Mittwoch, 18. Oktober 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit
-Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 11. Oktober 2023-
3.
Akteneinsicht ESWE Verkehr umsetzbar machen
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 11. Oktober 2023-
3.1
Antrag der Fraktionen von FDP und CDU zu TOP I/3 der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 18. Oktober 2023
4.
EGM: Beteiligung in Nöten
-Antrag Freie Wähler / Pro Auto vom 10.10.2023-
Tagesordnung II
2.
Unterstützung und Aufbau der Wildtierstation Hünfelden e. V. als Anlaufstelle für die Vermittlung und Aufnahme hilfebedürftiger Wildtiere aus dem Wiesbadener Stadtgebiet
3.
Weiterführung des Jobticket-Angebots für die Mitarbeitenden der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
4.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2023 zum Stichtag 1. August 2023
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (WIesbaden-Schierstein)
6.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage zum Neubau einer Kindertagesstätte in der Wiesbadener Straße 37 in Mainz-Kastel durch die SEG
7.
Ausbau Kinderbetreuung 48/90; Verlängerung der Anmietung der Containeranlage Amöneburg zur Deckung der akuten Bedarfe
8.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage Caritasverband Wiesbaden e. V. Tageseinrichtung für Kleinkinder im Roncallihaus
9.
"Bericht Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2022/23"
12.
Verhinderungsvertretung Betriebsleitung ELW; Änderung der Betriebssatzung
13.
Anpassung der Abfallgebühren für die Kalkulationsperiode 2024/2025, Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
14.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2023
16.
Wahl des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss für den Eigenbetrieb mattiaqua ab 2023