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Blaue Uhr

Mittwoch, 7. Juli 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 12.05.2021 und 20.05.2021
Grauer Punkt
2.
Überarbeitung der Anlagerichtlinien der Landeshauptstadt Wiesbaden -Antrag der Fraktionen VOLT, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2021-
Grauer Punkt
3.
Aufarbeitung der gescheiterten Bestellung eines zusätzlichen Geschäftsführers bei ESWE Verkehr -Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 30.06.2021-
Grauer Punkt
4.
Weitere Aufklärung zum Greensill-Debakel -Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2021-
Grauer Punkt
5.
Unerträgliche Stellensituation in der Ortsverwaltung Kastel/Kostheim beheben! -Antrag von DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden vom 28.06.2021-
Grauer Punkt
6.
Auswirkungen von Baukostensteigerungen auf die Haushaltsplanung der LHW -Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 30.06.2021-
Grauer Punkt
7.
HSK Wiesbaden – Inanspruchnahme von Fördermitteln für den Aufbau von Intensivkapazitäten -Antrag der Fraktion Volt vom 30.06.2021-
Grauer Punkt
8.
Auflösung der EGM - (Entwicklungsgesellschaft Metropolregion Rhein-Main mbH) -Antrag Freie Wähler/Pro Auto vom 27.06.2021-
Grauer Punkt
9.
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bekämpfen! -Antrag von DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden vom 28.06.2021-
Grauer Punkt
10.
EGW – „Ein gesundes Wiesbaden“ -Antrag Freie Wähler/Pro Auto vom 27.06.2021-
Grauer Punkt
11.
Stellenausschreibung technische/r Geschäftsführer*in ESWE -Antrag der Fraktion Volt vom 30.06.2021-
Grauer Punkt
12.
Bericht aus der Konzernrevision“Entwicklung und Einführung eines allgemeinen Gesundheitsportals medAQ bei der EGW“ Der vertrauliche Bericht steht den Ausschussmitgliedern in ShareFile zur Verfügung.
Grauer Punkt
13.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
Grauer Punkt
14.
Verschiedenes
Grauer Punkt
15.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Gründerzentrum im Alten Gericht endlich umsetzen -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 3. März 2021-
Grauer Punkt
2.
Wirtschaft braucht Verbündete – Der Einzelhandel zu Coronazeiten -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokratenvom 24.02.2021-
Grauer Punkt
3.
Änderung der Satzung der Wivertis GmbH
Grauer Punkt
4.
Sachstandbericht zum Vergabeverfahren City-Passage
Grauer Punkt
5.
Erneuerung und Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung
Grauer Punkt
6.
Sachstand zur Ausschreibung von 140 emissionsfreien Gelenkbussen einschließlich Ladeinfrastruktur durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
Grauer Punkt
7.
Änderung der Satzung der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
Grauer Punkt
8.
Notprogramm Salzbachtalbrücke zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
Grauer Punkt
9.
Verstetigung des Projektes "Arbeit Neu Denken" des Dezernates VI
Grauer Punkt
10.
1. Quartalsbericht 2021: Sperrvermerk Kassenwirksamkeit
Grauer Punkt
11.
Investitionscontrolling 2021 zum Stichtag 03.05.2021
Grauer Punkt
12.
Unentgeltliche Überlassung des RMCC gegenüber der LH Wiesbaden für den Betrieb des Corona Impfzentrums
Grauer Punkt
13.
Haushaltsplan 2021 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde
Grauer Punkt
13.1
Ergänzungsantrag zur Sitzungsvorlage Haushaltsplan 2021 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde SV Nr. 21-V-20-0023 -Antrag der Fraktion Volt zum TO II TOP 13 des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 07. Juli 2021-
Grauer Punkt
14.
Digitalisierung - Ausbau elektronischer und webbasierter Bezahlsysteme
Grauer Punkt
15.
Evaluation Wettaufwandsteuer, Stellenentfristung, Stellenplanantrag Steuerveranlagung
Grauer Punkt
16.
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung)
Grauer Punkt
17.
Neubau als Erweiterung der Martin-Niemöller-Schule - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
18.
Karl-Gärtner-Schule - Grundsatzvorlage Erweiterung für die 3-Zügigkeit, Neubau einer Zweifachsporthalle
Grauer Punkt
19.
Finanzbericht Schulamt für 2021, 1. Halbjahr
Grauer Punkt
20.
Ausbau Grundschulkinderbetreuung- Personalbedarf
Grauer Punkt
21.
Hess. Staatstheater Wiesbaden: Abschluss 2020; Budget 2021
Grauer Punkt
22.
Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbibliotheken Wiesbaden
Grauer Punkt
23.
Grundschulkinderbetreuung; Modifizierung Zuschussmodell
Grauer Punkt
24.
Ausführungsvorlage Nr. 1 zum Grundsatzbeschluss Nr. 0362 vom 12.11.2020: Umwandlung von Betreuender Grundschule in Schulsozialarbeit an Grundschulen
Grauer Punkt
25.
Koordination Ausbildungs- und Qualifizierungsbudget (KO AQB) / Beziehung-Beratung-Berufsorientierung (BBBO)
Grauer Punkt
26.
Personalausstattung Wohngeld
Grauer Punkt
27.
Beitragsfreistellung der Kinderbetreuung im Juli 2021 als Ausgleich für coronabedingte Leistungseinschränkungen
Grauer Punkt
28.
Neubau eines Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Bierstadt - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
29.
Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen von baulichen Anlagen (insbesondere Sonderbauten) der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
30.
DIGI-V - Verausgabungsstand und Finanzierung Eigenanteil 2020
Grauer Punkt
31.
DIGI-V - Mehrkosten aufgrund notwendiger Anpassungs- und Weiterentwicklungsnotwendigkeiten
Grauer Punkt
32.
DIGI-V Wartungs- und Betriebskosten für Dauerbetrieb
Grauer Punkt
33.
DIGI V - Entfristung des Personals für den Dauerbetrieb
Grauer Punkt
34.
Covid-19-Impfzentrum - Rückbau und Verlagerung

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