Mittwoch, 18. Mai 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf städtische Beteiligungen
-Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linkevom 10.05.2022-
3.
Dienstvereinbarung zur Home Office Regelung
-Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linken und Volt vom 29.04.2022-
4.
„They had nothing in common but the English language” - Englisch als zweite Verwaltungssprache etablieren und Fremdsprachenkompetenz der Verwaltung ausbauen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.09.2021 -
Tagesordnung II
1.
EGW – „Ein gesundes Wiesbaden“
-Antrag Freie Wähler/Pro Auto vom 27.06.2021-
2.
Vorbereitung auf den Digitalpakt Schule 2.0
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.11.2021 -
3.
Überarbeitung der Hundesteuersatzung
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
4.
Digitalisierung von Bußgeldbescheiden vorantreiben – Prozess vereinfachen und beschleunigen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
5.
Studentische Praktika und Abschlussarbeiten in der Stadtverwaltung und städtischen Gesellschaften
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 03.11.2021-
6.
Beschicker des Sternschnuppenmarktes sinnvoll entlasten
-Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt und BLW/ULW/BIG vom 16.12.2021-
8.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Helferinnen und Helfer an Schulen"
9.
Notwendiges Personal zur Versorgung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine
10.
Vorab-Freigabe von Haushaltsmitteln zur Durchführung der Bürgerumfrage "Leben in Wiesbaden" 2022
11.
Ergebnis- und Finanzplanung 2021-2025 und Ergebnis Finanzstatusbericht 2022
13.
16.
Stellenbesetzungsverfahren vorab der Genehmigung des Haushalts 2022/2023 durch die Aufsichtsbehörde
18.
Schwimmendes Bootshaus - Vorbereitung der Wiederaufnahme des Ruderbetriebs
23.
Sozialer Zusammenhalt Schelmengraben, GWH Zuschussvertrag, Erschließung Stephan-Born-Straße, 1. BA
24.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Fortführung des Ausbauprogramms und Einrichtung eines Planungsbudgets
25.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Katholische Kindertagesstätte St. Georg in Frauenstein, Ersatzneubau und Erweiterung auf dem Grundstück der Alfred-Delp-Schule durch die SEG
26.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Parkfeld um zwei Krippengruppen, Deckung des Mehrbedarfs aus dem Ausbauprogramm
27.
Planstellenbedarf Umsetzung "Handlungsstrategie - Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen"
28.
Übernahme der regionalen Koordination OloV durch die Fachstelle Jugendberufshilfe in der Schulsozialarbeit
29.
Projektumsetzung "Handlungsstrategie - Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen"
30.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Vorab-Inbetriebnahme der
städtischen Kindertagesstätte Amöneburg/Kurt-Beecker-Weg durch Übernahme der Containeranlage Kita Dyckerhoff Villa Bambini e. V.
31.
Generalsanierung der SH "Hans-Jürgen Portmann-Halle" - Grundsatzvorlage
33.
Öffentliche Straßenbeleuchtung, Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2022 und 2023
36.
37.
38.
Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 4. Quartal
40.
Zuschüsse des Grünflächenamtes für den Tierpark Kastel und den Cyperus-Park
Vorschau
