Bericht des Dezernates VII vom 31.07.2023 -
2.
Behinderten die Teilhabe am öffentlichen Leben wieder ermöglichen
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 27.10.2021 -
- Bericht des Dezernates VI vom 07.07.2023 -
3.
Bündnis gegen Armut
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 15.03.2023 -
- Bericht des Dezernates VI vom 29.08.2023 -
4.
Kostenlose Menstruationsprodukte in Gemeinschaftsunterkünften der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Verfügung stellen
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 14.02.2023 -
- Bericht des Dezernates VI vom 31.07.2023 -
5.
Finanzielle Wohnraumförderung
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 26.04.2023 -
- Bericht des Dezernates VI vom 12.06.2023 -
10.
Bedarfsgerechter Ausbau Schulsozialarbeit an Haupt- und Realschulen und Wilhelm-Leuschner-Schule
11.
Sicherung des Rechtsanspruchs - Verbesserung der Vergütung für Tagespflegepersonen in Wiesbaden in 2023
12.
Handlungsstrategie Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen
13.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Verlängerung der Anmietung der Containeranlage Heerstraße in Nordenstadt als Interimslösung für die AWO Kindertagesstätte Otto Witte
15.
Neue Satzung Kindertagespflege - Verbesserung der Vergütungsstruktur
Vorschau
