Mittwoch, 24. Februar 2021, 17:00 Uhr - Revisionsausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
2.
Revisionsamtsleitung
-Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 17.02.2021-
3.
Kommunikationsaufträge RCC - weiterer Beratungsbedarf
-Antrag der SPD-Rathausfraktion zu TOP 2 der Sitzung des Revisionsausschusses am 25. November 2020 -
3.1
Aufträge RCC: Umfassende Prüfung durch das Revisionsamt
-Antrag der Fraktion FDP vom 17.02.2020-
3.2
Aktenführung bei den Dezernaten
-Antrag der FDP Fraktion vom 17.02.2021
3.3
Aufklärung über Agenturleistungen von RCC
-Antrag der Fraktionen Spd, Bündnis90/ Die Grünen und FDP vom 24.02.2020-
4.
Aufträge an die Kommunikationsagentur RCC, hier „Beauftragung von RCC durch die ELW im Kontext des Dreck-weg-Tages 2012 und 2013“ – städtische Kontrolle und Revision des Konzepts „Sauberes Wiesbaden“
-Antrag der Fraktion L&P vom 17.02.2021-
5.
Fraktionszeitschrift in der Vorwahlzeit, unzulässige Wahlwerbung?
-Antrag der Fraktion BLW vom 12.02.2021-
5.1
Finanzierung von Fraktionszeitungen
-Antrag der FDP Fraktion vom 17.02.2021-
6.
Akteneinsichtsausschuss AWO
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu TOP III/16 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. September 2020-
8.
AWO, Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten zu TOP7/TOP 8 der Sitzung des Revisionsausschusses am 02.09.2020
9.
Fragen an die AWO Wiesbaden
-Antrag der BLW Fraktion vom 18.11.2020-
10.
Sachstand Auftragsvergabe der LHW an die AWO Wiesbaden
-Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 20.11.2019-
10.1
Antrag der SPD-Rathausfraktion zum TOP 10 „Sachstand Auftragsvergabe der LHW“
-Antrag der SPD Fraktion vom 24.02.2021-
11.
Offene Fragen an die AWO Wiesbaden und Stadtrat Manjura
-Antrag der CDU Fraktion vom 18.11.2020-
11.1
Weiterhin offene Fragen hinsichtlich der Rolle der AWO Wiesbaden und der Causa Manjura
-Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021-
12.
Prüfung der Abrechnungen der städtischen Kreditkarte(n)
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2019 -
13.
Vorwürfe aus dem Buch „Die Unverfrorenen“ von Ewald Hetrodt
- Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten -
14.
Adalbert-Stifter-Schule - Grundsatzvorlage - Sanierung des Bestandes und Neubau einer zusätzlichen 1-Feld-Turnhalle
15.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
16.
17.
18.
Katholische Kindertagesstätten St. Elisabeth und St. Michael, investive Zuschüsse zum Bestandserhalt der Kindertagesstätten
19.
Überarbeitung und Weiterentwicklung des zentralen Vormerksystems WiKITA
20.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Stettiner Straße in Wiesbaden-Biebrich in Trägerschaft der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.
22.
Errichtung von Sportflächen im Zuge des Neubaus der Grundschule in Wiesbaden-Breckenheim - Ausführungsvorlage
24.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2019 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2020 für die Verkehrsinfrastruktur
28.
Mindereinnahmen und Mehrausgaben bei Amt 66 verursacht durch Corona
29.
Bericht zur Verkehrssicherung Fahr-, Gehwege - Mehrkosten Jahresabschluss 2020
31.
Rechtliche Überprüfung der anwaltlichen Tätigkeit eines Stadtverordneten
-Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2021-
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