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Blaue Uhr

Mittwoch, 12. Mai 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Eröffnung durch den Stadtverordnetenvorsteher
Grauer Punkt
2.
Wahl der/des Vorsitzenden
Grauer Punkt
3.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
Grauer Punkt
4.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu Schriftführerinnen/Schriftführern
Grauer Punkt
5.
Aktuelle Eckpunkte für die Planungen des Areals „City-Passage“ durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen! -Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden vom 05.Mai 2021-
Grauer Punkt
6.
Verschiedenes: Kenntnisnahme der Termine HHPlanberatungen
Grauer Punkt
7.
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Klarheit für die HSK-Kinderklinik – Maximalversorgung sichern! - Bericht des Magistrats (Dezernat II) vom 18.02.2021-
Grauer Punkt
2.
Gründung: Gigabitregion FRM GmbH
Grauer Punkt
3.
Wiesbadener Mindestlohn bei Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und Mehrheitsbeteiligungen - Bericht an die Stadtverordnetenversammlung
Grauer Punkt
4.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2019
Grauer Punkt
5.
Satzungen zur Feststellung der Gemeinnützigkeit der Betriebe gewerblicher Art "Kindertagesstätten"
Grauer Punkt
6.
Investitionsbeschleunigungsprogramm Ganztagsanspruch 2025
Grauer Punkt
7.
Wickerbach-Grundschule - Freigabe der Planungsmittel für die neue Turnhalle
Grauer Punkt
7.1
Antrag zu TO II TOP 7 „Wickerbach-Grundschule-Freigabe der Planungsmittel für die neue Turnhalle" vom 11.05.2021
Grauer Punkt
8.
Neubau Elisabeth-Selbert-Schule - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
9.
Mietvorauszahlungen WiBau
Grauer Punkt
10.
Beitragsausfall in der Kinderbetreuung während der Coronapandemie Januar und Februar 2021
Grauer Punkt
11.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau der Kindertagesstätte der Ev. Hoffnungsgemeinde durch einen Investor in der Rudolf-Dyckerhoff-Straße 6 in Wiesbaden Biebrich
Grauer Punkt
12.
BKA-Anbindung und Zukunftsfähigkeit Ländchesbahn

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