Mittwoch, 28. Februar 2007, 17:05 Uhr - Ausschuss für Soziales
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
3.
Teen Courts
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 22.11.2006
4.
Gerichtsentscheidungen zu Hartz- IV
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und FDP vom 22.11.2006
5.
Krippenplätze in Erbenheim
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 24.01.2007
6.
Fehlende Aus- und Umschulungsstellen für behinderte Langzeitarbeitslose, die nur teilzeitmäßig umgeschult werden können
7.
Klare Information über den von der Stadt, Amt für Soziales und DRK angebotenen Behindertenfahrdienst inWiesbaden (BFD) durch ein zu erstellendes Merkblatt
8.
Villa Clementine, barrierefreier Zugang zu den Veranstaltungsräumen im 1.Obergeschoss
10.
Zugestellte Gehwege mit verkehrswidrig abgestellten Kfz, Reklamereiter und nicht erlaubte Möbelliierungen
11.
Fortentwicklungsgesetz zu Hartz IV:
hier: Voraussichtliche Auswirkungen auf Wiesbaden
- Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 05.07.2006 -
12.
Wiesbaden macht Zukunft - Besser für Kids
II. Anhörung zur Weiterentwicklung der Kinderbetreuung
- Gemeinsamer Antrag der Staddtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.02.2007 -
13.
Umsetzung Zusätzliche Betreuungszeit (3 Stunden pro KT-Gruppe und Woche)
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.02.2007 -
14.
Umsetzung der Erhöhung der Zuschüsse an die Elterninitiative und kleinen Träger um 20 %
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.02.2007 -
15.
Zuständigkeit Obdachlose
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 21.02.2007 -
16.
Prävention - Mobilität im stationären Altenpflegebereich
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.02.2007
17.
Erste Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs der Optionskommunen, hier: Vorstellung durch den Deutschen Landkreistag und die Bertelsmann-Stiftung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + FDP vom 21.02.2007 -
18.
Dr. Horst-Schmidt-Kliniken
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 21.02.2007 -
21.
Verschiedenes
22.
Rundfunkgebührenbefreiung bei Empfängern von SGB II
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 28.02.2007 -
II
Tagesordnung
1.
Deckung des üpl-Bedarfs des UA 4820/Grundsicherung SGB II im Jahr 2006
2.
Projekt Soziale Stadterneuerung Inneres Westend;
Ausgestaltung der Grün- und Freifläche
3.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5.
Einrichtung einer Kompetenzagentur für besonders benachteiligte Jugendliche mit Bundesmitteln im Rahmen des Kompetenz-Entwicklungs-Programms
6.
Finanzierung einer Krippengruppe der lfB in Wiesbaden-Erbenheim, Bahnstraße
7.
Wiesbadener Netzwerk für geriatrische Rehabilitation - GeReNet.Wi - Übernahme von Aufgaben zum Aufbau des "Forum Demenz Wiesbaden"
9.
Elternverein Die Wombatz e. V.; Bezuschussung von 10 neuen Krippenplätzen
11.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Handhabung des "Wiesbadener Handbuches"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 31.01.2007 -
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