Dienstag, 5. Dezember 2006, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
I
Tagesordnung
1.
Fußgängerunterführung am Bahnhofsplatz, Umgestaltung einschl. Sicherheitsmaßnahmen
2.
Berichtsantrag zum Sachstand Christliche Schule
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90D/DIE GRÜNEN und FDP vom 20.11.2006 -
3.
Sachstand Feldwege
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2006 -
4.
Umfahrung Reduit
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und FDP vom 27.11.2006
5.
Busumsteigestation/Busbahnhof am künftigen Luisenforum, Dotzheimer und Schwalbacher Straße
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 28.11.2006
6.
Bau einer Kita in Wiesbaden-Sonnenberg
Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 28.11.2006
7.
Sachstandsbericht Stadtumbau Kostheim/Kastel
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 29.11.2006 -
8.
Bebauungsplan und Veränderungssperre für Stadtumbau in Mainz-Kastel/Kostheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke Liste vom 08.11.2006 -
9.
Neu-Ausschreibung für die Tiefgarage am Elsässer Platz
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 06.07.2006 -
10.
Moritzstraße / Gerichtsgebäude
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 12.09.2006 -
11.
Flächen für die US-Streitkräfte
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.11.2006 -
12.
Projekt Luisenforum; Bereitstellung von Bewohnerstellplätzen im Parkhaus
13.
Ortsteilzentrum Nordenstadt (Hessenring) - Grundsatzentscheidung über das weitere Vorgehen
14.
Verkauf von Gewerbegrundstücken sowie Vergabe eines Erbbaurechts an der Mainzer Straße
16.
Flächennutzungsplanänderung "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich;
- Änderungsbeschluss -
17.
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich;
- Aufstellungsbeschluss -
18.
Veränderungssperre "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich;
- Satzungsbeschluss -
19.
Bebauungsplanentwurf "Am Birnbaum" im Ortsbezirk Sonnenberg;
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes
20.
Bebauungsplan "Sooderstraße/Pfahlerstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg;
- Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes -
20.1.
Sanierung und Umbau des Gebäudes Dotzheimer Straße 3 als Ganztagshaus für den Ganztagsverbund Elly-Heuss-Schule / Oranienschule;
Genehmigung der Gesamtkosten
II
Tagesordnung
1.
Handwerkerparken in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 20.06.2006 -
2.
Den Güterbahnhof West als ökologisches Projekt entwickeln
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005 -
4.
Machbarkeitsstudie für die Abtrennung von Wellritzbach und Kesselbach von der Mischwasserkanalisation
5.
Sanierung und Umbau des Gebäudes Dotzheimer Straße 3 als Ganztagshaus für den Ganztagsverbund Elly-Heuss-Schule / Oranienschule;
Genehmigung der Gesamtkosten
7.
Operative Umsetzung der Empfehlungen des Gutachtens über die Grünflächenpflege in Wiesbaden, hier: Sachstand Benennung Pflegemängel und Sofortmaßnahmen
8.
Genehmigung von außerplanmäßigen bzw. überplanmäßigen Ausgaben für das Bauprogramm Kinderspielplätze in Wiesbaden und AKK 2004/2005