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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)
Blaue Uhr

Mittwoch, 8. Dezember 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 10.11. und 18.11.2021
Grauer Punkt
2.
Finanzielle Rückendeckung für die Ortsbeiräte - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
3.
Schnellstmöglich Transparenz und Handlungsfähigkeit bei ESWE Verkehr gewährleisten -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 01.12.2021-
Grauer Punkt
4.
Rechtskonformes Vorgehen von städtischen Gesellschaften - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 30.11.2021 -
Grauer Punkt
5.
Gleichstellung des Vergabeverfahrens der Haushaltsmittel des Ausländerbeirates mit dem Vergabeverfahren der Ortsbeiräte - Antrag des Ausländerbeirates vom 11.12.2019 -
Grauer Punkt
6.
Änderung der Straßenreinigungssatzung, Gebührenbedarfskalkulation für die Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2022 und 2023
Grauer Punkt
7.
Erweiterung ÖGD Impfangebote; Umsetzung des Erlasses des HMSI vom 20. November 2021
Grauer Punkt
8.
Wahl zum Kulturbeirat 2022; Änderung der Kulturbeiratsordnung
Grauer Punkt
8.1
Wahl zum Kulturbeirat 2022; Änderung der Kulturbeiratsordnung - Antrag zur Sitzungsvorlage 21-V-03-0013 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.12.2021 -
Grauer Punkt
8.2
Anträge aus den Haushaltsplanberatungen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden forcieren - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 08.07.2021 -
Grauer Punkt
10.
Sportboxen für Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 23.06.2021 -
Grauer Punkt
11.
Die Geschichte Wiesbadens analog und digital erlebbar machen - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.06.2021 -
Grauer Punkt
12.
Neugestaltung vom Beteiligungsportal Dein.Wiesbaden.de - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
13.
Bürger*innen über städtische Ausgaben mitentscheiden lassen und Raum für eigene Ideen geben - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
14.
Gesamtkonzept zur Digitalisierung der Stadt Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
15.
Heimatschatz - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
16.
Digitalisierung von Bußgeldbescheiden vorantreiben – Prozess vereinfachen und beschleunigen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
17.
Ein „Social and Sustainability Startup-Hub” für Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
18.
Wiesbadener Bürger*innenkarte mit integrierter Teilhabekarte - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
19.
Standortsuche für Jugenddemokratiebildungszentrum - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 22.11.2021 -
Grauer Punkt
20.
Housing First - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke.Stadtfraktion und Volt vom 24.11.2021 -
Grauer Punkt
21.
"Kassensturz" und Strategie für die Haushaltsplanung 2022 ff.
Grauer Punkt
22.
Haushaltsplan 2022/2023 (Stadtkämmerer-Entwurf)
Grauer Punkt
22.1
Haushaltsplan 2022/2023 (Stadtkämmerer-Entwurf); Curandum e. V. - Antrag zur Sitzungsvorlage 21-V-20-0033 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.12.2021 -
Grauer Punkt
22.2
Haushaltsplan 2022/2023 (Stadtkämmerer-Entwurf); Alltagsengel - Antrag zur Sitzungsvorlage 21-V-20-0022 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.12.2021 -
Grauer Punkt
23.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
24.
Verschiedenes
Grauer Punkt
25.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Smart City Wiesbaden - Implementierung eines zentralen Programmmanagements
Grauer Punkt
2.
Masterplan Innenstadt Endbericht
Grauer Punkt
3.
Wiesbaden Gründerregion – Mittel für Fortsetzung Mietzuschuss und Umsetzung Gründerstipendium
Grauer Punkt
4.
Stabsstelle Aktive Bodenpolitik
Grauer Punkt
5.
Maßnahmen zur Sicherstellung einer rechtssicheren, termingerechten und zeitnahen Aufgabenerledigung in der Personalbetreuung der Beschäftigten
Grauer Punkt
6.
Erhöhung der Ausbildungsplätze, Steigerung der Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen aufgrund der Folgen der demografischen Entwicklung auf Basis der Ergebnisse und Prognosen der Altersstrukturanalyse
Grauer Punkt
7.
Personalmehrbedarf/-ausbau im Revisionsamt
Grauer Punkt
8.
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und Ausbau der Digitalisierungsplattform civento
Grauer Punkt
9.
Digitalisierung - Ausbau elektronischer und webbasierter Bezahlsysteme
Grauer Punkt
10.
Neubau eines städtischen Verwaltungsgebäudes in der Weidenbornstraße - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
11.
Revitalisierung des Weinkellers im Alten Rathaus
Grauer Punkt
12.
Personalmehrbedarf beim Straßenverkehrsamt (V/34) zur Umsetzung des Notprogramms Salzbachtalbrücke und zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
Grauer Punkt
13.
Personalmehrbedarf im Umweltamt für den Schwerpunkt Klimaschutz/Klimaanpassung
Grauer Punkt
14.
Einrichtung eines Sanierungsmanagements "Alt-Biebrich" im Rahmen des KfW-Programms 432 "Energetische Stadtsanierung"
Grauer Punkt
15.
Neuschaffung der Abteilung 3706 Bevölkerungsschutz bei der Feuerwehr Wiesbaden und Anmietung von Lagerflächen
Grauer Punkt
16.
Schulhausmeister - Bedarf Springerstellen
Grauer Punkt
17.
Prüfung ortsveränderlicher Elektrogeräte in den Schulen
Grauer Punkt
18.
Ausbau Grundschulkinderbetreuung- Personalbedarf
Grauer Punkt
19.
Stellenbedarfe im Bereich des Kulturamtes zum haushaltsplan 2022/2023
Grauer Punkt
20.
Hess. Staatstheater Wiesbaden: Haushaltsanmeldung 2022/23
Grauer Punkt
21.
Volkshochschule Wiesbaden, Wirtschaftsplan 2022/23 und Anträge zum Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
22.
Wiesbadener Musik- und Kunstschule e.V., Antrag zum Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
23.
Stiftung Stadtmuseum Wiesbaden, Antrag zum Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
24.
Ausbau der Sozialpädagogischen Familienhilfe 510308
Grauer Punkt
25.
Team fachspezifische IT-Koordination 5103
Grauer Punkt
26.
Bundesteilhabegesetz; Auswirkungen zum Stellenplan; Anpassung Personal Wirtschaftliche Jugendhilfe im Bereich Eingliederungshilfe
Grauer Punkt
27.
Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes bei Freien Trägern
Grauer Punkt
28.
Zuschussgewährung an Sozialdienst katholischer Frauen e. V. für das Projekt "Babylotse"
Grauer Punkt
29.
Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt für Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz in der Stadt- und Freiraumplanung
Grauer Punkt
29.1
Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt für Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz in der Stadt- und Freiraumplanung - Antrag zur Sitzungsvorlage 21-V-61-0025 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.12.2021 -
Grauer Punkt
30.
Personalmehrbedarf beim Stadtplanungsamt für die Entwicklung von Konversionsflächen
Grauer Punkt
31.
Personalmehrbedarf Amt 63
Grauer Punkt
32.
Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen von baulichen Anlagen (insbesondere Sonderbauten) der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
33.
Stellenbedarfe im Sachgebiet Elektrotechnik 640330 des Hochbauamtes zur notwendigen Bewältigung der steigenden technischen Anforderungen
Grauer Punkt
34.
Stellenbedarfe in der Abteilung 6402 im Hochbauamt zur administrativen Unterstützung des Objekt- und Projektmanagements
Grauer Punkt
35.
Haushaltsanmeldung Budget für LED-Rollout 2022/2023
Grauer Punkt
36.
Stellenzusetzungen in der Abteilung Bau und Erhaltung (6603)
Grauer Punkt
37.
Stellenzusetzung Öffentlichkeitsarbeit, Beteiligungs- und Konfliktmanagement und Moderation
Grauer Punkt
38.
Befristete Personalzusetzung Projekt Gigabit Region Rhein Main
Grauer Punkt
39.
Instandhaltungsrückstau Wirtschaftswege
Grauer Punkt
40.
Zusätzliche Stellen für das Grünflächenamt
Grauer Punkt
41.
Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht bei denkmalgeschützten Grabanlagen auf Wiesbadener Friedhöfen
Grauer Punkt
42.
Fehlendes Personalbudget sowie VZÄ bei besetzten Stellen im Grünflächenamt
Grauer Punkt
43.
Wirtschaftsplan 2022/2023 und Mittelfristplanung 2024/2025 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
43.1
Sitzungsvorlagen aus den Haushaltsplanberatungen ohne neuen Beschlussvorschlag
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
44.
Haushaltsansätze Stadtverordnetenversammlung, Fraktionen, Amt 16
Grauer Punkt
45.
Gestaltung des Umfeldes des Museums Reinhard Ernst
Grauer Punkt
46.
Förderung für ein Queeres Zentrum
Grauer Punkt
47.
Haushaltsplanaufstellung 2022/23 - Finanz- und Erfolgsplan der Jahre 2022 bis 2025 der WVV Wiesbaden Holding GmbH
Grauer Punkt
48.
Wivertis Wirtschaftsplan 2022/2023
Grauer Punkt
49.
Infrastrukturanlagen rund um die Wallauer Spange – Planung Ergänzungsanlagen Zuwegung Haltepunkt
Grauer Punkt
50.
Finanzierung ÖPNV/ESWE Verkehr im Haushalt 2022/2023
Grauer Punkt
51.
Verstetigung des Projektes "Arbeit Neu Denken" des Dezernates VI
Grauer Punkt
52.
Wirtschaftsplan 2022/23 der WJW - Wiesbadener Jugendwerkstatt gGmbH
Grauer Punkt
53.
Zusammenarbeit des Magistrats mit der Gesamtbeschäftigtenvertretung; Stellenzusetzung von zwei Stellen
Grauer Punkt
54.
Aufbau eines Informationssicherheitsmanagementssystems (ISMS) für die Stadtverwaltung Wiesbaden
Grauer Punkt
55.
Corona Pandemie Folgekosten Digitalisierung
Grauer Punkt
56.
Zeit- und Budgetplanung S/4HANA-Projekt
Grauer Punkt
57.
Entwurf des Haushaltsplanes 2022 / 2023 – Wirtschaftspläne der Gesellschaften
Grauer Punkt
58.
Haushaltsplan 2022/2023 -Beteiligung der Ortsbeiräte
Grauer Punkt
59.
Evaluation Wettaufwandsteuer, Stellenentfristung, Stellenplanantrag Steuerveranlagung
Grauer Punkt
60.
Zusetzung einer Stelle mit Budget im Bereich Datenschutz
Grauer Punkt
61.
Zusetzung einer Stelle mit Budget im Bereich Wahlen
Grauer Punkt
62.
Zusetzung einer Stelle mit Budget im Bereich Verwaltung/Versicherungen
Grauer Punkt
63.
Zusetzung von 2 Juristenstellen und einer Sekretariatsstelle mit Budget bei Amt 30
Grauer Punkt
64.
Personalmehrbedarf Abteilung Ordnungswesen
Grauer Punkt
65.
Schaffung von bugdetneutralen Planstellen im Ordnungsamt
Grauer Punkt
66.
Personalmehrbedarf beim Straßenverkehrsamt für den Aufbau der Abteilung Parkraumüberwachung, Öffentlichkeitsarbeit
Grauer Punkt
67.
Umwelt- und klimafreundlich feiern
Grauer Punkt
68.
Einrichtung eines Klimaanpassungsmanagements i.R.d. Förderprogramms des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels"
Grauer Punkt
69.
Einführung eines betrieblichen Umweltmanagementsystems/Klimamanagements in städtischen Einrichtungen/Liegenschaften
Grauer Punkt
70.
Neueinrichtung Hausverwaltung Liegenschaft Schillerplatz
Grauer Punkt
71.
Besetzung von Schulsekretariat und Schulhausmeister Grundschule Kastel zum Stellenplan 22/23
Grauer Punkt
72.
Umsetzung Landesprogramm "Verwaltungskapazitäten"
Grauer Punkt
73.
Schaffung von zwei Planstellen zur üpl. Bereinigung
Grauer Punkt
74.
220. Vergleichende Prüfung "Kultur" (Umsetzung von Empfehlungen aus dem Schlussbericht vom 25.03.2020 im Bereich der Beschäftigungsverhältnisse)
Grauer Punkt
75.
Medienzentrum Wiesbaden e.V.., Antrag zum Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
76.
Vorabfreigabe Bereich Kultur 1. Halbjahr 2022
Grauer Punkt
77.
Schaffung einer Planstelle mit Budget im Sozialleistungs- und Jobcenter
Grauer Punkt
78.
#WOHIN - Zusätzliche Mittel für Straßensozialarbeit in Abend- und Nachtstunden
Grauer Punkt
79.
Personalausstattung im Unterbringungsmanagement
Grauer Punkt
80.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau einer Kindertagesstätte durch einen Investor in der Biebricher Straße in Mainz-Amöneburg in städtischer Trägerschaft
Grauer Punkt
81.
Grundschulkinderbetreuung; Modifizierung Zuschussmodell
Grauer Punkt
82.
Ausführungsvorlage Nr. 1 zum Grundsatzbeschluss Nr. 0362 vom 12.11.2020: Umwandlung von Betreuender Grundschule in Schulsozialarbeit an Grundschulen
Grauer Punkt
83.
Einrichten einer Trainerstelle ( 50% Systemadministration und 50% Trainer) bei 5107 Eingliederungshilfe und Teilhabe
Grauer Punkt
84.
Koordination Ausbildungs- und Qualifizierungsbudget (KO AQB) / Beziehung-Beratung-Berufsorientierung (BBBO)
Grauer Punkt
85.
Personalausstattung Wohngeld
Grauer Punkt
86.
Üpl.-Bereinigungen und Planstelleneinweisung bei 5109
Grauer Punkt
87.
Bericht "Jugend stärken im Quartier" (JustiQ), Verstetigung der Aufgaben im Bereich der sozialen und beruflichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen im Stadtteil Schelmengraben
Grauer Punkt
88.
Anpassung des Treuhänderverhältnisses mit der SEG in den Bereichen Wohnraumförderung und Stadterneuerung sowie Rückführung der Wohnraumförderung zur Stadtverwaltung.
Grauer Punkt
89.
Etablierung einer Wohnberatung und Wohnungstauschbörse in Wiesbaden
Grauer Punkt
90.
Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes bei Kindertagesstätten der Ev. Kirche und der Kath. Kirche (Bistum Limburg)
Grauer Punkt
91.
Etablierung eines Zuschusses für Aufwind! e. V.
Grauer Punkt
92.
Initiierung eines Modellprojekts im Rhein-Main-Gebiet zur Legalisierung von Cannabis
Grauer Punkt
92.1
Initiierung eines Modelprojektes im Rhein-Main-Gebiet zur Legalisierung von Cannabis - Antrag zur Sitzungsvorlage 21-V-53-0011 der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 08.12.2021 -
Grauer Punkt
93.
Stellenbedarfe in der Abteilung Zentrale Dienste des Hochbauamtes
Grauer Punkt
94.
Stellenbedarf im Sachgebiet Projekte 640310 im Hochbauamt für die Projektsteuerung von Neubau- und großen Sanierungsmaßnahmen
Grauer Punkt
95.
DIGI V - Entfristung des Personals für den Dauerbetrieb
Grauer Punkt
96.
Stellenzusetzung in der Abteilung Verwaltung (6601) - Illegale Zweckentfremdung öffentlicher Flächen
Grauer Punkt
97.
Stellenzusetzung ProjektleiterIn zur verkehrsplanerischen Bewertung und Beurteilung von städtebaulichen Projekten
Grauer Punkt
98.
Üpl-Stellenbereinigung im Tiefbau- und Vermessungsamt
Grauer Punkt
99.
Lindequartier, Freigabe zur Planung der Uferpromenade
Grauer Punkt
100.
Grauer Punkt
101.
Kinderspielplatzprogramm Wiesbaden 2020/2021
Grauer Punkt
102.
Finanzieller Mehrbedarf im Bereich Forsten zur Bewältigung der klimabedingten Schäden im Wiesbadener Stadtwald, Anmeldung zu den weiteren Bedarfen im Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
103.
Organisationsuntersuchung Grünflächenamt - Umsetzung erster Ergebnisse
Grauer Punkt
104.
Verbesserung der Maßnahmen gegen Littering und illegale Müllablagerungen im öffentlichen Raum
Grauer Punkt
105.
Wasserversorgungsbetriebe (WLW) Wirtschaftsplan 2022 und Mittelfristplanung 2023 – 2026, abschließende Feststellung der Gebührennachberechnung 2016, Gebührenvorkalkulation 2022 und Satzungsänderung
Grauer Punkt
106.
Wirtschaftspläne 2022 - 2023 des Eigenbetriebs TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH
Grauer Punkt
107.
Wirtschaftsplanung 2022-2023 mattiaqua
Grauer Punkt
107.1
Übrige Sitzungsvorlagen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
108.
Zusammenstellung der Anzeigen nach § 26a HGO
Grauer Punkt
109.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Halbjahr 2022
Grauer Punkt
110.
Modifizierung Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsprojekte
Grauer Punkt
111.
Stadtfest und Fahrrad-Event 2022/2023
Grauer Punkt
112.
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Einreichung Projektskizze Walhalla
Grauer Punkt
113.
Sondernutzungsgebühr für Warenauslagen aussetzen
Grauer Punkt
114.
Vorabfreigabe von Mitteln des Dezernates V für das 1. Halbjahr 2022
Grauer Punkt
115.
Zusatzversorgung für die Beschäftigten der Fraktion Die Linke - Gewährsträgerschaft
Grauer Punkt
116.
2. Bericht 2021: Sperrvermerk Kassenwirksamkeit
Grauer Punkt
117.
222. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2020: Großstädte" (Umsetzung der Empfehlungen aus dem Schlussbericht vom 28.04.2021)
Grauer Punkt
118.
Vorabfreigabe von Mitteln des Umweltamtes für das 1. Halbjahr 2022
Grauer Punkt
119.
Erweiterung der Grundschule Bierstadt - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
120.
Sanierung Laborgebäude Kerschensteinerschule - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
121.
Vorabfreigabe Bereich Kultur 1. Halbjahr 2022
Grauer Punkt
122.
Investitionszuschuss an den Nassauischen Kunstverein, Einbau eines Aufzugs
Grauer Punkt
123.
Volkshochschule Wiesbaden, Arbeitsmarktprojekte 2022
Grauer Punkt
124.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Helenenstraße 22 durch Terminal for Kids gGmbH
Grauer Punkt
125.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, AWO Kindertagesstätte Betty Coridass, Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt, Ergebnis der baufachlichen Prüfung
Grauer Punkt
126.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für Sportvereine 2021-2
Grauer Punkt
127.
Zuschüsse für Wiesbadener Sportvereine für langlebige Sportgeräte 2021, Teil 2
Grauer Punkt
128.
Konzeptverfahren Bierstadt-Nord - Wettbewerb der Ideen
Grauer Punkt
129.
Auswirkungen der Stellenzusetzungen im Bereich der Betriebswerkstatt des Hochbauamtes
Grauer Punkt
130.
Bleichstraße - Verbreiterung der Bushaltestelle Platz der deutschen Einheit
Grauer Punkt
131.
Hans-Böckler-Straße - Einrichtung einer Tempo 30-Zone
Grauer Punkt
132.
Klarenthaler Straße – Verbesserung der Verkehrsverhältnisse 2. Ring – Luftreinhalteplan
Grauer Punkt
133.
Anpassung der Friedhofsgebühren

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