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Blaue Uhr

Mittwoch, 18. Oktober 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen 20.09.2023 unbd 28.09.2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit -Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 11. Oktober 2023-
Grauer Punkt
3.
Akteneinsicht ESWE Verkehr umsetzbar machen -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 11. Oktober 2023-
Grauer Punkt
3.1
Antrag der Fraktionen von FDP und CDU zu TOP I/3 der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 18. Oktober 2023
Grauer Punkt
4.
EGM: Beteiligung in Nöten -Antrag Freie Wähler / Pro Auto vom 10.10.2023-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
6.
Verschiedenes -Beratungsreihenfolge der Haushaltsplanberatungen
Grauer Punkt
7.
Tagesordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Zusammenstellung der Anzeigen nach § 26a HGO
Grauer Punkt
2.
Unterstützung und Aufbau der Wildtierstation Hünfelden e. V. als Anlaufstelle für die Vermittlung und Aufnahme hilfebedürftiger Wildtiere aus dem Wiesbadener Stadtgebiet
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Weiterführung des Jobticket-Angebots für die Mitarbeitenden der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2023 zum Stichtag 1. August 2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (WIesbaden-Schierstein)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage zum Neubau einer Kindertagesstätte in der Wiesbadener Straße 37 in Mainz-Kastel durch die SEG
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Ausbau Kinderbetreuung 48/90; Verlängerung der Anmietung der Containeranlage Amöneburg zur Deckung der akuten Bedarfe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage Caritasverband Wiesbaden e. V. Tageseinrichtung für Kleinkinder im Roncallihaus
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
"Bericht Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2022/23"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Haushaltsanmeldung Budget für LED-Rollout 2024/2025
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Energiesparprogramm Straßenbeleuchtung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Verhinderungsvertretung Betriebsleitung ELW; Änderung der Betriebssatzung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
13.
Anpassung der Abfallgebühren für die Kalkulationsperiode 2024/2025, Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
15.
Jahresabschluss mattiaqua 2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.
Wahl des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss für den Eigenbetrieb mattiaqua ab 2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
17.
Wirtschaftsplan mattiaqua 2024-2025
(Beschluss liegt noch nicht vor)

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