Mittwoch, 28. November 2007, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Jahresgespräch mit dem Arbeitskreis der Wiesbadener Behindertenorganisationen und Interessengeneinschaften Behinderter 2007
2.1
Unerledigte Vorgänge
2.1.3
Prioritätenlisten zur Barrierefreiheit in Wiesbaden
-Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2005
2.1.4
Beschaffung und Vorhalten einer mobilen Höranlage für Hörbeeinträchtigte im Sinne einer anzustrebenden Barrierefreiheit
2.2
Neuvorgänge
2.2.3
Drohender ersatzloser Wegfall von durch Selbsthilfegruppen genutzten Räumen und technische Strukturen im Gesundheitszentrum, Dotzheimerstraße
2.2.4
Verkehrsberuhigung am Übergang von Theaterkolonnade zum Kurparkeingang. Gefährdung von Fußgänger und Rollstuhlfahrer durch schnellfahrende Pkw um die Ecke Christian Zais Strasse/Paulinenstrasse.
2.2.5
Einrichtung einiger gebührenfreie Behindertenparkplätzen in der Nähe des Kurhauses
2.2.6
Barrierefreier Zugang zu öffentlichem Filmvorführraum im Schloss Biebrich
2.2.7
Barrierfefreier Zugang im Zusammenhang mit Kauf und Sanierung des Walhalla durch die Stadt Wiesbaden
3.
Persönliches Budget für Menschen mit Behinderung/"Budget-Tour 2007"
-Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.09.2007-
4.
Weiterentwicklung des Konzepts "Mobiler Dienst für Eingliederungshilfen in Kindertagesstätten" - Sicherstellung der Integration von behinderten Kindern bei allen Kindertagsstättenträgern in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP vom 28.8.2006 -
5.
Beitritt zum europäischen Städtenetzwerk "Cities for Children"
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.4.2007 -
-
6.
Familientagesbetreuung in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 5.6.2007 -
7.
Konzeptentwicklung Soziales Frühwarnsystem Sachstandsbericht
- Gemeinsamer der Fraktionen von CDU, B90/Die Grünen und FDP vom 23.10.2007 -
9.
Ferienprogramm der Landeshauptstadt Wiesbaden
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 28.08.2007-
10.
Kooperation der Bildungs- bzw. Jugendeinrichtungen in einem Stadtviertel
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 23.08.2007-
11.
Mögliche Fehlberechnungen bei der Gewährung von ALG II
-Dringlicher gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.09.2007-
12.
Einrichtung eines Computerraums für Leistungsberechtigte nach SGB II wie bei der Agentur für Arbeit
- Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden vom 20.11.2007 -
13.
Standortsicherung arco e.V.
- Antrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden vom 20.11.2007 -
14.
Reform der Pflegeversicherung
- Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2007 -
16.
Verschiedenes
17.
Weihnachtsbeihilfe für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion Linke Liste Wiesbaden vom 28.11.2007 -
Tagesordnung II
1.
Projekt: Aufwertung von städtischen Grünanlagen mit hoher Freizeitnutzung und von Kinderspielplätzen
2.
Mittelausstattung für die neuen Wandschränke im Standort SÜD für die Sozialen Dienste
4.
Übertragung von Aufgaben der Wohnraumförderung und der Städtebauförderung auf die SEG
5.
Ersatzstandort für die städtische Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz in der (südlichen) Innenstadt
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