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Blaue Uhr

Mittwoch, 10. November 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften 22.09.2021 und 30.09.2021
Grauer Punkt
2.
Die Energieversorgung der Stadt im Blick – Folgen der Preisentwicklung am Gas- und Strommarkt für die kommunalen Energieversorger und ihre Kunden -Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Die Linke und Volt vom 03.11.2021-
Grauer Punkt
3.
Situation der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter bei städtischen Beteiligungen -Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 03.11.2021-
Grauer Punkt
3.1
Bericht über die Konformität der Entsprechenserklärungen bei entsprechend betroffenen Gesellschaften (2020)
Grauer Punkt
4.
Anpassung Plausibilitätsprüfung an heutige Rahmenbedingungen -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 03.11.2021-
Grauer Punkt
5.
Studentische Praktika und Abschlussarbeiten in der Stadtverwaltung und städtischen Gesellschaften -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 03.11.2021-
Grauer Punkt
6.
Sachstand bei den noch bestehenden ungesicherten Termingeldanlagen der Landeshauptstadt Wiesbaden bei Banken -Antrag der AfD-Fraktion vom 03.11.201-
Grauer Punkt
7.
Tierheim Wiesbaden -Antrag der Fraktion BLW-ULW-BIG vom 27.10.2021-
Grauer Punkt
8.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
9.
Verschiedenes Weiteres Vorgehen Hearing Anlagerichtlinien
Grauer Punkt
10.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Förderprogramm des Landes Hessen "Zukunft Innenstadt"
Grauer Punkt
2.
Integrierte Schulplanung für Bierstadt-Nord
Grauer Punkt
3.
Ergänzung der Sondernutzungssatzung um die Nutzungsmöglichkeit Carsharing an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen
Grauer Punkt
4.
Verlängerung Notprogramm Salzbachtalbrücke zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
Grauer Punkt
5.
Finanzierung Umbau Bahnhof Mainz-Kastel und weitere Entwicklungen
Grauer Punkt
6.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2022 im Bereich Dez. VI
Grauer Punkt
7.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsaufgaben
Grauer Punkt
8.
Anbau Bürocontainer Feuerwache 1 - Mehrbedarf
Grauer Punkt
9.
Erweiterung Ludwig-Beck-Schule - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
10.
Förderung mobiler Luftreiniger in Schulen und Kitas - Bereitstellung der Kofinanzierung von 25 % der zuwendungsfähigen Ausgaben
Grauer Punkt
11.
Gebäude kuenstlerhaus43, Vorschlag zum Umbau
Grauer Punkt
12.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage EVIM Kita Rheingaustraße 112 in Biebrich
Grauer Punkt
13.
Sanierung des Daches und des Außengeländes der städtischen Kindertagesstätte Heerstraße in Wiesbaden-Nordenstadt, Zuführung von Überschüssen aus Landesförderung zum KT-Ausbaubudget
Grauer Punkt
14.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 20 Betreuungsplätzen in Trägerschaft des Vereins Bunte Kitas e. V., Änderung des Projektes von Investition zu Instandhaltung
Grauer Punkt
15.
Freigabe der Mittel Handlungsprogramm Jugend 2022
Grauer Punkt
16.
Landwehrstraße - Grundinstandsetzung und benutzerfreundlicher Ausbau Bushaltestelle „Rathausplatz“
Grauer Punkt
17.
Lahnstraße - Einrichtung eines Fußgängerüberweges
Grauer Punkt
18.
Blücherstraße/Gneisenaustraße – Einbindung in die Tempo-30-Zone
Grauer Punkt
19.
Bierstadt Nord - Erweiterung Tempo-30-Zone
Grauer Punkt
20.
Umgestaltung der Rheinuferfläche, Kransand 1. BA - Mehrkosten
Grauer Punkt
21.
Kulturpark - Freigabe des Budgets für ein Mehrzweckgebäude
Grauer Punkt
22.
Änderung der Abwassersatzung; Gebührenbedarfskalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2022/2023
Grauer Punkt
23.
Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung, Gebührenbedarfskalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2022/2023
Grauer Punkt
24.
Jahresabschluss 2020 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
Grauer Punkt
25.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2021
Grauer Punkt
26.
Jahresabschluss 2020 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
Grauer Punkt
27.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2021

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