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Donnerstag, 17. Juni 2021, 19:00 Uhr - Ortsbeirat Südost

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung
1.
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
1.2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 28. April 2021
1.3
Mitteilungen des Vorsitzenden
2.
Mainzer Straße - Einrichtung einer Bus- und Radspur - Luftreinhalteplan
3.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Parkhaus Berliner Straße“ im Ortsbezirk Südost - Entwurfsbeschluss –
4.
Bebauungsplan „Parkhaus Berliner Straße" im Ortsbezirk Südost - Entwurfsbeschluss
5.
Neubau als Erweiterung der Martin-Niemöller-Schule - Ausführungsvorlage
6.
Dostojewskistraße – Einbindung in die Tempo-30-Zone
7.
Masterplan Innenstadt Endbericht
8.
Fahrplanwechsel am 12.12.2021
9.
Corona konformer Open Air Sommer 2021 am Schlachthof - Vorstellung
10.
Wahl des/der Stadtteiljugendbeauftragten
11.
Aufstellung Haushaltsplan 2022/2023 - Anmeldungen des Ortsbeirates
12.
Finanzmittel Ortsbeirat
12.1
Finanzmittel Ortsbeirat - GODOT | Die KulturWerkstatt
12.2
Finanzmittel Ortsbeirat - MOJA e. V.
13.
Zukunft des Gebietes real Mainzer Straße (FDP)
14.
Bewahrung des Gedenkens an die jüdische Schule auf dem Objekt „Mainzer Straße 110“ (Linke)
15.
Aufstellen einer Sitzbank und Prüfung einer Überdachung der Bushaltestelle Scheffelstraße in Richtung Bahnhof (Linke)
16.
Überprüfung der Homepage der Landeshauptstadt Wiesbaden im Hinblick auf Barrierefreiheit (SPD)
17.
Sanierungsmaßnahmen während coronabedingter Schulschließung 20/21 (FDP)
18.
Hygieneschutzmaßnahmen in Schulen im Ortsbezirk Südost (FDP)
19.
Erweiterung der Parkzeit für E-Autos an Ladestationen in Südost (Grüne)
20.
Sicherheit für Fahrradfahrer in der Solmsstraße (Grüne)
21.
Kulturpark Schlachthof (Ortsvorsteher)
22.
Verschiedenes

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