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Blaue Uhr

Donnerstag, 9. Februar 2023, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 15.12.2022
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
Wallauer Spange; Anfrage der Freien Demokraten (FDP) vom 26. Oktober 2022, Nr. 95/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Personalmangel im Dezernat V?; Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 25. Februar 2022, Nr. 89/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Rechtliche Beurteilung der Sitzungen des Ältestenausschusses, Anfrage der AfD-Fraktion vom 6. Dezember 2022, Nr. 98 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Annahme des Produkts ,,ESWE Mieter STROM" der ESWE Versorgung; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13. Dezember 2022, Nr. 100/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Trinkwasserversorgung an Wiesbadener Schulen, Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10. November 2022, Nr. 96/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Kein weiteres Verkehrschaos – Zurück zur Normalität - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und FW/Pro Auto vom 01.02.2023 -
Grauer Punkt
4.1
Kein weiteres Verkehrschaos – Zurück zur Normalität - Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP I.4 zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. Februar 2023
Grauer Punkt
5.
Neubau Bürgerhaus Kastel-Kostheim; Fortführung der Genehmigungsplanung - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
6.
Auflösung und Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung, Wahl von hauptamtlichen Beigeordneten und Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung: Bildung eines Ältestenrats - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 01.02.2023 -
Grauer Punkt
6.1
Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 09.02.2023 zum Antrag 23-F-63-0023 Auflösung und Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung, Wahl von hauptamtlichen Beigeordneten und Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung: Bildung eines Ältestenrats
Grauer Punkt
6.2
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP I/6 „23-F-63-0023 - Auflösung und Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung, Wahl von hauptamtlichen Beigeordneten und Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung: Bildung eines Ältestenrats“ der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Februar 2023
Grauer Punkt
7.
Ein dritter Tag für das Theatrium – ein dritter verkaufsoffener Sonntag für die Innenstadt - Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 01.02.2023 -
Grauer Punkt
7.1
Weiterentwicklung Theatrium 2023 - 2025
Grauer Punkt
7.2
Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zu Top I.7 "23-F-69-0010 - Ein dritter Tag für das Theatrium – ein dritter verkaufsoffener Sonntag für die Innenstadt" der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. Februar 2023
Grauer Punkt
8.
Kontrollstelle illegale Beschäftigung - Antrag der Fraktionen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 31.01.2023 -
Grauer Punkt
9.
Schriftliche Anfrage 102/2022 der Volt-Fraktion vom 16.12.2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. Bericht Suchtprävention in Wiesbaden
Grauer Punkt
10.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu ESWE Verkehr - Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2023: Bitte um einen Sachstandsbericht –
Grauer Punkt
11.
Grauer Punkt
12.
23-A-02-0002 Antrag auf Gewährung von Rechtsschutz
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Integrationsbericht 2019-2020
Grauer Punkt
2.
Außensportfeld Hermann-Ehlers-Schule - Grundsatz- und Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
3.
Haushalt 2023 - Vorabfreigaben aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung
Grauer Punkt
4.
Internationale Maifestspiele 2022; vorläufiger Abschluss
Grauer Punkt
5.
Programm und Finanzierung Internationale Maifestspiele 2023
Grauer Punkt
6.
Bericht zur Umsetzung des Kulturentwicklungsplans in 2022
Grauer Punkt
7.
Umsetzung des Wohngeld-Plus-Gesetzes; Personalaufstockung im Sachgebiet Wohngeldbehörde (500230) des Sozialleistungs- und Jobcenters
Grauer Punkt
8.
Kofinanzierung eines ESF-Förderprogramms "Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen (EhAP+)"
Grauer Punkt
9.
Freigabe aus Zusetzungen Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen im Rahmen der Jugendarbeit
Grauer Punkt
10.
Bericht zur Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2021
Grauer Punkt
11.
Grundsatzbeschluss zum Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage
Grauer Punkt
12.
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs TriWiCon
Grauer Punkt
13.
Anpassung des Kostendeckungsgrades für die Märkte der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
14.
Gewalt gegen ältere Menschen in stationärer und teilstationärer Pflege - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 -
Grauer Punkt
15.
Caterer an Wiesbadener Schulen - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.01.2023 -
Grauer Punkt
16.
Sachstand Euroschlüssel - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 18.01.2023 -
Grauer Punkt
17.
Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 25.01.2023-
Grauer Punkt
18.
Städtische Regelungen zu dienstlichen Kreditkarten
Grauer Punkt
19.
§ 2b USTG - Verlängerung des Optionszeitraum bis 31.12.2023
Grauer Punkt
20.
Mitgliedschaft der Fasanerie Wiesbaden in fachbezogenen Verbänden
Grauer Punkt
21.
Instandsetzungsmaßnahme Tierpark Fasanerie
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Gesamtabschluss zum 31.12.2020 des Verbundes der LHW Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
Grauer Punkt
2.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Wiesbaden-Bierstadt)
Grauer Punkt
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Klarenthal
Grauer Punkt
4.
Anpassung der Archivsatzung und der Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Wiesbaden an das novellierte Hessische Archivgesetz vom 13. Oktober 2022
Grauer Punkt
5.
42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
Grauer Punkt
6.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Erbenheim
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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