Donnerstag, 1. Dezember 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Mobilität
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Verkehrschaos in Folge des G7-Ministertreffens
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
Verkehrschaos G7
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 23.11.2022 -
1.2
G7 Verkehrschaos in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 22.11.2022 -
2.
Sichere Schulwege - ein Beitrag zur Schulwegmobilität
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 23.11.2022 -
3.
Baustellenkommunikation und -koordination umsetzen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 23.11.2022 -
4.
Fahrzeugflotte ESWE-Verkehr
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.1
Zukunft des Fuhrparks von ESWE Verkehr
- Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 23.11.2022 -
4.2
Wasserstoffbusse
- Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 22.11.2022 -
5.
Kostenfreies Parken für Vereinsmitglieder am neuen Sportpark
- Antrag der Fraktionen FDP und BLW/ULW/BIG vom 23.11.2022 -
6.
Adolfsallee und Adolfsstraße zu Fahrradstraßen umwandeln
- Antrag des Arbeitskreises Mobilität vom 12.10.2022 -
7.
Verbindliche Regelungen für E-Scooter
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2021 -
8.
Verkehrskontrollen im Bereich Fahrrad und E-Scooter
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 23.11.2022 -
Tagesordnung II
1.
Bürgerentscheid umsetzen - Citybahn GmbH abwickeln - Neustart für die Verkehrspolitik
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2020 -
Beschluss liegt noch nicht vor!
2.
Ausbau des ÖPNVs als Schlüssel für die Verkehrswende
-Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP 4 TO I der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021-
3.
4.
Vorabfreigaben von Mitteln des Dezernates V für das erste Quartal 2023
5.
Bewirtschaftung des Parkhauses Theater und des Parkplatzes Wilhelmstraße
Beschluss liegt noch nicht vor!
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