Mittwoch, 12. September 2007, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2005
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
3.1
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2005
4.
Ausbildungsplatzsituation 2007
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.08.2007-
5.
Fortführung des Projekts "Alltags-Engel"
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
6.
Ausgleichszahlungen im Bergkirchenviertel
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.09.2007-
7.
WiBus - Ergebnis der rechtlichen Prüfung
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.06.2007-
8.
Resonanz von Wiesbadener Veranstaltungen in überregionalen Medien
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 25.04.2007-
9.
Grundlagen für erstklassigen Volleyball in Wiesbaden erhalten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.04.2007 -
10.
Maßnahmen der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Verbesserung der Beschäftigungssituation
-Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.06.2007-
11.
Tariftreuegesetz - Auswirkungen auf die Vergabepraxis der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.1
Wegfall der bisher durch den LWV-Hessen für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen gewährten Lohnkostenzuschüsse
13.
Anträge der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden für die Haushaltsplanberatungen 2008/2009
-Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 28.08.2007-
15.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2007
16.
Zusätzliche Informationen zur Bilanz
-Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.09.2007-
18.
Wahl weiterer Schriftführer/innen
(Verwaltungsbedienstete/r nach § 61 HGO)
Tagesordnung II
2.
Wegfall der bisher durch den LWV-Hessen für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen gewährten Lohnkostenzuschüsse
5.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Genehmigung der durch den Magistrat bis 31.03.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2007 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Quartalsbericht 02/2007 Projekt InteR, Abschlussbericht Projekt inteR
11.
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im und am Stadion Berliner Straße ("Brita Arena")
13.
Erhöhung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Einsatzpersonal der Feuerwehr für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
14.
15.
Medieninitiative Schule@Zukunft;
Zusatzvereinbarung zwischen Kultusministerium und dem Schulträger für 2007 und 2008
19.
Krippenoffensive, Mehrkosten für den Umbau der Kita der Ev. Christophorusgemeinde
21.
Schaffung zusätzlicher Krippengruppen im Rahmen der Krippenoffensive
23.
Gewährung eines Bauinvestitionskostenzuschusses an die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Regionalverband Hessen-West
24.
"Vorkaufssatzung Stielstraße / Simsenwies" im Ortsbezirk Schierstein
25.
Planstraße 3582 - Neubau einer Erschließungsstraße auf dem ehemaligen Schlachthofgelände
28.
29.
32.
33.
Abbruch der Bauernbrücke am Bahnhof Wiesbaden-Ost in Mainz-Amöneburg
40.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW) für das Geschäftsjahr 2007
41.
Jahresabschluss 2006 der ELW-Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
43.
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der Kurbetriebe der LH Wiesbaden
44.
Abwicklung der Alten- und Pflegeheim AKK gGmbH i. L.; Ausgleichsforderungen der Zusatzversorgungskasse für die Gemeinden und Gemeindeverbände Wiesbaden (ZVK)
46.
Kredite Nr. 1627, 1657 und 1658 AKK;
Prolongation von drei Schuldscheindarlehen als Forward-Darlehen
Beschluss liegt noch nicht vor!
47.
Bereitstellung von apl - Mitteln und Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft (Bürgschaft Nr. 536) über max. 40.000,00 EUR zugunsten des Förderkreises "Neuer Dorfplatz Breckenheim e. V".
Beschluss liegt noch nicht vor!
48.
Ausrichtung der Veranstaltung "IRONMAN Germany 70.3" in Wiesbaden
Beschluss liegt noch nicht vor!
49.
Teilumlegungsplan Nr. 3 im Baulandumlegungsverfahren "Östlich der Anna-Birle-Straße" in Mainz-Kastel
Beschluss liegt noch nicht vor!
50.
Krematorium Wiesbaden - Bericht über die finanziellen Auswirkungen des Verkaufes (Schuldenstand und Ausgleich) des Krematoriums
Beschluss liegt noch nicht vor!
51.
Verzeichnis der vom 01.10.2006 bis 31.12.2006 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
52.
Wohnbauflächen für junge Familien im Bereich "Eichen" in Wiesbaden-Biebrich
Beschluss liegt noch nicht vor!
53.
Grundstückstausch Danziger Straße - Wäschbachaue
Beschluss liegt noch nicht vor!
54.
Verzeichnis der vom 01.01.2007 bis 31.03.2007 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
55.
Verzeichnis der vom 01.04.2007 bis 30.06.2007 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
56.
Genehmigung zur Übertragung eines Erbbaurechtes sowie dem Abschluss von Kaufoptionsverträgen von Grundstücken an der Mainzer Straße 87 - 97
Beschluss liegt noch nicht vor!
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