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Blaue Uhr

Donnerstag, 17. November 2022, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 29.09.2022
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
Bevölkerungsschutz; Anfrage der Freie Wähler / Pro Auto - Fraktion vom 25.08.2022, Nr. 88/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Umsatzsteuerpflichtige Dienstleistungen der LHW; Anfrage der AFD Stadtverordnetenfraktion vom 19.09.2022, Nr. 91/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Weniger E-Busse als angegeben bei ESWE Verkehr?; Anfrage der BLW/ULW//BIG-Fraktion vom 14.07.2022, Nr. 79/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Straßenbelag Nordenstadt; Anfrage der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 18.07.2022, Nr. 80/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Situation an der Blücherschule; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 16.08.2022, Nr. 84/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Vergabe von externen Beratungsleistungen - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 09.11.2022 -
Grauer Punkt
5.
Wiesbaden als Verwaltungs- und Wirtschaftsstandort für die Zukunft sichern - Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 09.11.2022 -
Grauer Punkt
6.
Wiesbaden erklärt sich zur LGBT*IQ-Freiheitszone - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2022 -
Grauer Punkt
7.
Sponsoringstrategie für den Stadtkonzern - Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 10.11.2022 -
Grauer Punkt
7.1
Sponsoring städtischer Gesellschaften im Spitzensport grundsätzlich beibehalten -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt zum TOP 7 “Sponsoringstrategie für den Stadtkonzern” der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2022-
Grauer Punkt
8.
Auswirkungen steigender Energiekosten und Härtefallfonds für private Haushalte - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.09.2022 -
Grauer Punkt
9.
Jetzt städtischen Blackout-Notfallplan für die LHW erstellen - Antrag der AfD-Fraktion vom 08.11.2022 -
Grauer Punkt
10.
Sommerbahnhof erhalten - zukünftige Nutzung ermöglichen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.09.2022 -
Grauer Punkt
11.
Energiesparen an Schulen mit Augenmaß – Bundesvorgaben umsetzen statt lebensfremder Konzepte des Städtetags - Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 21.09.2022 -
Grauer Punkt
12.
Verbesserte Präsenz auf der Webseite der LHW wiesbaden.de - Antrag der AfD-Fraktion vom 06.07.2022 -
Grauer Punkt
13.
Citymanager, Anfrage der Freie Wähler / Pro Auto - Fraktion vom 16. Mai 2022 Nr. 71/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Grauer Punkt
14.
Kostenlose FFP2-Masken verteilen – Beschluss der Stadtverordnetenversammlung umsetzen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 22.09.2022 -
Grauer Punkt
15.
Grauer Punkt
16.
Entscheidungsvorlage zur Nichtöffnung der Henkell-Kunsteisbahn in der Wintersaison 2022/23
Grauer Punkt
17.
1:1-Ausstattung Wiesbadener SuS mit mobilen digitalen Endgeräten ab dem Schuljahr 2022/2023 ab Jg. 5
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Anpassung der Zuschussrichtlinien für Großveranstaltungen mit städtischem Zuschuss - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
2.
Projekt meinRad - ESWE Verkehr - Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 14. Juli 2022 - - Bericht des Dezernates V vom 18.10.2022 -
Grauer Punkt
3.
Mobile Radabstellanlagen für Veranstaltungen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.09.2022 -
Grauer Punkt
4.
Radabstellanlagen Schwimmbäder, Sporthallen und Sportplätzen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.09.2022 -
Grauer Punkt
5.
Wiesbadener Standards für Radinfrastruktur - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 07.09.2022
Grauer Punkt
6.
MINT Programme für Frauen etablieren - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.10.2022 -
Grauer Punkt
7.
Sprachförderung in Kitas - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 19.10.2022 -
Grauer Punkt
8.
Berücksichtigung von Vollküchen bei Sanierungen und Neubauten von Schulen in der LHW - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 19.10.2022 -
Grauer Punkt
9.
Maßnahmen zur Sichtbarkeit des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 19.10.2022 -
Grauer Punkt
10.
Profil des Wirtschaftsstandorts schärfen, Ansiedlung strategisch steuern - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 02.11.2022 -
Grauer Punkt
11.
Städtepartnerschaft Wiesbaden Kamenez-Podolski - Antrag der Fraktionen von FDP & BLW/ULW/BIG vom 07.09.2022 -
Grauer Punkt
12.
Bürgerbeteiligung: Prozessoptimierung Information der Bürgerschaft
Grauer Punkt
13.
Entscheidungsvorlage zur Nichtöffnung der Henkell-Kunsteisbahn in der Wintersaison 2022/23
Grauer Punkt
14.
Landesprogramm Zukunft Innenstadt 2022 - Biebrich
Grauer Punkt
15.
Änderung der Zusammensetzung des Kulturbeirats durch die Benennung über die Fraktionen
Grauer Punkt
16.
Zuschuss Schlittschuhfläche auf dem Kindersternschnuppenmarkt
Grauer Punkt
17.
Verlängerung der Mietpreisbremse bei GWW und GeWeGe
Grauer Punkt
18.
Bericht zum Sperrvermerk nach Kassenwirksamkeit für das Haushaltsjahr 2022
Grauer Punkt
19.
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 121 (7) HGO
Grauer Punkt
20.
Einführung des Zero-Base-Budgeting-Prinzips zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025
Grauer Punkt
21.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsaufgaben
Grauer Punkt
22.
Bachoffenlegung Blücherplatz
Grauer Punkt
23.
Bachoffenlegung Sedanplatz
Grauer Punkt
24.
1:1-Ausstattung Wiesbadener SuS mit mobilen digitalen Endgeräten ab dem Schuljahr 2022/2023 ab Jg. 5
Grauer Punkt
25.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissionsminderung an Wiesbadener Schulen)
Grauer Punkt
26.
Medienentwicklungsplan 3.0 - 2022-2025 für die Wiesbadener Schulen
Grauer Punkt
27.
Vorabfreigabe Kultur 1. Quartal 2023
Grauer Punkt
28.
Kommunale Zuschussförderung im sozialen Mietwohnungsbau - Erweiterung der Richtlinie zur kommunalen Mitfinanzierung (Ausführungsvorlage)
Grauer Punkt
29.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Natur-Kindertagesstätte durch den Träger La Li Lu Freudenberger Kindertagesstätte Natur und Kunst e. V.
Grauer Punkt
30.
Geschäftsbericht der Schulsozialarbeit Wiesbaden für die Jahre 2020/2021
Grauer Punkt
31.
Austausch des Kunstrasenplatzes auf dem Sportplatz Erbenheim
Grauer Punkt
32.
Generalsanierung der SH "Hans-Jürgen Portmann-Halle" - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
33.
Jahresabschluss 2021 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
Grauer Punkt
34.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2022
Grauer Punkt
35.
WLW - Jahresabschluss 2021
Grauer Punkt
36.
WLW (81) - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2022
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Gleichstellung des Vergabeverfahrens der Haushaltsmittel des Ausländerbeirates mit dem Vergabeverfahren der Ortsbeiräte - Antrag des Ausländerbeirates vom 11.12.2019 -
Grauer Punkt
2.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden II (Wiesbaden-Biebrich)
Grauer Punkt
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden I - III
Grauer Punkt
4.
Bebauungsplan "Nauroder Straße (B 455) - Bauabschnitt Süd - zwischen Bierstadter Höhe und Siedlung An den Fichten" im Ortsbezirk Bierstadt - Satzungsbeschluss -
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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