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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 12. September 2007, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2007
2.
Sachstandsbericht Marktkeller
3.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2005 -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
3.1
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2005
4.
Ausbildungsplatzsituation 2007 -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.08.2007-
5.
Fortführung des Projekts "Alltags-Engel" -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
6.
Ausgleichszahlungen im Bergkirchenviertel -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
7.
WiBus - Ergebnis der rechtlichen Prüfung -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.06.2007-
8.
Resonanz von Wiesbadener Veranstaltungen in überregionalen Medien -Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.04.2007-
9.
Grundlagen für erstklassigen Volleyball in Wiesbaden erhalten - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.04.2007 -
10.
Maßnahmen der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Verbesserung der Beschäftigungssituation -Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.06.2007-
11.
Tariftreuegesetz - Auswirkungen auf die Vergabepraxis der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.1
Wegfall der bisher durch den LWV-Hessen für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen gewährten Lohnkostenzuschüsse
12.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
13.
Anträge der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden für die Haushaltsplanberatungen 2008/2009 -Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 28.08.2007-
14.
Verschiedenes: Termine der Haushaltsplanberatungen 2008/2009
15.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2007
16.
Zusätzliche Informationen zur Bilanz -Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.09.2007-
17.
18.
Wahl weiterer Schriftführer/innen (Verwaltungsbedienstete/r nach § 61 HGO)
Tagesordnung II
1.
Sanierung Kuppeln Russische Kirche -Budgetfreigabe
2.
Wegfall der bisher durch den LWV-Hessen für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen gewährten Lohnkostenzuschüsse
3.
Prüfung der Jahresrechnung 2005
4.
Quartalsbericht 01/2007 Projekt inteR
5.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Genehmigung der durch den Magistrat bis 31.03.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Investitionscontrolling 1. Halbjahr 2007
10.
Quartalsbericht 02/2007 Projekt InteR, Abschlussbericht Projekt inteR
11.
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im und am Stadion Berliner Straße ("Brita Arena")
12.
Integrationsbericht 2006
13.
Erhöhung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Einsatzpersonal der Feuerwehr für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
14.
Adalbert-Stifter-Schule - Grundsatzvorlage Ersatzbau Grundschule -
15.
Medieninitiative Schule@Zukunft; Zusatzvereinbarung zwischen Kultusministerium und dem Schulträger für 2007 und 2008
16.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2006
17.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; Budget 2008
18.
Fluxus-Freunde Wiesbaden e.V./ Fluxus-Stipendium
19.
Krippenoffensive, Mehrkosten für den Umbau der Kita der Ev. Christophorusgemeinde
20.
Bildung lokaler Netzwerke Kita - Grundschule
21.
Schaffung zusätzlicher Krippengruppen im Rahmen der Krippenoffensive
22.
Sanierungsmaßnahme Tribüne Stadion Berliner Straße
23.
Gewährung eines Bauinvestitionskostenzuschusses an die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Regionalverband Hessen-West
24.
"Vorkaufssatzung Stielstraße / Simsenwies" im Ortsbezirk Schierstein
25.
Planstraße 3582 - Neubau einer Erschließungsstraße auf dem ehemaligen Schlachthofgelände
26.
Hagenauer Straße, Wiesbaden-Biebrich; Fußgängersicherung
27.
Fußgängersicherung, Rathausstraße, WI-Biebrich
28.
Ingwerweg in Wiesbaden-Sonnenberg; Ausbau bis zur Flandernstraße
29.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Wiesbaden-Biebrich
30.
Umgestaltung Klagenfurter Ring, Wiesbaden-Biebrich
31.
Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Mainz-Kastel
32.
Anschaffung von Parkscheinautomaten - Gartenfeldstraße Westseite
33.
Abbruch der Bauernbrücke am Bahnhof Wiesbaden-Ost in Mainz-Amöneburg
34.
Böschungssicherung im Bereich Berstädter Weg in Mainz-Kastel
35.
Grabenstraße/Parlamentsplatz; Finanzierung der Umgestaltung
36.
Fischerstraße - Rückbau und Umgestaltung durch MDC-Liliencarré
37.
Wohnungsbauprogramm 2006 Ausführungsvorlage
38.
GMZ Schelmengraben, Sanierung der Lüftungsanlage
39.
Taunushalle Nordenstadt, Sanierung
40.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) für das Geschäftsjahr 2007
41.
Jahresabschluss 2006 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
42.
43.
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der Kurbetriebe der LH Wiesbaden
44.
Abwicklung der Alten- und Pflegeheim AKK gGmbH i. L.; Ausgleichsforderungen der Zusatzversorgungskasse für die Gemeinden und Gemeindeverbände Wiesbaden (ZVK)
45.
Zinsrisikomanagement - Sachstandsbericht 06/2007
Beschluss liegt noch nicht vor!
46.
Kredite Nr. 1627, 1657 und 1658 AKK; Prolongation von drei Schuldscheindarlehen als Forward-Darlehen
Beschluss liegt noch nicht vor!
47.
Bereitstellung von apl - Mitteln und Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft (Bürgschaft Nr. 536) über max. 40.000,00 EUR zugunsten des Förderkreises "Neuer Dorfplatz Breckenheim e. V".
Beschluss liegt noch nicht vor!
48.
Ausrichtung der Veranstaltung "IRONMAN Germany 70.3" in Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
49.
Teilumlegungsplan Nr. 3 im Baulandumlegungsverfahren "Östlich der Anna-Birle-Straße" in Mainz-Kastel
Beschluss liegt noch nicht vor!
50.
Krematorium Wiesbaden - Bericht über die finanziellen Auswirkungen des Verkaufes (Schuldenstand und Ausgleich) des Krematoriums
Beschluss liegt noch nicht vor!
51.
Verzeichnis der vom 01.10.2006 bis 31.12.2006 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
52.
Wohnbauflächen für junge Familien im Bereich "Eichen" in Wiesbaden-Biebrich
Beschluss liegt noch nicht vor!
53.
Grundstückstausch Danziger Straße - Wäschbachaue
Beschluss liegt noch nicht vor!
54.
Verzeichnis der vom 01.01.2007 bis 31.03.2007 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
55.
Verzeichnis der vom 01.04.2007 bis 30.06.2007 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
56.
Genehmigung zur Übertragung eines Erbbaurechtes sowie dem Abschluss von Kaufoptionsverträgen von Grundstücken an der Mainzer Straße 87 - 97
Beschluss liegt noch nicht vor!
57.
Gründung der EXINA gGmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
58.
Carol-Nachman-Preis Rechnungslegung 2006
Beschluss liegt noch nicht vor!

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