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Blaue Uhr

Mittwoch, 25. Mai 2022, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 31.03.2022
Grauer Punkt
2.
Grauer Punkt
3.1
"Alte Schule" in Breckenheim; Anfrage der FREIE WÄHLER / ProAuto - Fraktion vom 15.02.2022, Nr. 52/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.2
Parkplätze am Hotel Klee in der Parkstraße und Erathstraße, Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 21.12.2021, Nr. 40/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.3
Fragen zu dem vorgestellten Parkraummanagementkonzept; Anfrage Nr. 45/2022 der Fraktion AfD-Fraktion vom 25. Januar 2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.4
Geschwindigkeitsreduzierung auf der L3028; Anfrage Nr. 46/2022 der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto vom 27. Januar 2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.5
Misteln; Anfrage Nr. 50/2022 der SPD-Fraktion vom 03. Februar 2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.6
Einlagerung von Dieselbussen, Anfrage der BLW/ULW/BIG-Franktion vom 14.02.2022, Nr. 53/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.7
Lastenfahrräder, Anfrage der Freie Wähler / Pro Auto Fraktion vom 28.02.2022, Nr. 55/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.8
Ausschuss zur Überwachung der Geschäftsführung bei ESWE Verkehr; Anfrage Nr. 60 der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 05. April 2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.9
Tierheim Wiesbaden, Anfrage der SPD-Fraktion vom 3. Februar 2022, Nr. 51/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.10
Priorisierung bei der Wohnungsvergabe für wohnungssuchende Hilfsbedürftige, Anfrage der AfD-Fraktion vom 08.03.2022, Nr. 57/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.11
Umwandlung von Kitaräumen in Wohnraum, Anfrage der BLW/ULW/BIG-Fraktion vom 2. März 2022, Nr. 56/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.12
Neugestaltung des Elsässer Platzes; Anfrage der AFD-Fraktion vom 01. Februar 2022, Nr. 48/2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Bericht zur Umsetzung der Istanbul Konvention in Wiesbaden - Bericht der kommunalen Frauenbeauftragten -
Grauer Punkt
5.
Die AWO-Affäre der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 18.05.2022 -
Grauer Punkt
6.
Geschlechtergerechte und wertschätzende Sprache in der Wiesbadener Stadtverwaltung - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.02.2022 -
Grauer Punkt
7.
Nach Aus für den eMobilityHub an der Berliner Straße – Parkplatzverfügbarkeit sicherstellen - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 19.05.2022 -
Grauer Punkt
8.
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
8.1
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden Aktualisierter Antragstext der Stadtfraktionen DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und VOLT zum Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden in der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2022
Grauer Punkt
9.
Keine "Gendersprache" in der Verwaltung der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der AfD-Fraktion vom 10.11.2021 -
Grauer Punkt
10.
Die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.05.2022 -
Grauer Punkt
11.
Rechenzentrum - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 18.05.2022 -
Grauer Punkt
12.
Neubau HSK Werkswohnungen - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 21.03.2022 -
Grauer Punkt
13.
“H2-Metropole Wiesbaden” – Kommunale Wasserstoffinitiative JETZT! - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 09.11.2021 -
Grauer Punkt
14.
Verstöße gegen die Ortssatzung - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 09.11.2021 -
Grauer Punkt
15.
Vom Mobilitätsdienstleister zur Mobilitätsplattform: Mobility as a Service - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 23.03.2022 -
Grauer Punkt
16.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu ESWE Verkehr - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2022 -
Grauer Punkt
17.
Schriftliche Anfrage 54/2022 der AfD-Fraktion vom 17.02.2022 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Erwartete Auswirkungen der angedachten Geschwindigkeitsbegrenzung"
Grauer Punkt
19.
Beitritt der Stadt Wiesbaden in die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Volt und Linke vom 04.05.2022 -
Grauer Punkt
20.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Die Stadt gehört auch den Jugendlichen - Freiräume erschließen, Mitwirkung fördern - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.11.2021 -
Grauer Punkt
2.
Bericht zum Frauenförderplan 2014-2019
Grauer Punkt
3.
entfällt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Überschreitung des Einzelbudgets Fraktionen
Grauer Punkt
5.
Förderprojekt E-Mobility-Hub – Sachstandsbericht von Dezernat V
Grauer Punkt
6.
Sicherheitskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden für einen Katastrophenfall - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 04.05.2022 -
Grauer Punkt
7.
Ausreichende Kapazitäten in der intensivmedizinischen Versorgung an den Helios Horst-Schmidt Kliniken nach Weggang von Frau Prof. Dr. Beck? - Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 31.01.2022 -
Grauer Punkt
8.
Beitritt der Stadt Wiesbaden in die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Volt und Linke vom 04.05.2022 -
Grauer Punkt
9.
To-go und Take-away: Mehrweg voranbringen – Flickenteppich vermeiden - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.05.2022 -
Grauer Punkt
10.
Dienstvereinbarung zur Home Office Regelung - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linken und Volt vom 29.04.2022 -
Grauer Punkt
11.
Zuschuss Beit Berl College Israel
Grauer Punkt
12.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Helferinnen und Helfer an Schulen"
Grauer Punkt
13.
Bericht zum Platz der deutschen Einheit
Grauer Punkt
14.
Notwendiges Personal zur Versorgung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine
Grauer Punkt
15.
Vorab-Freigabe von Haushaltsmitteln zur Durchführung der Bürgerumfrage "Leben in Wiesbaden" 2022
Grauer Punkt
16.
Sachstandsbericht zur Digitalisierungsoffensive
Grauer Punkt
17.
Ergebnis- und Finanzplanung 2021-2025 und Ergebnis Finanzstatusbericht 2022
Grauer Punkt
18.
Aktualisierung der Förderrichtlinien - Überörtliche Prüfung
Grauer Punkt
19.
Zusätzliche Mittelbereitstellung für die Sanierung Burg Sonnenberg
Grauer Punkt
20.
Geschäftsbericht Präventionsrat der Landeshauptstadt Wiesbaden 2019-2021
Grauer Punkt
21.
Einführung eines Wiesbaden-Bonus
Grauer Punkt
22.
Integrationskonzept 2022-2026
Grauer Punkt
23.
Zuschuss für die Klimaschutzagentur Wiesbaden e. V.
Grauer Punkt
24.
Stellenbesetzungsverfahren vorab der Genehmigung des Haushalts 2022/2023 durch die Aufsichtsbehörde
Grauer Punkt
25.
Protokoll der Sitzung des Klimaschutzbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden im ersten Quartal 2022 vom 03. März 2022
Grauer Punkt
26.
2. Bericht zur Umsetzung des Digitalpaktes in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
27.
Kostenfreie Menstruationsprodukte an weiterführenden Schulen in Wiesbaden
Grauer Punkt
28.
Friedrich-Ludwig-Jahn-Schule -Fenstertausch -
Grauer Punkt
29.
Schwimmendes Bootshaus - Vorbereitung der Wiederaufnahme des Ruderbetriebs
Grauer Punkt
30.
Vorabfreigabe Bereich Kultur 3. Quartal 2022
Grauer Punkt
31.
CASA e. V. - Investitionszuschuss - Stellwerkhäuschen
Grauer Punkt
32.
Sozialer Zusammenhalt Biebrich-Mitte - Begrünungsfonds
Grauer Punkt
33.
Sozialer Zusammenhalt Schelmengraben, GWH Zuschussvertrag, Erschließung Stephan-Born-Straße, 1. BA
Grauer Punkt
34.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Fortführung des Ausbauprogramms und Einrichtung eines Planungsbudgets
Grauer Punkt
35.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Katholische Kindertagesstätte St. Georg in Frauenstein, Ersatzneubau und Erweiterung auf dem Grundstück der Alfred-Delp-Schule durch die SEG
Grauer Punkt
36.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Parkfeld um zwei Krippengruppen, Deckung des Mehrbedarfs aus dem Ausbauprogramm
Grauer Punkt
37.
Handlungsprogramm Jugend ermöglichen - Jahresberichte 2021
Grauer Punkt
38.
Planstellenbedarf Umsetzung "Handlungsstrategie - Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen"
Grauer Punkt
39.
Übernahme der regionalen Koordination OloV durch die Fachstelle Jugendberufshilfe in der Schulsozialarbeit
Grauer Punkt
40.
Projektumsetzung "Handlungsstrategie - Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen"
Grauer Punkt
41.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Vorab-Inbetriebnahme der städtischen Kindertagesstätte Amöneburg/Kurt-Beecker-Weg durch Übernahme der Containeranlage Kita Dyckerhoff Villa Bambini e. V.
Grauer Punkt
42.
Generalsanierung der SH "Hans-Jürgen Portmann-Halle" - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
43.
Generalsanierung Sporthalle Biebrich - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
44.
Freiraumgestaltung Platz vor der Hebbelschule
Grauer Punkt
45.
Öffentliche Straßenbeleuchtung, Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2022 und 2023
Grauer Punkt
46.
Kaiserbrücke - Auffahrtsspindel für den Radverkehr, Ergebnisse Plausibilitätsprüfung
Grauer Punkt
47.
Wiesbadener Straße - Einrichtung eines Fahrbahnteilers
Grauer Punkt
48.
Carsharing - Finanzierung der Markierung und Beschilderung
Grauer Punkt
49.
Umgestaltung Schloßplatz - Vorplatz Marktkirche, Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
50.
Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK
Grauer Punkt
51.
Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 4. Quartal
Grauer Punkt
52.
Erneuerung von Ingenieurbauwerken in Wiesbaden und AKK
Grauer Punkt
53.
Zuschüsse des Grünflächenamtes für den Tierpark Kastel und den Cyperus-Park
Grauer Punkt
55.
Terrassonplatz - Sanierung & Umgestaltung
Grauer Punkt
56.
Mehraufwendungen Sternschnuppenmarkt
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Ergebnisse des Arbeitskreises Geschäftsordnung - Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung -
Grauer Punkt
2.
Satzung Stadtbibliotheken Wiesbaden
Grauer Punkt
3.
Wohnbauflächenentwicklung Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Helling-Höfe" im Ortsbezirk Kastel, Satzungsbeschluss
Grauer Punkt
4.
Gesundheitsstandort Aukammtal - zukünftige Nutzung der Bereiche Leibnizstraße und Aukammallee
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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