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Blaue Uhr

Donnerstag, 23. März 2023, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Stadtrats
Grauer Punkt
2.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 09.02.2023
Grauer Punkt
3.
Grauer Punkt
4.1
Herzogtum Nassau - Revolution 1848 (vor 175 Jahren); Anfrage der Freie Wähler / ProAuto-Fraktion vom 02. Januar 2023, Nr. 103/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.2
Projekte der WiBau, Anfrage der AfD-Fraktion vom 7. Dezember 2022, Nr. 99/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.3
Schreckschusswaffen; Anfrage der SPD-Fraktion vom 11. Januar 2023, Nr. 106/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.4
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.11.2022, Nr. 97/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.5
Inklusion an Schulen; Anfrage der SPD-Fraktion vom 13. Januar 2023, Nr. 105/2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.6
Bericht Suchtprävention Wiesbaden; Anfrage der VOLT- Fraktion vom 16. Dezember 2022, Nr. 102-2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Ostfeld – Akzeptanzmanagement jetzt! - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 15.03.2023 -
Grauer Punkt
6.
„Wiesbadens Beteiligungen transparent und effizient – der Beteiligungskodex als Steuerelement für Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsziele“ - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 15.03.2023 -
Grauer Punkt
7.
Bündnis gegen Armut - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 15.03.2023 -
Grauer Punkt
8.
Der Staat darf nicht erpressbar sein - Keine Verhandlungen mit der „Letzten Generation“ - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 15.03.2023 -
Grauer Punkt
8.1
Auf die Herausforderungen des Klimawandels im demokratischen Diskurs angemessen reagieren -Ersetzungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt zu Top I.8 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2023-
Grauer Punkt
9.
Kostenlose Menstruationsprodukte in Gemeinschaftsunterkünften der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Verfügung stellen - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 14.02.2023 -
Grauer Punkt
10.
DIGI-V-Daten in Live-App nutzbar machen und Parkleitsystem einbinden - Antrag der AfD-Fraktion vom 14.03.2023 -
Grauer Punkt
11.
Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 15.03.2023 -
Grauer Punkt
11.1
Alternativantrag der Fraktion BLW-ULW-BIG zur Stadtverordnetensitzung am 23.03.2023 zu TO I/11 (23-F-63-0047 Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz)
Grauer Punkt
12.
Schriftliche Anfrage 107/2022 der AfD-Fraktion vom 24.01.2023 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Sachstand Luftreinhalteplan
Grauer Punkt
13.
Änderung der Hauptsatzung – Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten - Antrag der Fraktionen von FDP und CDU vom 15.03.2023 -
Grauer Punkt
14.
Umfrage zur Zufriedenheit der Mitarbeiter von ESWE Verkehr – Ergebnisse und Schlussfolgerungen - Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2023 -
Grauer Punkt
15.
Grauer Punkt
16.
Längerfristiger Mietvertrag für das Marleen im Lili am Hauptbahnhof ab voraussichtlich 01.09.2023
Grauer Punkt
16.1
Ersetzungsantrag der Fraktionen von CDU, BLW/ULW/BIG und Freie Wähler / Pro Auto für die Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2023 zu TOP II/23 (Längerfristiger Mietvertrag für das Marleen im Lili am Hauptbahnhof ab voraussichtlich 01.09.2023)
Grauer Punkt
17.
Galeria Kaufhof Schließung -Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und BLW/ULW/BIG für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2023-
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Initiierung eines Modellprojekts im Rhein-Main-Gebiet zur Legalisierung von Cannabis
Grauer Punkt
2.
Neubau Mensa Pestalozzischule - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
3.
Kohlheckschule Freigabe Planungskosten 2-Feld-Halle
Grauer Punkt
4.
Neubau Stadtteilzentrum (STZ) Pörtschacher Straße und Neubau Eltern-Kind-Wohngemeinschaft (EKWG) mit Kinder-Eltern-Zentrum (KIEZ)
Grauer Punkt
5.
Koordination "Wiesbaden International" - Verstetigung der Aufgaben im Bereich der internationalen Jugendarbeit im Sachgebiet "Bilden, Beteiligen, Kinder,- und Jugendkultur" der Abteilung Jugendarbeit
Grauer Punkt
6.
Beschluss Richtlinie Verfügungsfonds Städtebauförderung und Umsetzung in den Programmgebieten Sozialer Zusammenhalt Biebrich-Mitte und Gräselberg
Grauer Punkt
7.
Wellritzstraße - Umbau Fußgängerzone
Grauer Punkt
8.
Ellenbogengasse Grundinstandsetzung
Grauer Punkt
9.
Grundsteuererklärungen durch die Landeshauptstadt Wiesbaden - Erfüllt die Stadt ihre gesetzli-chen Pflichten? -Antrag der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto vom 6. März 2023-
Grauer Punkt
10.
Außengastronomie stärken - Antrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 07.03.2023 -
Grauer Punkt
11.
Grundstücksgeschäfte von städtischen Gesellschaften – Berichtsjahr 2022 -Antrag der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto vom 7. März 2023-
Grauer Punkt
12.
Auswirkungen auf die Geschlechter in Sitzungsvorlagen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 01.03.2023 -
Grauer Punkt
13.
Teilnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real in München in den Jahren 2023 und 2024/2025
Grauer Punkt
14.
Fuhrparkstrategie ESWE Verkehr
Grauer Punkt
15.
Vierter Bericht (Abschlussbericht) zum Projekt Walkmühle
Grauer Punkt
16.
Einführung des Schülertickets Hessen WI15
Grauer Punkt
17.
Beitritt der LHW zur Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH
Grauer Punkt
18.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2022 zum Stichtag 2. Januar 2023
Grauer Punkt
19.
Halbjährlicher Bericht (II/2022) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
Grauer Punkt
20.
Haushaltsplan 2024/2025 - Rahmen-Terminplan
Grauer Punkt
21.
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
Grauer Punkt
22.
3. Bericht zur Umsetzung des Digitalpaktes in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
23.
Längerfristiger Mietvertrag für das Marleen im Lili am Hauptbahnhof ab voraussichtlich 01.09.2023
Grauer Punkt
24.
Anmietung von Verwaltungsflächen für Dez. VI / Amt 50 und 51 und eines Bürgersaales für Dez. l / Amt 10 im noch durch die SEG zu errichtendem Neubau als Nachnutzung des Geländes Freiherr-vom-Stein-Schule, Straße der Republik 2b
Grauer Punkt
25.
Mitgliederversammlung des Gesunde Städte-Netzwerks und anschließendes Gesunde Städte-Symposium
Grauer Punkt
26.
AG Öffentlicher Raum, Handlungskonzept
Grauer Punkt
27.
Wi-Biebrich, Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses - hier: Bauvoranfrage
Grauer Punkt
28.
Erweiterung und Mittelerhöhung Umbau Knotenpunkte Klarenthaler Straße
Grauer Punkt
29.
Erneuerung von Ingenieurbauwerken in Wiesbaden und AKK
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Wahl von sachkundigen Personen in den Stiftungsrat der Stiftung Stadtmuseum Wiesbaden
Grauer Punkt
2.
Verleihung der Bürgermedaille in Gold
Grauer Punkt
3.
Bestimmung von Verwaltungsbeamtinnen oder Verwaltungsbeamten als Beisitzerin oder Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss
Grauer Punkt
4.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Kloppenheim/Heßloch)
Grauer Punkt
5.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VII (Wiesbaden-Sonnenberg/Rambach)
Grauer Punkt
6.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)
Grauer Punkt
7.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)
Grauer Punkt
8.
Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VII (Wiesbaden-Sonnenberg/Rambach)
Grauer Punkt
9.
Berufung des Kuratoriums für die institutionelle Kulturförderung zum Haushalt 2024/25
Grauer Punkt
10.
Berufung von Jurymitgliedern zur Ateliervergabe Walkmühle
Grauer Punkt
11.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Schulcampus Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt - Änderungsbeschluss -
Grauer Punkt
12.
Bebauungsplan "Schulcampus Bierstadt-Nord" im Ortsbezirk Bierstadt - Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung
Grauer Punkt
13.
Neu- und Wiederberufung des Gestaltungs- und Denkmalbeirates
Grauer Punkt
14.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan "Gemeindezentrum Stuttgarter Straße" im Ortsbezirk Delkenheim - Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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