Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)
Blaue Uhr

Mittwoch, 3. November 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder, Familie

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Wohnen, Kinder und Familie am 15.09.2021
Grauer Punkt
2.
Mittel zum Spracherwerb für Zugewanderte verstetigen und ausbauen - Vorstellung der drei Säulen des kommunalen Sprachförderprogramms durch das Dezernat VI - - Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie vom 30.01.2019 (BP 0022) und 28.10.2020 (BP 0125) -
Grauer Punkt
3.
Bezahlung der Ausbildung zum Sozialassistenten - Antrag von Adrian Kämpfer vom 20.10.2021 - - Beschluss des Jugendparlaments vom 26.10.2021 (BP 0107) -
Grauer Punkt
4.
Behinderten die Teilhabe am öffentlichen Leben wieder ermöglichen - Antrag der Fraktionen CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 27.10.2021 -
Grauer Punkt
5.
Verbot von Strom- und Gassperren bei der ESWE Versorgung - Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.10.2021 -
Grauer Punkt
5.1
Verbot von Strom- und Gassperren bei der ESWE Versorgung - Alternativantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt zu 21-F-55-0042 vom 03.11.2021 -
Grauer Punkt
6.
Aufnahmestopp in der Kindertagesstätte „Krippe Kastel“ - Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.10.2021 -
Grauer Punkt
7.
Gesamtelternbeirat Kindertagesstätten für Wiesbaden - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 27.10.2021 -
Grauer Punkt
8.
Behindertensportbudget einführen und dauerhaft auf gleichem Niveau halten - Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke - - Beschluss des Ausschusses für Ehrenamt, Bürgerbeteiligung und Sport vom 16.09.2021 (BP 0072) -
Grauer Punkt
9.
Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Integrations- und Wohnbereich
Grauer Punkt
10.
Verschiedenes
Grauer Punkt
11.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2022 im Bereich Dez. VI
Grauer Punkt
2.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsaufgaben
Grauer Punkt
3.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Hellmundstraße 13-15 - Bericht des Dezernates VI vom 24.06.2021 -
Grauer Punkt
4.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage EVIM Kita Rheingaustraße 112 in Biebrich
Grauer Punkt
5.
Entwicklung einer Wiesbadener Freizeitkarte
Grauer Punkt
6.
Sanierung des Daches und des Außengeländes der städtischen Kindertagesstätte Heerstraße in Wiesbaden-Nordenstadt, Zuführung von Überschüssen aus Landesförderung zum KT-Ausbaubudget
Grauer Punkt
7.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 20 Betreuungsplätzen in Trägerschaft des Vereins Bunte Kitas e. V., Änderung des Projektes von Investition zu Instandhaltung
Grauer Punkt
8.
Freigabe der Mittel Handlungsprogramm Jugend 2022
Grauer Punkt
9.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen - Konkretisierung und Ergänzung zu Beschluss Nr. 0220 vom 20.05.2021
Grauer Punkt
9.1
Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Entlastungen für Mieterinnen und Mieter ermöglichen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.05.2021 - - Bericht des Dezernates VI vom 18.10.2021 -

Vorschau