Donnerstag, 10. August 2006, 17:05 Uhr - Ältestenausschuss und Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung (FA)
Öffentliche Tagesordnung
1
Tagesordnung
1.
Tarifkonflikt lösen - Medizinqualität udn Versorgung der Patienten an der Horst-Schmidt-Kliniken dauerhaft sichern
- gem. Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.08.2006 -
1.1.
Durchsetzung des Verbots illegaler Sportwetten
- Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 01.08.2006 -
3.
Richtlinien zur Förderung der Kultur der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Krippenoffensive/Einrichtung einer zusätzlichen Krippengruppe bei der kath. Kirchengemeinde Heilige Familie
6.
Freiflächenmanagement städtischer Kindertagesstätten in Wiesbaden und AKK 2006/2007
7.
Soziale Stadt Inneres Westend: Blücherschulhof, Umbau 2. Bauabschnitt
8.
Neugestaltung Schulhof Goetheschule, Elterninitiative in Biebrich-SüdOst
9.
Gewährung eines Zuschusses an das Volksbildungswerk Klarenthal zum Betrieb des Stadtteilbüros Klarenthal
12.
Freigabe und Genehmigung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln im Vermögenshaushalt 2006/2007 des Amtes für Grünflächen, Landwirtschaft und Forsten, UA 7500 (Friedhof) und UA 7520 (Jüdische Friedhöfe)
14.
Investitionsbudget Schulen, Beschleunigung des kassenmäßigen Abflusses
15.
Ermäßigte Monatskarte ESWE für SGB II und SGB XII Empfänger/innen und Verlustausgleich ESWE-Verkehr
2
Tagesordnung
3.
Niederschrift über die Sitzung des Beirates für Städtebau, Architektur und Baukultur der Landeshauptstadt Wiesbaden am 08.06.2006
4.
Investitionsbudget Schulen, Beschleunigung des kassenmäßigen Abflusses
5.
Standort- und Büroflächenoptimierung; Fünfter Bericht zum Zielerreichungsgrad
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2006 genehmigten über- und außerplanmäßig Ausgaben
8.
Bericht über die Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden 2004
9.
Zuschuss für die Ausrichtung des Volleyball WM- Vorbereitungsspiels am 15.10.2006 in Wiesbaden
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2006 genehmigten über- und außerplanmäßiger Ausgaben
11.
Übersicht über die durch den Magistrat bis 30.06.2006 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
12.
Ermäßigte Monatskarte ESWE für SGB II und SGB XII Empfänger/innen und Verlustausgleich ESWE-Verkehr
13.
Leistungsvereinbarung zwischen dem Umweltamt und der Klimaschutz-Agentur Wiesbaden e.V.
14.
Ausführungsrichtlinien des Magistrates der Landeshauptstadt Wiesbaden - Schulamt - zu den Leistungsvertrags- und Zuschussrichtlinien (Beschluss Nr. 0513 vom 16.12.2005)
18.
Zuschussvertrag für den Verein zur Förderung mobiler Jugendarbeit - Moja e.V.
22.
Auringer Straße (K 659), Wiesbaden-Naurod;
Verkehrsberuhigung mittels Fahrbahneinengung (Markierung und Beschilderung)
23.
Bauernbrücke am Bahnhof Wiesbaden-Ost in Mainz-Amöneburg;
Erarbeitung eines Abbruchkonzeptes
24.
Bahnhofsplatz - Umgestaltung der Treppe zur Unterführung vor dem Hauptbahnhof im Zuge des Platzausbaus
25.
Beschaffung eines weiteren Moduls des forstlichen Informationssystems ABIES für die Erstellung von Produktauswertungen
26.
Freigabe von Haushaltsmitteln für die Forsteinrichtung im Wiesbadener Stadtwald
27.
Ankauf von Grundstücken im Bereich Eichen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
28.
Ankauf von Grundstücken im Bereich Eichen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
29.
Derzeitige Situation an der HSK
mündlicher Sachstandsbericht durch Stadtrat Bendel
