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Donnerstag, 7. Dezember 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 14.09.2023
1.1
Bereich Kultur
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Wiesbaden als Teil der World Design Capital -Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 4. Oktober 2023-
3.
Wiesbaden dauerhaft als Fluxus-Stadt etablieren -Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 21. Juni 2023-
4.
Konsolidierung der Wiesbadener Kulturauszeichnungen -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 15.11.2023-
5.
Überleitung nicht verausgabter Projektmittel
6.
Kultur im Gestattungsvertrag über die Ausübung von Werberechten auf öffentlichen Flächen der Landeshauptstadt Wiesbaden ab 2026
7.
Abschlussbericht der Historischen Fachkommission zur Überprüfung nach Personen benannter Verkehrsflächen, Gebäude und Einrichtungen der Landeshauptstadt Wiesbaden.
7.1
Bereich Schule
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Welche Zukunft hat die Helene-Lange-Schule? -Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 29.12.2023-
8.1
Ersetzungantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt zu TO I TOP 8 (Welche Zukunft hat die Helene-Lange-Schule) der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am 07. Dezember 2023
9.
Sichere Schulwege: Ein schulisches Mobilitätsmanagement für Wiesbadener Schüler*innen -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 29.11.2023-
10.
Antisemitismus an Wiesbadener Schulen -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten und CDU vom 29.11.2023-
10.1
Bereich Städtepartnerschaften
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Tagesordnung II
1.
Kunstinstallation „Der Speer des Riesen Ekko“ -Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 03.05.2022-
2.
Troncmittel Kultur 2023
3.
Vorabfreigabe Kultur 1. Halbjahr 2024
4.
Verlängerung des Betrauungsakts zugunsten des Kulturzentrums Schlachthof Wiesbaden e.V.
5.
Sonnenschutz auf neu gestalteten Schulhöfen -Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 21. Juni 2023-
6.
Finanzbericht des Schulamtes 2023 2. Halbjahr
7.
Planungsmittel Anspruch auf Ganztägige Betreuung
8.
Aktualisierung der Schulbauliste
9.
Rechtsanspruch; Ganztag in Schulentwicklungsplanung

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