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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 2. März 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
1.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2020
Bereich Wirtschaft:
2.
Restart aus dem Lockdown – Unterstützungsmaßnahmen für den Wiesbadener Einzelhandel - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2021 -
3.
Dringlichkeitsantrag der BLW-Fraktion „ Lichtinstallation Luisenplatz “ nach §42 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden zur Sitzung am 10.12.2020 - Überweisungsbeschluss Nr. 521 der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2020 -
4.
Gemeinsam umwelt- und klimafreundlich feiern - Die Landeshauptstadt als Partnerin der Vereine und Verbände. - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 12.09.2019 - - Beschluss Nummer 98 des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 22.10.2019 - - Protokoll der 3. Sitzung der Projektgruppe mit einem Beschlussvorschlag und 2 Anlagen -
5.
Umwelt- und klimafreundlich feiern – Nachhaltigkeitskonzept für Wiesbadener Feste - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2019 - - Beschluss Nummer 97 des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 22.10.2019 - - Protokoll der 3. Sitzung der Projektgruppe mit einem Beschlussvorschlag und 2 Anlagen -
Bereich Beschäftigung:
6.
Bereitstellung eines Beratungsangebots für Beschäftigte in Homeoffice - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.02.2021 -
Bereich Frauen:
7.
Kostenlose Monatshygieneprodukte
Beschluss liegt noch nicht vor!
7.1
Kostenlose Hygieneprodukte in öffentlichen Gebäuden - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2021 -
7.2
Kostenlose Ausgabe von Monatshygieneartikeln in allen öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in den weiterführenden Schulen - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.02.2021 -
7.3
Menstruationsprodukte an Wiesbadener Schulen - Beschluss Nr. 9 des Jugendparlaments vom 02.02.2021 in Verbindung mit Nr. 19 vom 09.02.2021 -
8.
Corona-Sonderförderung für Mädchen- und Fraueneinrichtungen bzw. Beratungs- und Anlaufstellen - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2021 -
9.
Einrichtung eines Queeren Zentrums in Wiesbaden - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.02.2021 -
10.
Sichtbarkeit von weiblichen Persönlichkeiten der Stadtgeschichte erhöhen - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2021 -
11.
Finanzielle Ausstattung der frauenspezifischen Beratungsstellen den erhöhten Anforderungen in der Corona-Pandemie anpassen! - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.02.2021 -
12.
Fachkräftepakt Hebammenausbildung 2020 - Beschluss Nr. 398 der Stadtverordnetenversammlung vom 31.10.2019 - - E-Mail des Dezernates II vom 16.02.2021 -
13.
Mindestfrauenanteil in der Aktiengesellschaft und GmbH mit verpflichtendem Aufsichtsrat - Beschlussvorschlag der Arbeitsgruppe Mindestfrauenanteil (mit Anlage) -
14.
Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache bei geflüchteten Frauen und Angebote spezifischer psychologischer Beratung und Therapie - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 11.03.2020 - - Bericht des Dezernates VI vom 20.08.2020 - - Beschluss Nr. 85 des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 03.11.2020 -
15.
Unterbringung von wohnungslosen (alleinstehenden) Frauen in Wiesbaden - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2020 - - Bericht des Dezernates VI vom 20.10.2020 - - Beschluss Nr. 116 des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 01.12.2020 - - Fragen der SPD-Fraktion vom 08.02.2021 -
16.
Aktuelles aus dem kommunalen Frauenreferat
Bereich Allgemeines:
17.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Nach dem Ende von Karstadt Sports: Langgasse und Fußgängerzone weiterentwickeln - Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2020 - - Bericht des Dezernates IV vom 08.12.2020 -
2.
Gewalt gegen Frauen - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2020 - - Bericht des Dezernates VI vom 28.12.2020 -
3.
Betrauung der EXINA GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
4.
Arbeitsmarktprojekt 'Neue Wege in den Beruf' - Projektverlängerung 2021 bis 2023
5.
Das RheinRad Wiesbaden
7.
Sachstandsbericht Masterplan Innenstadt
8.
Investitionscontrolling 2020 zum Stichtag 04.01.2021
9.
Neuer Gesellschaftsvertrag der EXINA GmbH
10.
Renovierungsprogramm für die Fußgängerzone (Refit FUZO)

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