Mittwoch, 11. Mai 2022, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 16.03.2022
2.
2.1
Aktueller Stand zu den in der LHW angekommenen Flüchtlingen aus der Ukraine
- Antrag der AfD-Fraktion vom 03.05.2022 -
3.
Arbeitskleidung in städtischen Kindertagesstätten
- Antrag des Jugendparlaments vom 16.02.2022 -
- Beschluss des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie vom 16.03.2022 (BP 0025) -
4.
Eindeutige Beschilderung von Toiletten im öffentlichen Raum
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 03.05.2022 -
5.
Sitzbank-Notfallnummer für eine schnelle Hilfe
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 04.05.2022 -
6.
EHAP Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.05.2022 -
7.
Dusch- und Bademöglichkeiten für Wohnungslose schaffen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.05.2022 -
8.
Sachstand der Digitalisierung in Wiesbadener Kitas
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 25.04.2022 -
9.
Wohnungslosenhilfe
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.05.2022 -
11.
Verschiedenes
13.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Vorab-Inbetriebnahme der
städtischen Kindertagesstätte Amöneburg/Kurt-Beecker-Weg durch Übernahme der Containeranlage Kita Dyckerhoff Villa Bambini e. V.
Tagesordnung II
1.
Umsetzung der Mietpreisbremse bei GWW und GeWeGe
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2019 -
- Bericht des Dezernates VI vom 20.04.2022 -
2.
Die Stadt gehört auch den Jugendlichen - Freiräume erschließen, Mitwirkung fördern
- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.11.2021 -
- Bericht des Dezernates VI vom 04.03.2022 -
3.
Dem Fachkräftemangel in Kita und Krippe entgegenwirken
- Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
- Bericht des Dezernates VI vom 17.03.2022 -
4.
Neubau der Lebenshilfe in Dotzheim
- Antrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2022 -
- In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 22.03.2022 geänderter Antragstext -
- Bericht des Dezernates VI vom 20.04.2022 -
5.
Initiative Toleranz Tunnel nach Wiesbaden holen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 18.01.2022 -
- Bericht des Dezernates VI vom 07.03.2022 -
6.
Notwendiges Personal zur Versorgung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine
10.
Sozialer Zusammenhalt Schelmengraben, GWH Zuschussvertrag, Erschließung Stephan-Born-Straße, 1. BA
11.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Fortführung des Ausbauprogramms und Einrichtung eines Planungsbudgets
12.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Katholische Kindertagesstätte St. Georg in Frauenstein, Ersatzneubau und Erweiterung auf dem Grundstück der Alfred-Delp-Schule durch die SEG
13.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90; Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Parkfeld um zwei Krippengruppen, Deckung des Mehrbedarfs aus dem Ausbauprogramm
15.
Planstellenbedarf Umsetzung "Handlungsstrategie - Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen"
16.
Übernahme der regionalen Koordination OloV durch die Fachstelle Jugendberufshilfe in der Schulsozialarbeit
17.
Projektumsetzung "Handlungsstrategie - Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen"