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Blaue Uhr

Mittwoch, 5. Juli 2023, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 10.05.2023 und 17.05.2023
Grauer Punkt
2.
Zentrales Liegenschaftsmanagement -Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 28.06.2023-
Grauer Punkt
3.
Vergabe Kinderbereich beim Wilhelmstraßenfest -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 28.06.2023-
Grauer Punkt
4.
Berufung des Ehemanns einer Stadtverordneten zum EGW-Geschäftsführer ohne vorherige Ausschreibung -Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 28.06.2023-
Grauer Punkt
5.
Einführung einer Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LInke und Volt vom 28.06.2023-
Grauer Punkt
6.
Sachstand Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 25.01.2023-
Grauer Punkt
6.1
Sachstandbericht zur aktuellen Personalsituation der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
7.
Ausschreibungsprozess Wivertis - Antrag der Fraktionen CDU und BLW/ULW/BIG vom 08.03.2023 -
Grauer Punkt
8.
1. Haushaltsplan 2023 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde 2. Haushaltsvollzug 2023 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 107 HGO
Grauer Punkt
9.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
10.
Verschiedenes
Grauer Punkt
10.1
Im Anschluss an die Sitzung trifft sich der Arbeitskreis Anlagerichtlinien.
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Einführung eines Wiesbaden-Bonus - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
2.
Deutschland-Ticket für städtische Beschäftigte -Antrag der Fraktionen von FDP, CDU & BLW/ULW/BIGvom 8. März 2023-
Grauer Punkt
3.
Generalsanierung und Erweiterung Bauhof Delkenheim - Grundsatzvorlage und Freigabe von Planungsmitteln
Grauer Punkt
4.
Generalsanierung Rathaus
Grauer Punkt
5.
Genehmigung üpl.-Mehraufwand 2022 im Einzelbudget 1041 (Personalräte)
Grauer Punkt
6.
Deckung der Eigenkapitaleinlagen SEG und WJW
Grauer Punkt
7.
Projekt "IT-Fördermittelmanagement-Geberseite"
Grauer Punkt
8.
Sachstand und Projektauftrag Projekt SAP4HANA
Grauer Punkt
9.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2023 zum Stichtag 1. Mai 2023
Grauer Punkt
10.
Einführung einer automatisierten Compliance-Monitoring-Lösung als Teil eines Tax Compliance Management Systems (Internes Kontrollsystem in Steuersachen).
Grauer Punkt
11.
Ausstattung der Ortsgerichte und Schiedsämter mit EDV-Geräten
Grauer Punkt
12.
Digitalisierung der Waffen - und Unteren Jagdbehörde
Grauer Punkt
13.
Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde - Einrichtung und Ausstattung des Neubaus
Grauer Punkt
14.
Änderung der Sondernutzungssatzung zur Gebührenerhebung für gewerblich genutzte E-Tretroller im Stadtgebiet
Grauer Punkt
15.
Verwendung der Mittel aus dem städtischen Klimabudget (Anträge von 10/2022 - 05/2023)
Grauer Punkt
16.
Personalmehrbedarf im Bereich Tierschutz/Tierseuchenüberwachung
Grauer Punkt
17.
Erweiterung und Sanierung Hafenschule - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
18.
Finanzbericht des Schulamtes 2023 1. Halbjahr
Grauer Punkt
19.
European Youth Circus 2024; Nutzung Dern'sches Gelände
Grauer Punkt
20.
Institutionelle Förderung Kultur Haushalt 2024-25
Grauer Punkt
21.
Digitale Kulturwerbung - Umsetzungskonzept
Grauer Punkt
22.
VHS Wiesbaden, Haushaltsentwicklung 2023
Grauer Punkt
23.
Einrichtung von Stadtteilbüros in drei Stadtteilen mit hohen sozialen Bedarfslagen: Schelmengraben, Bergkirchenviertel, Neubaugebiete in Mainz-Kastel/-Kostheim
Grauer Punkt
24.
Handlungsprogramm Jugend ermöglichen - Berichte 2022 und Verstetigung der Projekte 2024ff vorab der Haushaltsplanberatungen
Grauer Punkt
25.
Anpassung der Elternbeiträge in Stufen für Mittagessen in allen Betreuungsangeboten zum 01.08.2023, 01.08.2024 und 01.08.2025
Grauer Punkt
26.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Anmietung von Räumlichkeiten von der SEG im Holzturm in Kastel zur Erweiterung der Städtischen Kindertagesstätte Haus der Bildung und Begegnung
Grauer Punkt
27.
Städtische Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2023
Grauer Punkt
28.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2023, 1. Verteilung
Grauer Punkt
29.
Freigabe von Zuschussmitteln aus dem Jahr 2022
Grauer Punkt
30.
Aufbau eines "Public-Health Points" (PHP) in Wiesbaden, Anmietung einer Liegenschaft in der Wiesbadener Innenstadt
Grauer Punkt
31.
Wallauer Spange - Kommunales Projekt P+R ZOB Variantenauswahl Vorplanung
Grauer Punkt
32.
Öffentliche Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2023
Grauer Punkt
33.
Radschnellverbindung Wiesbaden-Mainz
Grauer Punkt
34.
Erweiterung und Personalsituation im Wiesbadener Bestattungswald "Terra Levis"
Grauer Punkt
35.
Kulturpark Fortführungsmaßnahmen Entwicklungskonzept und Gestaltung Parkeingang Murnaustraße
Grauer Punkt
36.
Erstellung eines Friedhofsentwicklungskonzeptes
Grauer Punkt
37.
Bolzplatz Bertramstraße
Grauer Punkt
38.
SV 23-V-82-0007 Weihnachtsbeleuchtung

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