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Blaue Uhr

Mittwoch, 17. Mai 2023, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Stadtrats
Grauer Punkt
2.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 23.03.2023 und 02.05.2023
Grauer Punkt
3.
Grauer Punkt
4.1
Kantinen für städtische Beschäftigte der Landeshauptstadt Wiesbaden, Anfrage 115/2023 nach § 45 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.2
Übergang Schülerinnen und Schüler von IGS an Gymnasiale Oberstufe; Anfrage der SPD-Fraktion vom 9. März 2023, Nr. 109 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.3
Sachstand LED Rollout; Anfrage der Freie Wähler / ProAuto - Fraktion vom 06. Januar 2023, Nr. 104/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.4
Digitale Dorflinde - WLAN Förderung nutzen; Anfrage der SPD- Fraktion vom 22. Februar 2023, Nr. 110/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.5
Bewertung des Rechtsamtes zum Banner "fck afd" am Kulturzentrum Schlachthof; Anfrage der AFD - Fraktion vom 08.03.2023, Nr. 113/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.6
Veranstaltungen der sogenannten "Lebensschützer*innen" in Wiesbaden; Anfrage Nr. 108/2023 der Fraktion DIE LINKE vom 31. Januar 2023, nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.7
Sachstand Luftreinhalteplan; Anfrage der AFD- Fraktion vom 24. Januar 2023, Nr. 107 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.8
Geplante Gemeinschaftsunterkunft in Nordenstadt; Anfrage der Freie Wähler / ProAuto - Fraktion vom 2. Februar 2023, Nr. 111/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.9
Fördermittel für Frauenhäuser im Stadtgebiet der LHW, Anfrage der AfD-Fraktion vom 7. März 2023, Nr. 112/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.10
Ankauf von Ökopunkten zum Ausgleich des Kompensationsdefizits beim Stadtentwicklungsprojekt Ostfeld/Kalkofen; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Dezember 2022, Nr. 101/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Salzbachtalbrücke - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 10.05.2023 -
Grauer Punkt
6.
Nachhaltiger und leistbarer Wohnungsbau in Wiesbaden zukunftssicher aufstellen – Wiesbadener Baulandbeschluss vorbereiten - Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 10.05.2023 -
Grauer Punkt
6.1
Die Mitte nicht im Stich lassen: Verfahren beschleunigen, private Investitionen anziehen, Wohnraum schaffen - Antrag der Fraktionen FDP und CDU vom 17.05.2023 -
Grauer Punkt
7.
Handlungsprogramm „Klimaneutrales Wiesbaden“ - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 10.05.2023 -
Grauer Punkt
8.
Umfrage zur Zufriedenheit der Mitarbeiter von ESWE Verkehr – Ergebnisse und Schlussfolgerungen - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2023 -
Grauer Punkt
8.1
Umfrage zur Zufriedenheit der Mitarbeiter von ESWE Verkehr – Ergebnisse und Schlussfolgerungen - Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Mai 2023 zum TOP I.8 -
Grauer Punkt
8.2
ESWE Verkehr stabilisieren und als Busbetrieb in eine erfolgreiche Zukunft führen – ergänzende attraktive Mobilitätsangebote für Wiesbaden vorrangig privatwirtschaftlich schaffen - Antrag der Fraktionen von FDP, CDU & BLW/ULW/BIG zu TOP I/8 der Stadtverordnetenversammlung am 17. Mai 2023 – Vorlage 23-V-05-0066 -
Grauer Punkt
9.
Gebäudesanierung in der LHW nach Vorgabe des geplanten novellierten Gebäudeenergiegesetzes - Antrag der AfD-Fraktion vom 10.05.2023 -
Grauer Punkt
10.
Auflösung des Wahlvorbereitungsausschusses - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 10.05.2023 -
Grauer Punkt
11.
Wahl von sechs Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss gem. § 40 GVG
Grauer Punkt
12.
Ostfeld – Akzeptanzmanagement jetzt! - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.03.2023 -
Grauer Punkt
13.
Grauer Punkt
14.
Maßnahmen für die Rückkehr zum Regelfahrplan ESWE Verkehr
Grauer Punkt
15.
Saalgasse - Erweiterung Tempo 30 Zone im Ortsbezirk Mitte
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.05.2022 -
Grauer Punkt
2.
Kostenlose FFP2-Masken verteilen – Beschluss der Stadtverordnetenversammlung umsetzen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 22.09.2022 -
Grauer Punkt
3.
Turnhalle Adalbert-Stifter-Schule Neubau - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
4.
Handlungsprogramm Jugend - Umsetzung des Beteiligungskonzeptes für Jugendliche
Grauer Punkt
5.
Fort Biehler in Mainz-Kastel, Einrichtung einer Tempo-30-Zone, Verkehrsberuhigung, Erhöhung der Verkehrssicherheit
Grauer Punkt
6.
Erstattung von Rechtsschutzkosten (Stv. Maritzen)
Grauer Punkt
7.
Erstattung von Fahrtkosten (Stv. Ostermann)
Grauer Punkt
8.
Maschinenlesbare Dokumente in der Stadtverwaltung - Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE. vom 03.05.2023 -
Grauer Punkt
9.
Eislaufbahn auf dem Bowling-Green „Wiesbaden on Ice" - Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Freie Wähler/Pro Auto und BLW/ULW/BIG vom 03.05.2023 -
Grauer Punkt
10.
Aartalbahnreaktivierung: Fahrt aufnehmen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt, CDU, FDP und Freie Wähler/Pro Auto vom 04.05.2023 -
Grauer Punkt
11.
Tätigkeitsbericht der Konzernrevision 2022 sowie Jahresplanung 2023
Grauer Punkt
12.
Jahresbericht 2022 des Seniorenbeirates in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
13.
Begründung einer Partnerschaft zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der ukrainischen Stadt Kamjanez-Podilskyj
Grauer Punkt
14.
Sachstandsbericht "Smart City Wiesbaden" (Jahr 2022)
Grauer Punkt
15.
Einführung einer neuen eAkte
Grauer Punkt
16.
Anbindung an die Behördennummer 115
Grauer Punkt
17.
Einführung eines stadtweiten Intranets
Grauer Punkt
18.
Zusätzliche Mittelbereitstellung für die Sanierung Burg Sonnenberg
Grauer Punkt
19.
Hochwasserschutz/Hochwasserüberlauf (Schluckbrunnen) am Kurparkweiher, Kurpark Wiesbaden
Grauer Punkt
20.
Bauliche und organisatorische KatS Leuchttürme
Grauer Punkt
21.
Neubau Grundschule Berufsschulzentrum - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
22.
Zwischenbericht der Historischen Fachkommission zur Überprüfung der nach Personen benannten Verkehrsflächen, Gebäude und Einrichtungen der Landeshauptstadt Wiesbaden nach zwei Jahren kontinuierlicher Arbeit
Grauer Punkt
23.
Anmietung eines Depots für die Stiftung Stadtmuseum Wiesbaden
Grauer Punkt
24.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2022, Etat 2023
Grauer Punkt
25.
Neubau Stadtteilzentrum Schelmengraben - Mehrkosten während der Bauphase
Grauer Punkt
26.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Anmietung von Räumlichkeiten in der Wiesbadener Straße 64-66 für den Betrieb der AWO Krippe Kastel
Grauer Punkt
27.
Zukunft Grundschulkinderbetreuung und Rechtsanspruch
Grauer Punkt
28.
Evaluationsbericht und Personalbedarf der Abteilung Eingliederungshilfe und Teilhabe
Grauer Punkt
29.
Awareness-Team in Wiesbaden
Grauer Punkt
30.
Wohnbauflächenentwicklung - Bericht über die Umsetzungsergebnisse 2022
Grauer Punkt
31.
Digitalisierung des Archivs der Bauaufsicht - Mittelfreigabe
Grauer Punkt
32.
Verkehrsberuhigung Rampenstraße-Rheinufer
Grauer Punkt
33.
Saalgasse - Erweiterung Tempo 30 Zone im Ortsbezirk Mitte
Grauer Punkt
34.
Kinderspielplatz Hohenloheplatz
Grauer Punkt
35.
Umgestaltung (Quartiersplatz) Bülowplatz
Grauer Punkt
36.
Neugestaltung Sedanplatz
Grauer Punkt
37.
Neugestaltung (Grünfläche) Elsässer Platz
Grauer Punkt
38.
Beteiligung der LHW am 60. Hessentagsfestzug in Pfungstadt am 11. Juni 2023
Grauer Punkt
39.
Kostenloser Schwimmbadeintritt für Kinder und Jugendliche
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Maßnahmen für die Rückkehr zum Regelfahrplan ESWE Verkehr
Grauer Punkt
2.
Nachbesetzung im Theater- und Konzertbeirat des Hessischen Staatstheaters
Grauer Punkt
3.
Ergebnisse des Arbeitskreises Geschäftsordnung - Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Grauer Punkt
4.
Nachbesetzung in der Verbandsversammlung des Abwasserverbands Flörsheim
Grauer Punkt
5.
Außerkraftsetzung Wettaufwandsteuersatzung
Grauer Punkt
6.
Nachwahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses (JHA)
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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