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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)
Blaue Uhr

Mittwoch, 24. November 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Haushaltsplan 2022/2023 (Stadtkämmerer-Entwurf)
Grauer Punkt
1.1
Dezernat I
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Haushaltsansätze Stadtverordnetenversammlung, Fraktionen, Amt 16
Grauer Punkt
3.
Sportboxen für Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 23.06.2021 -
Grauer Punkt
4.
Smart City Wiesbaden - Implementierung eines zentralen Programmmanagements
Grauer Punkt
5.
Gestaltung des Umfeldes des Museums Reinhard Ernst
Grauer Punkt
6.
Förderung für ein Queeres Zentrum
Grauer Punkt
7.
Haushaltsplanaufstellung 2022/23 - Finanz- und Erfolgsplan der Jahre 2022 bis 2025 der WVV Wiesbaden Holding GmbH
Grauer Punkt
8.
Maßnahmen zur Sicherstellung einer rechtssicheren, termingerechten und zeitnahen Aufgabenerledigung in der Personalbetreuung der Beschäftigten
Grauer Punkt
9.
Zusammenarbeit des Magistrats mit der Gesamtbeschäftigtenvertretung; Stellenzusetzung von zwei Stellen
Grauer Punkt
10.
Erhöhung der Ausbildungsplätze, Steigerung der Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen aufgrund der Folgen der demografischen Entwicklung auf Basis der Ergebnisse und Prognosen der Altersstrukturanalyse
Grauer Punkt
11.
Personalmehrbedarf/-ausbau im Revisionsamt
Grauer Punkt
12.
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und Ausbau der Digitalisierungsplattform civento
Grauer Punkt
13.
Aufbau eines Informationssicherheitsmanagementssystems (ISMS) für die Stadtverwaltung Wiesbaden
Grauer Punkt
14.
Corona Pandemie Folgekosten Digitalisierung
Grauer Punkt
15.
Neuschaffung der Abteilung 3706 Bevölkerungsschutz bei der Feuerwehr Wiesbaden und Anmietung von Lagerflächen
Grauer Punkt
16.
Wirtschaftsplanung 2022-2023 mattiaqua
Grauer Punkt
16.1
Wivertis Wirstchaftsplan 2022/2023
Grauer Punkt
17.
Bürger*innen über städtische Ausgaben mitentscheiden lassen und Raum für eigene Ideen geben - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
18.
Konzeptentwicklung für ein kommunales Arbeitsmarktbüro - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
19.
Wiesbadener Sportfest - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
20.
Umsetzung eines digitalen Amtsblattes - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
21.
Umgang mit Tarifsteigerungen und Personalbudgets - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
22.
Einrichtung einer Personal-AG - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
23.
Öffentliche und barrierefreie Toilette am Feuerwehrgerätehaus in Frauenstein - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
24.
Kostenloses Schwimmen für Kinder und Jugendliche - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
25.
Zentrales Fördermanagement (ZFM) - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
26.
WVV-Abführung - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
27.
Anpassung der Zuschussrichtlinien für Großveranstaltungen mit städtischem Zuschuss - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
27.1
Dezernat IV
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
28.
Stabsstelle Aktive Bodenpolitik
Grauer Punkt
29.
Neubau eines städtischen Verwaltungsgebäudes in der Weidenbornstraße - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
30.
Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt für Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz in der Stadt- und Freiraumplanung
Grauer Punkt
31.
Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt für die Entwicklung von Konversionsflächen
Grauer Punkt
32.
Personalmehrbedarf Amt 63
Grauer Punkt
33.
Stellenbedarfe in der Abteilung Zentrale Dienste des Hochbauamtes
Grauer Punkt
34.
Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen von baulichen Anlagen (insbesondere Sonderbauten) der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
35.
Stellenbedarf im Sachgebiet Projekte 640310 im Hochbauamt für die Projektsteuerung von Neubau- und großen Sanierungsmaßnahmen
Grauer Punkt
36.
Stellenbedarfe im Sachgebiet Elektrotechnik 640330 des Hochbauamtes zur notwendigen Bewältigung der steigenden technischen Anforderungen
Grauer Punkt
37.
Stellenbedarfe in der Abteilung 6402 im Hochbauamt zur administrativen Unterstützung des Objekt- und Projektmanagements
Grauer Punkt
38.
Haushaltsanmeldung Budget für LED-Rollout 2022/2023
Grauer Punkt
39.
Verbesserung der Maßnahmen gegen Littering und illegale Müllablagerungen im öffentlichen Raum
Grauer Punkt
40.
Wirtschaftsplan 2022/2023 und Mittelfristplanung 2024/2025 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
41.
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
41.1
Dezernat V
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
42.
Infrastrukturanlagen rund um die Wallauer Spange – Planung Ergänzungsanlagen Zuwegung Haltepunkt
Grauer Punkt
43.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehr im Haushalt 2022/2023
Grauer Punkt
44.
Personalmehrbedarf beim Straßenverkehrsamt (V/34) zur Umsetzung des Notprogramms Salzbachtalbrücke und zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
Grauer Punkt
45.
Personalmehrbedarf beim Straßenverkehrsamt für den Aufbau der Abteilung Parkraumüberwachung, Öffentlichkeitsarbeit
Grauer Punkt
46.
Personalmehrbedarf im Umweltamt für den Schwerpunkt Klimaschutz/Klimaanpassung
Grauer Punkt
47.
Einrichtung eines Sanierungsmanagements "Alt-Biebrich" im Rahmen des KfW-Programms 432 "Energetische Stadtsanierung"
Grauer Punkt
48.
Umwelt- und klimafreundlich feiern
Grauer Punkt
49.
DIGI V - Entfristung des Personals für den Dauerbetrieb
Grauer Punkt
50.
Stellenzusetzungen in der Abteilung Bau und Erhaltung (6603)
Grauer Punkt
51.
Stellenzusetzung in der Abteilung Verwaltung (6601) - Illegale Zweckentfremdung öffentlicher Flächen
Grauer Punkt
52.
Stellenzusetzung Öffentlichkeitsarbeit, Beteiligungs- und Konfliktmanagement und Moderation
Grauer Punkt
53.
Stellenzusetzung ProjektleiterIn zur verkehrsplanerischen Bewertung und Beurteilung von städtebaulichen Projekten
Grauer Punkt
54.
Üpl-Stellenbereinigung im Tiefbau- und Vermessungsamt
Grauer Punkt
55.
Befristete Personalzusetzung Projekt Gigabit Region Rhein Main
Grauer Punkt
56.
Albrecht-Dürer-Straße - Einrichtung eines Fahrbahnteilers
Grauer Punkt
57.
Instandhaltungsrückstau Wirtschaftswege
Grauer Punkt
58.
Lindequartier, Freigabe zur Planung der Uferpromenade
Grauer Punkt
60.
Kinderspielplatzprogramm Wiesbaden 2020/2021
Grauer Punkt
61.
Zusätzliche Stellen für das Grünflächenamt
Grauer Punkt
62.
Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht bei denkmalgeschützten Grabanlagen auf Wiesbadener Friedhöfen
Grauer Punkt
63.
Finanzieller Mehrbedarf im Bereich Forsten zur Bewältigung der klimabedingten Schäden im Wiesbadener Stadtwald, Anmeldung zu den weiteren Bedarfen im Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
64.
Fehlendes Personalbudget sowie VZÄ bei besetzten Stellen im Grünflächenamt
Grauer Punkt
65.
Einrichtung eines Klimaanpassungsmanagements i.R.d. Förderprogramms des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels"
Grauer Punkt
66.
Änderungen im Wirtschaftsplan – ESWE Verkehr - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 25.11.2021 -
Grauer Punkt
67.
Wirtschaftsplan ESWE Verkehr - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
68.
Bewohnerparkausweise - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
69.
Bußgeldstelle - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
70.
ESWE Kinderkarte - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
71.
Konzept Spielplatzscouts - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
71.1
Dezernat II
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
72.
Masterplan Innenstadt Endbericht
Grauer Punkt
73.
Wiesbaden Gründerregion – Mittel für Fortsetzung Mietzuschuss und Umsetzung Gründerstipendium
Grauer Punkt
74.
Zusetzung einer Stelle mit Budget im Bereich Datenschutz
Grauer Punkt
75.
Zusetzung einer Stelle mit Budget im Bereich Wahlen
Grauer Punkt
76.
Zusetzung einer Stelle mit Budget im Bereich Verwaltung/Versicherungen
Grauer Punkt
77.
Zusetzung von 2 Juristenstellen und einer Sekretariatsstelle mit Budget bei Amt 30
Grauer Punkt
78.
Revitalisierung des Weinkellers im Alten Rathaus
Grauer Punkt
79.
Personalmehrbedarf Abteilung Ordnungswesen
Grauer Punkt
80.
Schaffung von bugdetneutralen Planstellen im Ordnungsamt
Grauer Punkt
81.
Zuschussgewährung an Sozialdienst katholischer Frauen e. V. für das Projekt "Babylotse"
Grauer Punkt
82.
Etablierung eines Zuschusses für Aufwind! e. V.
Grauer Punkt
83.
Wirtschaftspläne 2022 - 2023 des Eigenbetriebs TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
Grauer Punkt
84.
Initiierung eines Modellprojekts im Rhein-Main-Gebiet zur Legalisierung von Cannabis
Grauer Punkt
85.
Keine Verlängerung des „Ball des Sports“ - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
86.
Einführung eines Wiesbaden-Bonus - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
87.
Heimatschatz - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
88.
Digitalisierung von Bußgeldbescheiden vorantreiben – Prozess vereinfachen und beschleunigen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
89.
Ein „Social and Sustainability Startup-Hub” für Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
89.1
Dezernat III
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
90.
Die Geschichte Wiesbadens analog und digital erlebbar machen - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.06.2021 -
Grauer Punkt
91.
Zeit- und Budgetplanung S/4HANA-Projekt
Grauer Punkt
92.
"Kassensturz" und Strategie für die Haushaltsplanung 2022 ff.
Grauer Punkt
93.
Evaluation Wettaufwandsteuer, Stellenentfristung, Stellenplanantrag Steuerveranlagung
Grauer Punkt
94.
Schulhausmeister - Bedarf Springerstellen
Grauer Punkt
95.
Entwurf des Haushaltsplanes 2022 / 2023 – Wirtschaftspläne der Gesellschaften
Grauer Punkt
96.
Haushaltsplan 2022/2023 -Beteiligung der Ortsbeiräte
Grauer Punkt
97.
Digitalisierung - Ausbau elektronischer und webbasierter Bezahlsysteme
Grauer Punkt
98.
Prüfung ortsveränderlicher Elektrogeräte in den Schulen
Grauer Punkt
99.
Neueinrichtung Hausverwaltung Liegenschaft Schillerplatz
Grauer Punkt
100.
Ausbau Grundschulkinderbetreuung- Personalbedarf
Grauer Punkt
101.
Besetzung von Schulsekretariat und Schulhausmeister Grundschule Kastel zum Stellenplan 22/23
Grauer Punkt
102.
Umsetzung Landesprogramm "Verwaltungskapazitäten"
Grauer Punkt
103.
Schaffung von zwei Planstellen zur üpl. Bereinigung
Grauer Punkt
104.
Stellenbedarfe im Bereich des Kulturamtes zum haushaltsplan 2022/2023
Grauer Punkt
105.
220. Vergleichende Prüfung "Kultur" (Umsetzung von Empfehlungen aus dem Schlussbericht vom 25.03.2020 im Bereich der Beschäftigungsverhältnisse)
Grauer Punkt
106.
Hess. Staatstheater Wiesbaden: Haushaltsanmeldung 2022/23
Grauer Punkt
107.
Volkshochschule Wiesbaden, Wirtschaftsplan 2022/23 und Anträge zum Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
108.
Wiesbadener Musik- und Kunstschule e.V., Antrag zum Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
109.
Medienzentrum Wiesbaden e.V.., Antrag zum Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
110.
Stiftung Stadtmuseum Wiesbaden, Antrag zum Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
111.
Vorbereitung auf den Digitalpakt Schule 2.0 - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.11.2021 -
Grauer Punkt
112.
Umgang mit Überleitungsmitteln - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
113.
Umsetzung des Verwaltungsneubaus Weidenborn - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
114.
Zero Based Budgeting für den Haushalt 2024/2025 - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
115.
Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
116.
Weitere finanzielle Förderung für die Landeshauptstadt Wiesbaden aus dem Förderprogramm “Starke Heimat Hessen” - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt am 24.11.2021 -
Grauer Punkt
117.
Überarbeitung der Hundesteuersatzung - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
118.
Gewerbesteuer bei temporären Betriebsstätten - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
119.
Einführung des Zero-Base-Budgeting - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
120.
Kommunale Steuerprüfer*in zur Prüfung der GewSt - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
121.
Digitalisierung der Schule vorantreiben – ein Angebot für digitale Endgeräte für alle Schülerinnen und Schüler entwickeln - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
122.
Mindestlohn bei Kultureinrichtungen finanziell absichern - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
123.
Kostenfreie Stadtbibliothek - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
124.
Entsiegelung von Schulhöfen: „Schule macht Park“ - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
124.1
Dezernat VI
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
125.
Verstetigung des Projektes "Arbeit Neu Denken" des Dezernates VI
Grauer Punkt
126.
Wirtschaftsplan 2022/23 der WJW - Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH
Grauer Punkt
127.
Schaffung einer Planstelle mit Budget im Sozialleistungs- und Jobcenter
Grauer Punkt
128.
#WOHIN - Zusätzliche Mittel für Straßensozialarbeit in Abend- und Nachtstunden
Grauer Punkt
129.
Personalausstattung im Unterbringungsmanagement
Grauer Punkt
130.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau einer Kindertagesstätte durch einen Investor in der Biebricher Straße in Mainz-Amöneburg in städtischer Trägerschaft
Grauer Punkt
131.
Grundschulkinderbetreuung; Modifizierung Zuschussmodell
Grauer Punkt
132.
Ausführungsvorlage Nr. 1 zum Grundsatzbeschluss Nr. 0362 vom 12.11.2020: Umwandlung von Betreuender Grundschule in Schulsozialarbeit an Grundschulen
Grauer Punkt
133.
Einrichten einer Trainerstelle ( 50% Systemadministration und 50% Trainer) bei 5107 Eingliederungshilfe und Teilhabe
Grauer Punkt
134.
Ausbau der Sozialpädagogischen Familienhilfe 510308
Grauer Punkt
135.
Team fachspezifische IT-Koordination 5103
Grauer Punkt
136.
Bundesteilhabegesetz; Auswirkungen zum Stellenplan; Anpassung Personal Wirtschaftliche Jugendhilfe im Bereich Eingliederungshilfe
Grauer Punkt
137.
Bericht "Jugend stärken im Quartier" (JustiQ), Verstetigung der Aufgaben im Bereich der sozialen und beruflichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil Schelmengraben
Grauer Punkt
138.
Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes bei Freien Trägern
Grauer Punkt
139.
Anpassung des Treuhänderverhältnisses mit der SEG in den Bereichen Wohnraumförderung und Stadterneuerung sowie Rückführung der Wohnraumförderung zur Stadtverwaltung.
Grauer Punkt
140.
Koordination Ausbildungs- und Qualifizierungsbudget (KO AQB) / Beziehung-Beratung-Berufsorientierung (BBBO)
Grauer Punkt
141.
Üpl.-Bereinigungen und Planstelleneinweisung bei 5109
Grauer Punkt
142.
Personalausstattung Wohngeld
Grauer Punkt
143.
Etablierung einer Wohnberatung und Wohnungstauschbörse in Wiesbaden
Grauer Punkt
144.
Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes bei Kindertagesstätten der Ev. Kirche und der Kath. Kirche (Bistum Limburg)
Grauer Punkt
145.
Wiesbadener Bürger*innenkarte mit integrierter Teilhabekarte - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
146.
Standortsuche für Jugenddemokratiebildungszentrum - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
147.
Einhaltung der Konnexität bei Anwendung des HKJGB - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
148.
Ankauf der Domäne Mechthildshausen und Sternenhof alt und Abschluss Erbbaurecht WJW -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen CDU und FDP vom 24.11.2021-
Grauer Punkt
149.
Ankauf der Domäne Mechtildshausen -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zur Sitzung des Finanz- und Beteiligungsausschusses vom 26.11.2021-
Grauer Punkt
150.
Oranger Punkt
Tagesordnung II

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