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Blaue Uhr

Mittwoch, 7. Dezember 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung am 09.11.2022
Grauer Punkt
2.
Dienstvereinbarung zur Home Office Regelung -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linken und Volt vom 29.04.2022-
Grauer Punkt
3.
Konzept City-Management Team -Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG für den Finanz- und Beteiligungsausschuss vom 30.11.2022-
Grauer Punkt
4.
Schulung von Mitgliedern von Aufsichtsräten und Betriebskommissionen der Beteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 30.11.2022-
Grauer Punkt
5.
Vergabe von externen Beratungsleistungen - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 09.11.2022 -
Grauer Punkt
6.
Sponsoringstrategie für den Stadtkonzern - Antrag der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 10.11.2022 -
Grauer Punkt
7.
Verkauf von ESWE Wasserstoffbussen? - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 23.11.2022 -
Grauer Punkt
8.
Weitere Aufklärung zum Greensill-Debakel -Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2021-
Grauer Punkt
9.
Sachstand Akteneinsichtausschuss ESWE Verkehr;
Grauer Punkt
9.1
Insolvenzen im Handwerk – jetzt gegensteuern! - Antrag der Fraktionen CDU und BLW/ULW/BIG vom 02.11.2022 -
Grauer Punkt
10.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
11.
Verschiedenes
Grauer Punkt
12.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Halbjahr 2023
Grauer Punkt
2.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln des Dezernates II für das 1. Quartal 2023
Grauer Punkt
3.
Mittelfreigabe vorläufige Haushaltsführung 2023, Dezernat IV
Grauer Punkt
4.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehrsgesellschaft mbH im Haushalt 2023
Grauer Punkt
5.
Vorabfreigaben von Mitteln des Dezernates V für das erste Quartal 2023
Grauer Punkt
6.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2023 im Bereich Dez. VI
Grauer Punkt
7.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für das Projekt Arbeit Neu Denken
Grauer Punkt
8.
Jahresabschluss zum 31.12.2020 der LHW Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO
Grauer Punkt
9.
Richtlinie zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für den Verbund Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2022 (Überarbeitung der Richtlinie vom 31.12.2012)
Grauer Punkt
10.
Überarbeitung der Hundesteuersatzung (Beschluss Nr. 0576 vom 16.12.2021)
Grauer Punkt
11.
Stellenbesetzungsverfahren im Bereich Wahlen vorab der Genehmigung des Haushaltsplanes 2023 durch die Aufsichtsbehörde
Grauer Punkt
12.
Sanierung Altes Rathaus
Grauer Punkt
13.
Verwendung der Mittel aus dem städtischen Klimabudget
Grauer Punkt
14.
Vorabfreigabe von Mitteln für das 1. Quartal des Haushalts 2023
Grauer Punkt
15.
Aktualisierung des Bedarfs- und Entwicklungsplans inklusive Organisationsüberprüfung der Feuerwehr Wiesbaden
Grauer Punkt
16.
Finanzbericht des Schulamtes 2. Halbjahr 2022
Grauer Punkt
17.
Schulkommission - Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds der Schulkommission
Grauer Punkt
18.
Neufassung Kulturpreis
Grauer Punkt
19.
Mietanpassung für Erweiterungsflächen Stadtarchiv im Gebäude "Im Rad 42"
Grauer Punkt
20.
Kulturfonds Frankfurt Rhein/Main; Förderbilanz 2019-06/2022
Grauer Punkt
21.
Hessisches Staatstheater Wiesbaden; Haushaltsentwicklung 2022
Grauer Punkt
22.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Helenenstraße 14-18 durch Terminal for Kids gGmbH
Grauer Punkt
23.
Verordnung über den Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum und zur Bestimmung der Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten nach dem Baugesetzbuch
Grauer Punkt
24.
Veränderung der Zuständigkeit zur Finanzierung der Frühförderung und sozialen Hilfen von der LWV-Umlage auf Amt 51
Grauer Punkt
25.
Freigabe der Mittel Handlungsprogramm Jugend 2023
Grauer Punkt
26.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für Sportvereine 2022-2
Grauer Punkt
27.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2022, Teil 2
Grauer Punkt
28.
Erstellung einer Stadtbildanalyse
Grauer Punkt
29.
Wirtschaftsplan 2023 und Mittelfristplanung 2024 – 2027, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2017, Gebührenvorkalkulation 2023 und Satzungsänderung

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