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Blaue Uhr

Mittwoch, 9. November 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
Grauer Punkt
2.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 21.09.2022 und 29.09.2022
Grauer Punkt
3.
ESWE Verkehr beendet Sponsoring ohne vorherige Kommunikation -Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 2. November 2022-
Grauer Punkt
4.
Beratungsaufträge -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 2. November 2022-
Grauer Punkt
5.
Sachstand der Überarbeitung des Beteiligungskodex Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Fraktionen von FDP, CDU und BLW/ULW/BIG vom 2. November 2022-
Grauer Punkt
6.
Landeshauptstadt Wiesbaden als Arbeitgeberin -Antrag der Fraktionen Volt & Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE vom 2. November 2022-
Grauer Punkt
7.
Gleichstellung des Vergabeverfahrens der Haushaltsmittel des Ausländerbeirates mit dem Vergabeverfahren der Ortsbeiräte - Antrag des Ausländerbeirates vom 11.12.2019 -
Grauer Punkt
8.
Einführung des Zero-Base-Budgeting-Prinzips zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025
Grauer Punkt
9.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
10.
Verschiedenes
Grauer Punkt
10.1
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds -Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
Grauer Punkt
2.
Anpassung der Zuschussrichtlinien für Großveranstaltungen mit städtischem Zuschuss - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
3.
Demografischer Wandel; Altersstrukturen-Analyse der Ämter und Gesellschaften -Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 29.06.2022-
Grauer Punkt
4.
Entscheidungsvorlage zur Nichtöffnung der Henkell-Kunsteisbahn in der Wintersaison 2022/23
Grauer Punkt
5.
Landesprogramm Zukunft Innenstadt 2022 - Biebrich
Grauer Punkt
6.
Zuschuss Schlittschuhfläche auf dem Kindersternschnuppenmarkt
Grauer Punkt
7.
Verlängerung der Mietpreisbremse bei GWW und GeWeGe
Grauer Punkt
8.
Bericht zum Sperrvermerk nach Kassenwirksamkeit für das Haushaltsjahr 2022
Grauer Punkt
9.
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Landeshauptstadt Wiesbaden gemäß § 121 (7) HGO
Grauer Punkt
10.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsaufgaben
Grauer Punkt
11.
1:1-Ausstattung Wiesbadener SuS mit mobilen digitalen Endgeräten ab dem Schuljahr 2022/2023 ab Jg. 5
Grauer Punkt
12.
Medienentwicklungsplan 3.0 - 2022-2025 für die Wiesbadener Schulen
Grauer Punkt
13.
Schulkommission - Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds der Schulkommission
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Vorabfreigabe Kultur 1. Quartal 2023
Grauer Punkt
15.
Kommunale Zuschussförderung im sozialen Mietwohnungsbau - Erweiterung der Richtlinie zur kommunalen Mitfinanzierung (Ausführungsvorlage)
Grauer Punkt
16.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Natur-Kindertagesstätte durch den Träger La Li Lu Freudenberger Kindertagesstätte Natur und Kunst e. V.
Grauer Punkt
17.
Austausch des Kunstrasenplatzes auf dem Sportplatz Erbenheim
Grauer Punkt
18.
Generalsanierung der SH "Hans-Jürgen Portmann-Halle" - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
19.
Jahresabschluss 2021 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
Grauer Punkt
20.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2022
Grauer Punkt
21.
WLW - Jahresabschluss 2021
Grauer Punkt
22.
WLW (81) - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2022

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