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Blaue Uhr

Donnerstag, 29. September 2022, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 14.07.2022
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
Stromversorgung der Landeshauptstadt Wiesbaden; Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2022, Nr. 73/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Geplanter Bau Stromtrasse Ost, Anfrage der SPD Fraktion vom 06. Juli 2022, Nr. 78/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Vakanz der Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Wiesbaden-Sonnenberg; Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.08.2022, Nr. 83/2022 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Geldwäsche durch Immobilien Ankäufe auch in Wiesbaden? Anfrage der BLW/ULW/BIG-Rathausfraktion vom 18.08.2022, Nr. 85/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Aussagen der ESWE Geschäftsführer werfen weitere Fragen auf; Anfrage der BLW/ULW/BIG vom 11. November 2021 Nr. 32 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.6
Wieder Brände von Bussen mit Lithium-Polymer-Feststoffakkus, Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 03.05.2022, Nr. 68/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.7
Zwischenbericht zum Projekt Brennstoffzellenbusse, Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 13.05.2022, Nr. 70/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung Stadtverordenetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.8
Umleitung Erbenheim Berliner Straße, Anfrage der BLW/ULW/BIG Fraktion vom 29.07.2022, Nr. 82/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.9
Grundstücksverkäufe im Baugebiet Hainweg-Nordenstadt, Anfrage der Freie Wähler / Pro Auto -Fraktion vom 4. Juli 2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.10
Voraussetzungen für verkaufsoffene Sonntage, Anfrage der Volt-Fraktion vom 23. Juni 2022, Nr. 75/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.11
E-Autos in Wiesbaden; Anfrage der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 19.0 September 2022 Nr. 86 nach §45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.12
Umwandlung von Kitaräumen in Wohnraum, Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 2. März 2022, Nr. 56/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.13
Klimagutachten Perspektivfläche West; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 04.07.2022 Nr. 77/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Wahl, Einführung und Verpflichtung einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat) - Bericht des Vorsitzenden des Ältestenausschusses -
Grauer Punkt
5.
ESWE Verkehrschaos belastet weiterhin die Wiesbadener Stadtgesellschaft - Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BLW/ULW/BIG und FW/Pro Auto vom 21.09.2022 -
Grauer Punkt
6.
Hitzeaktionsplan Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 20.09.2022 -
Grauer Punkt
7.
Sommerbahnhof erhalten - zukünftige Nutzung ermöglichen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.09.2022 -
Grauer Punkt
8.
Energiesparen an Schulen mit Augenmaß – Bundesvorgaben umsetzen statt lebensfremder Konzepte des Städtetags - Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 21.09.2022 -
Grauer Punkt
9.
Auswirkungen steigender Energiekosten und Härtefallfonds für private Haushalte - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 21.09.2022 -
Grauer Punkt
10.
Verbesserte Präsenz auf der Webseite der LHW wiesbaden.de - Antrag der AfD-Fraktion vom 06.07.2022 -
Grauer Punkt
11.
Die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.05.2022 -
Grauer Punkt
12.
Citymanager, Anfrage der Freie Wähler / Pro Auto - Fraktion vom 16. Mai 2022 Nr. 71/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Grauer Punkt
13.
Nach Aus für den eMobilityHub an der Berliner Straße – Parkplatzverfügbarkeit sicherstellen - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 19.05.2022 -
Grauer Punkt
14.
Kostenlose FFP2-Masken verteilen – Beschluss der Stadtverordnetenversammlung umsetzen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Volt vom 22.09.2022 -
Grauer Punkt
15.
Den Wiesbadener ÖPNV nachhaltig sichern - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 15.09.2022 -
Grauer Punkt
16.
Reduzierung der Weihnachtsbeleuchtung
Grauer Punkt
17.
Jetzt städtischen Blackout-Notfallplan für die LHW erstellen - Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2022 -
Grauer Punkt
18.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Verstöße gegen die Ortssatzung - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 09.11.2021 -
Grauer Punkt
2.
Sachstand zur Beschlussumsetzung Nr. 0008 vom 24.02.2021 (Überprüfung Konsortialvertrag HSK) Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Familie und Kinder (SGI) - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 30.06.2021
Grauer Punkt
3.
Haushaltsplan 2022/23 - Reduzierter Preis für die Kundenkarte/S und Mitnahmeregelung für Kinder - Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 16.12.2021 – TOP 3 Haushaltsplan 2022/23 -
Grauer Punkt
4.
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden Aktualisierter Antragstext der Stadtfraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und VOLT zum Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden in der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2022
Grauer Punkt
5.
Gasmangellage und ihre Auswirkungen auf Wiesbadener Unternehmen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke. und VOLT vom 14.09.2022 -
Grauer Punkt
6.
Den Wiesbadener ÖPNV nachhaltig sichern - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 15.09.2022 -
Grauer Punkt
7.
Parklets zukunftsfähig machen - Urbanität gestalten - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, VOLT und BLW/ULW/BIG vom20.09.2022 -
Grauer Punkt
8.
Neubau eines Gebäudekomplexes aus Sporthalle, Ortsverwaltung/Bürgersaal und Feuerwehrgerätehaus am Standort Taunushalle in Nordenstadt - Planungskosten
Grauer Punkt
9.
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Einreichung Projektskizze Walhalla
Grauer Punkt
10.
Erhöhung Zuzahlungen FrankfurtRheinMain GmbH
Grauer Punkt
11.
Fahrplanwechsel am 11.12.2022
Grauer Punkt
12.
Gesamtbericht der lokalen Nahverkehrsorganisation nach Artikel 7 Abs 1 der EU-VO 1370/2007 für das Jahr 2020
Grauer Punkt
13.
Aufnahme von vier weiteren Nutzenden (Senioren-, Ausländer- und Kulturbeirat sowie Jugendparlament) in WinKoSi / PIWI
Grauer Punkt
14.
Elektronische Unterschrift für den Schriftverkehr mit städtischen Ämtern und die digitale Signatur für Behördengänge
Grauer Punkt
15.
Halbjährlicher Bericht (I/2022) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
Grauer Punkt
16.
Investitionscontrolling Baumaßnahmen 2022 zum Stichtag 1. August 2022
Grauer Punkt
17.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2021
Grauer Punkt
18.
Kassensturz (Halbjahresbericht) und Strategie für die Haushaltsplanung 2023 ff
Grauer Punkt
19.
Neubau und Sanierung Erich Kästner-Schule - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
20.
Wilhelm-Leuschner-Schule Pavillonsanierung und Erweiterung - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
21.
Deckung der Corona-bedingten Mehrkosten bei der Schülerbeförderung von Januar bis Juli 2022
Grauer Punkt
22.
Mietmodelle - Mietanpassungen und Mehrkosten Neubau Turnhalle Gutenbergschule
Grauer Punkt
23.
Machbarkeitsstudie digitale Werbeträger
Grauer Punkt
24.
Aufhebung der separaten Sperrvermerke Volkshochschule Wiesbaden e.V. 2022
Grauer Punkt
25.
Wegfall von 5 KW-Vermerken im Sachgebiet Sozialarbeit in Unterkünften
Grauer Punkt
26.
Wiesbadener SGB II Geschäfts- und Eingliederungsbericht 2021
Grauer Punkt
27.
Wohnungsbauprogramm 2022 - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
28.
"Bericht Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2021/22" inkl. Bericht "Der Pakt für den Nachmittag im teilgebundenen Modell - Ergebnisse aus Ludwig-Beck-Schule, Wiesbaden 2021/22"
Grauer Punkt
29.
Saturdays for Future - familienunterstützendes Lernangebot der Schulsozialarbeit
Grauer Punkt
30.
Ausführungsvorlage Nr. 2 zum Grundsatzbeschluss "Umwandlung Betreuende Grundschulen in Schulsozialarbeit an Grundschulen"
Grauer Punkt
31.
Bericht "Tagesbetreuung für Kinder 2021/2022"
Grauer Punkt
32.
Budgetneutrale Stellenerhöhung in der Schulsozialarbeit durch den ESF
Grauer Punkt
33.
Umbau Sportplatz Gräselberg im Rahmen des Förderprogamms "Sozialer Zusammenhalt im Quartier"; Umwidmung von vorhandenen Mitteln
Grauer Punkt
34.
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle an der Gerhart-Hauptmann-Schule (Elsässer Platz) - Mehrkosten
Grauer Punkt
35.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ostfeld - Bericht zum Stand der Maßnahme einschließlich aktualisierter Kosten- und Finanzierungsübersicht
Grauer Punkt
36.
Planfeststellungsverfahren Neubau 110-kV Hochspannungsfreileitung Wiesbaden-Breckenheim bis Wiesbaden-Kloppenheim
Grauer Punkt
37.
Uferstraße - Herstellung einer Radverkehrsverbindung
Grauer Punkt
38.
Beschaffung von zwei Bewässerungsfahrzeugen für die Baumpflege
Grauer Punkt
39.
Neugestaltung der Grünfläche "San-Sebastian-Platz", Aufhebung des Sperrvermerkes
Grauer Punkt
40.
Absage Eiszeit 2022/2023
Grauer Punkt
41.
Reduzierung der Weihnachtsbeleuchtung
Grauer Punkt
42.
Jahresabschluss 2021 mattiaqua
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Nachbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbands für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd
Grauer Punkt
2.
Flankierende Maßnahmen Bewohnerparken
Grauer Punkt
3.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden-Delkenheim
Grauer Punkt
4.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
Grauer Punkt
5.
Aktualisierung der Satzung und der Finanzierungsvereinbarung der Gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH
Grauer Punkt
6.
Wahl von zwei ehrenamtlichen Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprechern nach § 7 Hessisches Krankenhausgesetz
Grauer Punkt
7.
Umsetzung von Instandhaltungsmaßnahmen des Schulamts mit der WiBau GmbH
Grauer Punkt
8.
Nachhaltiges Quartierskonzept Kastel Housing Area (KHA) im Ortsbezirk Mainz-Kastel - Beschluss gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
Grauer Punkt
9.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan "Kastel Housing Area - Bereich Wiesbadener Straße" im Ortsbeirat Kastel - Aufstellungsbeschluss -
Grauer Punkt
10.
Umsetzung der Informationsfreiheitssatzung in Wiesbaden ab 01.01.2023
Grauer Punkt
11.
Entwicklung des Eigenkapitals der TriWiCon
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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