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Blaue Uhr

Donnerstag, 15. Dezember 2022, 17:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 17.11.2022
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
Risikobewertung der Bürgschaften der LHW; Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.11.2022, Nr. 93 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Steigerung der Kosten für Baumaterial und die Folgen für Bauprojekte der Stadt; Anfrage der AFD-Fraktion vom 19.09.2022 Nr. 90 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Bezahlung bei der SEG; Anfrage der Linken-Fraktion vom 24.10.2022 Nr. 92/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Ökokontofläche Kalkofen und Kompensation Stadtentwicklungsprojekt Ostfeld/Kalkofen; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2022, Nr. 94/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Videoüberwachung in der Landeshauptstadt - Antrag der Fraktionen von CDU und BLW/ULW/BIG vom 07.12.2022 -
Grauer Punkt
4.1
Videoüberwachung in der Landeshauptstadt - Alternativantrag des Stv. Haker (Die Partei) zu 22-F-78-0009 vom 14.12.2022 -
Grauer Punkt
4.2
Videoüberwachung in der Landeshauptstadt - Alternativantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt zu 22-F-78-0009 vom 15.12.2022 -
Grauer Punkt
5.
Eigenkapitaleinlagen SEG
Grauer Punkt
6.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehrsgesellschaft mbH im Haushalt 2023
Grauer Punkt
7.
Vorabfreigaben von Mitteln des Dezernates V für das erste Quartal 2023
Grauer Punkt
8.
Anreizsystem ESWE Verkehr
Grauer Punkt
8.1
Anreizsystem ESWE Verkehr - Antrag der Fraktionen FDP, CDU und BLW/ULW/BIG zu 22-V-05-0056 vom 15.12.2022 -
Grauer Punkt
9.
Widerspruch gegen die Wahl von Frau Hinninger zur hauptamtlichen Beigeordneten
Grauer Punkt
10.
Grundstücksverkauf Adolfsberg - Verlängerung einer Bauverpflichtung
Grauer Punkt
11.
Fonds Aktive Bodenpolitik / Neukonzeption Grundstücksfonds
Grauer Punkt
12.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Bildung von Ausschüssen für die Wahlzeit 2021 - 2026 hier: Durchführung der Delegation (Nr. 3.1)
Grauer Punkt
2.
Ausbau des ÖPNVs als Schlüssel für die Verkehrswende - Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zum TOP 4 TO I der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021 -
Grauer Punkt
3.
Gewährung von Rechtsschutz für Stadtverordnete
Grauer Punkt
4.
Kostenlose Menstruationsprodukte in Geflüchtetenunterkünften in der LHW - Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 07.10.2022 -
Grauer Punkt
5.
Schulung von Mitgliedern von Aufsichtsräten und Betriebskommissionen der Beteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 30.11.2022 -
Grauer Punkt
6.
Gebühr für Warenauslagen zukunftstauglicher machen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE. und Volt vom 06.12.2022 für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 06.12.2022 -
Grauer Punkt
7.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Halbjahr 2023
Grauer Punkt
8.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln des Dezernates II für das 1. Quartal 2023
Grauer Punkt
9.
Mittelfreigabe vorläufige Haushaltsführung 2023, Dezernat IV
Grauer Punkt
10.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2023 im Bereich Dez. VI
Grauer Punkt
11.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für das Projekt Arbeit Neu Denken
Grauer Punkt
12.
Stellenbesetzungsverfahren im Bereich Wahlen vorab der Genehmigung des Haushaltsplanes 2023 durch die Aufsichtsbehörde
Grauer Punkt
13.
Sanierung Altes Rathaus
Grauer Punkt
14.
Verwendung der Mittel aus dem städtischen Klimabudget
Grauer Punkt
15.
Vorabfreigabe von Mitteln für das 1. Quartal des Haushalts 2023
Grauer Punkt
16.
Aktualisierung des Bedarfs- und Entwicklungsplans inklusive Organisationsüberprüfung der Feuerwehr Wiesbaden
Grauer Punkt
17.
Finanzbericht des Schulamtes 2. Halbjahr 2022
Grauer Punkt
18.
Mietanpassung für Erweiterungsflächen Stadtarchiv im Gebäude "Im Rad 42"
Grauer Punkt
19.
Kulturfonds Frankfurt Rhein/Main; Förderbilanz 2019-06/2022
Grauer Punkt
20.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Haushaltsentwicklung 2022
Grauer Punkt
21.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Helenenstraße 14-18 durch Terminal for Kids gGmbH
Grauer Punkt
22.
Verordnung über den Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum und zur Bestimmung der Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten nach dem Baugesetzbuch
Grauer Punkt
23.
Veränderung der Zuständigkeit zur Finanzierung der Frühförderung und sozialen Hilfen von der LWV-Umlage auf Amt 51
Grauer Punkt
24.
Freigabe der Mittel Handlungsprogramm Jugend 2023
Grauer Punkt
25.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für Sportvereine 2022-2
Grauer Punkt
26.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2022, Teil 2
Grauer Punkt
27.
Erstellung einer Stadtbildanalyse
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Anmietung von Stationären Tankstellen
Grauer Punkt
2.
Kita-Einstieg - "Brücken bauen in frühe Bildung" Verstetigung
Grauer Punkt
3.
Wirtschaftsplan 2023 und Mittelfristplanung 2024 – 2027, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2017, Gebührenvorkalkulation 2023 und Satzungsänderung
Grauer Punkt
4.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden im Wasserverband Hessisches Ried
Grauer Punkt
5.
Jahresabschluss zum 31.12.2020 der LHW Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
Grauer Punkt
6.
Richtlinie zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für den Verbund Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2022 (Überarbeitung der Richtlinie vom 31.12.2012)
Grauer Punkt
7.
Überarbeitung der Hundesteuersatzung (Beschluss Nr. 0576 vom 16.12.2021)
Grauer Punkt
8.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Wiesbaden-Bierstadt).
Grauer Punkt
9.
Vorschlag für die Wahl einerOrtsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen und einer stellv. Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellv. Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Wiesbaden-Bierstadt).
Grauer Punkt
10.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
Grauer Punkt
11.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen und einer stellv. Ortsgerichtsvorsteherin/eines stellv. Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden V (Wiesbaden-Erbenheim)
Grauer Punkt
12.
Schulkommission - Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds der Schulkommission
Grauer Punkt
13.
Neufassung Kulturpreis
Grauer Punkt
14.
Bebauungsplan "Künstlerviertel - 1. Änderung" - Satzungsbeschluss -
Grauer Punkt
15.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Freizeitpark-Sportpark Rheinhöhe" im Ortsbezirk Biebrich - Feststellungsbeschluss -
Grauer Punkt
16.
Bebauungsplan "Freizeitbad - Sportpark Rheinhöhe" im Ortsbezirk Biebrich - Satzungsbeschluss -
Grauer Punkt
17.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan ,,Westlich der Neufeldstraße" im Ortsbezirk Medenbach - Aufstellungsbeschluss -
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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