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Blaue Uhr

Mittwoch, 3. Mai 2023, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 08.03.2023
Grauer Punkt
2.
E-Mail-Richtlinie der Stadtverwaltung - Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 26.04.2023 -
Grauer Punkt
3.
Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 15.03.2023 -
Grauer Punkt
4.
Alternativantrag der Fraktion BLW-ULW-BIG zur Stadtverordnetensitzung am 23.03.2023 zu TO I/11 (23-F-63-0047 Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz)
Grauer Punkt
5.
Unberechtigte Sozialleistungen an die Mutter des ehemaligen OB Gerich? Versehen, Gefälligkeit unter Freunden oder Hinweis auf strukturelle Probleme? - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 18.01.2023 -
Grauer Punkt
6.
Änderung der Fraktionsfinanzierungsbestimmungen
Grauer Punkt
7.
Tätigkeitsbericht der Konzernrevision 2022 sowie Jahresplanung 2023
Grauer Punkt
8.
Verschiedenes
Grauer Punkt
9.

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