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Blaue Uhr

Dienstag, 14. September 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2021
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Vorstellung des neuen Vorsitzenden des Klimaschutzbeirates - Herrn Dr. Martin Lommel
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Bebauungsplan Erweiterung Klärwerk – Sachstand - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2021 - - Beschluss Nr. 9 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 04.05.2021 und Fragenkatalog von Herrn Dr. Moker (sachkundiger Bürger) - - Bericht des Dezernates IV vom 22.06.2021 - - Präsentation Dezernat IV/ELW -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Freizeitwege-Netz und Infrastruktur Entwicklungsstrategie – Vorstellung des Konzeptes durch den Naturpark Rhein-Taunus
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Aus Straße Park machen - Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Volt, BLW/ULW/BIG, FW/Pro Auto vom 08.09.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Hochwasserschutz
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.1
HWS/Hochwasserrückhaltebecken Rambach "Im langen Garten"
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.2
Hochwasserschutz an Extremwetterereignisse anpassen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 08.09.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.3
Daten des EU Hochwasserwarnsystem EFAS sinnvoll nutzen - Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 08.09.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.4
Hochwasserprävention für Wiesbaden - Antrag der AfD-Fraktion vom 07.09.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Berichtsantrag zur geplanten Hochspannungsfreileitung zwischen Medenbach und Bierstadt - Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.09.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Kampf gegen Zigarettenstummel! - Antrag der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto vom 08.09.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Abfall in der Innenstadt - Antrag des Jugendparlaments vom 26.05.2021 - - Beschluss Nr. 29 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energie vom 29.06.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Sachstand Feldhamsterschutzflächen Delkenheim - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 07.09.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Aktualisierte Kosten- und Finanzierungsübersicht zum Ostfeld - Antrag der Fraktionen Die Linke und Volt vom 07.09.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Klein- und Freizeitgärten – Flächenpotenziale nutzen und ökologische Bewirtschaftung fördern - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2020 - - Beschluss Nr. 126 des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit vom 27.10.2020 - - Bericht des Dezernates IV vom 23.04.2021 –
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
13.
Ortssatzung über die Benutzung von städtischen Feld- und Waldwegen der Landeshauptstadt Wiesbaden (Feldwegesatzung)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Satzung und Kontrollen der Feldwege - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2020 - - Beschluss Nr. 4 des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit vom 28.01.2020 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
15.
Verschiedenes
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.
Tagesordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Wildtierrettung in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.08.2019 - - Beschluss Nr. 89 des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit vom 01.09.2020 - - Bericht des Dezernates V vom 16.07.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Neues Konzept für die Artenvielfalt in Städten – Animal Aided Design (AAD) – Bauen für Mensch und Tier - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2020 - - Bericht des Dezernates IV vom 29.06.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Ehrenamt im Umweltbereich zuverlässig unterstützen! Zuschüsse rechtzeitig gewähren! - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 17.02.2021 - - Bericht des Dezernates V vom 24.06.2021 -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
WJW gGmbH, Machbarkeitsstudie zur Standortverlagerung Hasengartenstraße auf die Domäne Mechtildshausen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Hofgut Klarenthal - Rückgabe an die Landeshauptstadt Wiesbaden und Umwidmung des Investitionszuschusses
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Investitionscontrolling 2021 zum Stichtag 03.08.2021
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Einrichtung eines Sanierungsmanagements "Alt-Biebrich" im Rahmen des KfW-Programms 432 "Energetische Stadtsanierung"
(Beschluss liegt noch nicht vor)