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Blaue Uhr

Mittwoch, 18. Mai 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 23.03.2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf städtische Beteiligungen -Antrag der Fraktionen Volt, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linkevom 10.05.2022-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Dienstvereinbarung zur Home Office Regelung -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linken und Volt vom 29.04.2022-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
„They had nothing in common but the English language” - Englisch als zweite Verwaltungssprache etablieren und Fremdsprachenkompetenz der Verwaltung ausbauen - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.09.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Verschiedenes Termin Hearing Anlagerichtlinien
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Tagesordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
EGW – „Ein gesundes Wiesbaden“ -Antrag Freie Wähler/Pro Auto vom 27.06.2021-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Vorbereitung auf den Digitalpakt Schule 2.0 - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.11.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Überarbeitung der Hundesteuersatzung - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Digitalisierung von Bußgeldbescheiden vorantreiben – Prozess vereinfachen und beschleunigen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Studentische Praktika und Abschlussarbeiten in der Stadtverwaltung und städtischen Gesellschaften -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 03.11.2021-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Beschicker des Sternschnuppenmarktes sinnvoll entlasten -Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt und BLW/ULW/BIG vom 16.12.2021-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Zuschuss Beit Berl College Israel
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Helferinnen und Helfer an Schulen"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Notwendiges Personal zur Versorgung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Vorab-Freigabe von Haushaltsmitteln zur Durchführung der Bürgerumfrage "Leben in Wiesbaden" 2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Ergebnis- und Finanzplanung 2021-2025 und Ergebnis Finanzstatusbericht 2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Aktualisierung der Förderrichtlinien - Überörtliche Prüfung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
13.
Zusätzliche Mittelbereitstellung für die Sanierung Burg Sonnenberg
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Einführung eines Wiesbaden-Bonus
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
15.
Zuschuss für die Klimaschutzagentur Wiesbaden e. V.
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.
Stellenbesetzungsverfahren vorab der Genehmigung des Haushalts 2022/2023 durch die Aufsichtsbehörde
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
17.
Friedrich-Ludwig-Jahn-Schule -Fenstertausch -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
18.
Schwimmendes Bootshaus - Vorbereitung der Wiederaufnahme des Ruderbetriebs
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
19.
Satzung Stadtbibliotheken Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
20.
Vorabfreigabe Bereich Kultur 3. Quartal 2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
21.
CASA e. V. - Investitionszuschuss - Stellwerkhäuschen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
22.
Sozialer Zusammenhalt Biebrich-Mitte - Begrünungsfonds
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
23.
Sozialer Zusammenhalt Schelmengraben, GWH Zuschussvertrag, Erschließung Stephan-Born-Straße, 1. BA
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Fortführung des Ausbauprogramms und Einrichtung eines Planungsbudgets
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Katholische Kindertagesstätte St. Georg in Frauenstein, Ersatzneubau und Erweiterung auf dem Grundstück der Alfred-Delp-Schule durch die SEG
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
26.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Parkfeld um zwei Krippengruppen, Deckung des Mehrbedarfs aus dem Ausbauprogramm
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
27.
Planstellenbedarf Umsetzung "Handlungsstrategie - Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
28.
Übernahme der regionalen Koordination OloV durch die Fachstelle Jugendberufshilfe in der Schulsozialarbeit
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
29.
Projektumsetzung "Handlungsstrategie - Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
30.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Vorab-Inbetriebnahme der städtischen Kindertagesstätte Amöneburg/Kurt-Beecker-Weg durch Übernahme der Containeranlage Kita Dyckerhoff Villa Bambini e. V.
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
31.
Generalsanierung der SH "Hans-Jürgen Portmann-Halle" - Grundsatzvorlage
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
32.
Generalsanierung Sporthalle Biebrich - Ausführungsvorlage
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
33.
Öffentliche Straßenbeleuchtung, Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden 2022 und 2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
34.
Wiesbadener Straße - Einrichtung eines Fahrbahnteilers
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
35.
Carsharing - Finanzierung der Markierung und Beschilderung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
36.
Umgestaltung Schloßplatz - Vorplatz Marktkirche, Grundsatzvorlage
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
37.
Grundshafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
38.
Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 4. Quartal
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
39.
Erneuerung von Ingenieurbauwerken in Wiesbaden und AKK
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
40.
Zuschüsse des Grünflächenamtes für den Tierpark Kastel und den Cyperus-Park
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
41.
Spielplatzscout
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
42.
Terrassonplatz - Sanierung & Umgestaltung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
43.
Mehraufwendungen Sternschnuppenmarkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)