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Blaue Uhr

Mittwoch, 15. September 2021, 19:30 Uhr - Ortsbeirat Westend/Bleichstraße

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung
Grauer Punkt
1.
Geschäftsordnungsangelegenheiten
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
1.1
Tagesordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
1.2
Mitteilungen des Vorsitzenden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
1.3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16. Juni 2021
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Vorstellung des Stadtverordnetenvorstehers
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Verabschiedung der ehemaligen Ortsbeiratsmitglieder
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Schulentwicklungsplan 2022 - 2026 -Entwurf zur Beteiligung der Öffentlichkeit
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Blücherstraße/Gneisenaustraße – Einbindung in die Tempo-30-Zone
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Haushaltsplan 2022/2023 (Stadtkämmerer-Entwurf)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Vorschlag für die Neuwahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Weiterer Vorschlag für die Neuwahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Wahl des/der Integrationsbeauftragten
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Errichtung eines Food-Courts in der Wellritzstraße im Bereich der Fußgängerzone (Linke)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Installation von Rund-/ Baumbänken im Westend (Linke)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Verkehrsberuhigung Westend und Errichtung von Geschwindigkeitskontrollen (Grüne)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
13.
Fahrradabstellplätze vor Zietenring 7 (SPD)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Aufstellung von Fahrradbügeln (Grüne)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
15.
Einrichtung einer Grünfläche Emser Straße/Ecke Weißenburger Straße (SPD)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.
Piktogramme 30er-Zone (SPD)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
17.
Rechtliche Unklarheit - Parksituation Gneisenaustraße – Abschnitt Zietenring/Yorckstraße (rechte Seite Richtung Yorckstraße) (SPD)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
18.
Wettaufwandsteuer erhöhen (SPD)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
19.
Änderung der Sonderparkberechtigung für Bewohner (SPD)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
20.
Toiletten auf dem Blücherspielplatz (Grüne)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
21.
Anbringung von Nistkästen auf dem Sedanplatz (Grüne)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
22.
Planungsstand und konkrete Nutzung der zusätzlichen Finanzmittel im Rahmen des Projekts #WOHIN (Linke)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
23.
Sofortige Sicherstellung und Ausweitung der Betreuungszeiten auf dem Blücherspielplatz (Linke)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.
Finanzmittel Ortsbeirat
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.1
Finanzmittel Ortsbeirat - Umwidmung der Restmittel Werkgemeinschaft
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.2
Finanzmittel Ortsbeirat - GODOT | Die KulturWerkstatt - Poesie im Park – Eine Art Festival
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.3
Finanzmittel Ortsbeirat - KUBIS e. V.
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.4
Finanzmittel Ortsbeirat - KUBIS e. V.
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.
Verschiedenes
(Beschluss liegt noch nicht vor)