Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 28. Juni 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 03.05.2023
2.
Vorstellung der Jugendkonferenz durch das Amt für Soziale Arbeit
3.
Wirtschaftliche Situation der Alten- und Pflegeeinrichtungen in Wiesbaden - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 20.06.2023 -
4.
Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 21.06.2023 -
5.
Schulkinderbetreuung Schülerclub Nordenstadt - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 21.06.2023 -
6.
Personalsituation in der Grundschulkinderbetreuung/Hort - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 26.04.2023 - - Beschluss des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften vom 04.05.2023 (BP 0046) -
7.
Auswirkungen des Offenbacher KiTa-Urteils - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 21.06.2023 -
8.
Zur Lage der Jugend in Wiesbaden - Antrag der Fraktion Die Linke (OBR) vom 02.11.2021 - - Beschluss des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie vom 26.01.2022 (BP 0004) -
9.
Arbeitsergebnisse der AG Pandemiefolgenbewältigung - Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 01.06.2023 -
10.
Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsgeflüchteten aus der Ukraine
11.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich
12.
Verschiedenes
13.
Tagesordnung II
1.
Sachstand Euroschlüssel - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 - - Bericht des Dezernates V vom 26.05.2023 -
2.
Beitritt zum interkulturellen Städteprogramm des Europarats prüfen - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke - - Berichte des Dezernates VI vom 30.04.2023 und 05.06.2023 -
3.
Jungenberatungsstelle - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 01.03.2023 - - Bericht des Dezernates VI vom 11.05.2023 -
4.
Wiesbadener SGB II Geschäfts- und Eingliederungsbericht 2022
5.
Einrichtung von Stadtteilbüros in drei Stadtteilen mit hohen sozialen Bedarfslagen: Schelmengraben, Bergkirchenviertel, Neubaugebiete in Mainz-Kastel/-Kostheim
6.
Handlungsprogramm Jugend ermöglichen - Berichte 2022 und Verstetigung der Projekte 2024ff vorab der Haushaltsplanberatungen
7.
Anpassung der Elternbeiträge in Stufen für Mittagessen in allen Betreuungsangeboten zum 01.08.2023, 01.08.2024 und 01.08.2025
8.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Anmietung von Räumlichkeiten von der SEG im Holzturm in Kastel zur Erweiterung der Städtischen Kindertagesstätte Haus der Bildung und Begegnung
9.
Wiesbadener Monitoring für den Übergang Schule - Beruf Schuljahr 2021/22
10.
Selbstbestimmt Wohnen im Quartier mit Versorgungssicherheit

Vorschau