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Blaue Uhr

Mittwoch, 30. November 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift über Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 02.11.2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Vorstellung des Konzepts zum Aufbau einer qualifizierten Antidiskriminierungsberatung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz in Wiesbaden durch die Bildungsinitiative "Spiegelbild"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Ist die LHW auf die Einführung des Bürgergeldes vorbereitet? - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 23.11.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Optische Markierung von Treppenstufen - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 23.11.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Sachstandsbericht zur Lage der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Verschiedenes
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Tagesordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
E-Roller-Problematik - Antrag des AK Behindertenorganisationen - - Bericht des Dezernates V vom 05.11.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Beratungsmöglichkeiten für wohnungslose Menschen in der LHW - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 27.07.2022 - - Bericht des Dezernates VI vom 01.11.2022 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales 2022
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2023 im Bereich Dez. VI
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für das Projekt Arbeit Neu Denken
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Helenenstraße 14-18 durch Terminal for Kids gGmbH
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Verordnung über den Genehmigungsvorbehalt für die Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum und zur Bestimmung der Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten nach dem Baugesetzbuch
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Veränderung der Zuständigkeit zur Finanzierung der Frühförderung und sozialen Hilfen von der LWV-Umlage auf Amt 51
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Freigabe der Mittel Handlungsprogramm Jugend 2023
(Beschluss liegt noch nicht vor)