Mittwoch, 18. Oktober 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen 20.09.2023 unbd 28.09.2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit
-Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 11. Oktober 2023-
3.
Akteneinsicht ESWE Verkehr umsetzbar machen
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 11. Oktober 2023-
3.1
Antrag der Fraktionen von FDP und CDU zu TOP I/3 der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 18. Oktober 2023
4.
EGM: Beteiligung in Nöten
-Antrag Freie Wähler / Pro Auto vom 10.10.2023-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
Tagesordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Tagesordnung II
2.
Unterstützung und Aufbau der Wildtierstation Hünfelden e. V. als Anlaufstelle für die Vermittlung und Aufnahme hilfebedürftiger Wildtiere aus dem Wiesbadener Stadtgebiet
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
Weiterführung des Jobticket-Angebots für die Mitarbeitenden der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2023 zum Stichtag 1. August 2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VI (WIesbaden-Schierstein)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage zum Neubau einer Kindertagesstätte in der Wiesbadener Straße 37 in Mainz-Kastel durch die SEG
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
Ausbau Kinderbetreuung 48/90; Verlängerung der Anmietung der Containeranlage Amöneburg zur Deckung der akuten Bedarfe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Grundsatzvorlage Caritasverband Wiesbaden e. V. Tageseinrichtung für Kleinkinder im Roncallihaus
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
"Bericht Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2022/23"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.
Haushaltsanmeldung Budget für LED-Rollout 2024/2025
(Beschluss liegt noch nicht vor)
12.
Verhinderungsvertretung Betriebsleitung ELW; Änderung der Betriebssatzung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
13.
Anpassung der Abfallgebühren für die Kalkulationsperiode 2024/2025, Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
14.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
16.
Wahl des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss für den Eigenbetrieb mattiaqua ab 2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
