Dienstag, 2. März 2021, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 01.12.2020
Bereich Planung und Bau
2.
Neugestaltung Schlossplatzumfeld
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2020 -
- Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90D/Die Grünen vom 01.12.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 01.12.2020 (BP 0313) -
3.
Alternativer Standort für die Betriebswohnungen an der Helios HSK
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.201 -
4.
Gestaltung der Umgebung Museum Ernst / Landesmuseum
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 -
5.
Leerstand der Langgasse 5-9 als Chance begreifen – jetzt in die Planung einsteigen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2021 -
6.
Neuanfang an der Sommerstraße
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.11.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 01.12.2020 (BP 0316) -
7.
Regionalplan Hessen Süd
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.11.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 01.12.2020 (BP 0317) -
8.
Wohnbebauung an der Wiesbadener Landstraße ermöglichen
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.11.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 01.12.2020 (BP 0319) -
9.
Gewerbegebiet Petersweg - Zukunft des „Hornbach-Geländes"
- Sachstandsberichtsanfrage der FDP-Fraktion vom 25.11.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 01.12.2020 (BP 0320) -
10.
Bauvoranfrage zum Neubau eines Studierendenwohnheims mit 170 Einzelappartements und einem großflächigen Einzelhandel mit Tiefgarage, Dotzheimer Straße 162
10.1
Antrag zur SV 21-V-63-0001 „Bauvoranfrage zum Neubau eines Studierendenwohnheims mit 170 Einzelappartements und einem großflächigen Einzelhandel mit Tiefgarage, Dotzheimer Straße 162
- Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 -
11.
Künstlerviertel, Vereinbarung und Teilaufhebung des Bebauungsplans "Künstlerviertel" - Einleitung des Änderungsverfahrens
12.
Bebauungsplan „Schul- und Sportcampus Am Alten Weinberg" im Ortsbezirk Breckenheim
- Satzungsbeschluss -
13.
Flächennutzungsplanänderung "Hochschule RheinMain Standort Kurt-Schumacher-Ring"
14.
14.1
Antrag zur SV 21-V-61-0005 "Bebauungsplan „Hochschule RheinMain Standort Kurt-Schuhmacher-Ring"
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 -
15.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße“ im Ortsbezirk Dotzheim
- Feststellungsbeschluss -
16.
Bebauungsplan „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße" im Ortsbezirk Dotzheim
- Satzungsbeschluss -
17.
Satzung zur Änderung von Festsetzungen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen in Bebauungsplänen im Ortsbezirk Nordenstadt - Satzungsbeschluss -
17.1
Antrag zur SV 21-V-61-0013 "Satzung zur Änderung von Festsetzungen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen in Bebauungsplänen im Ortsbezirk Nordenstadt - Satzungsbeschluss -"
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2011 -
18.
Bebauungsplan „Am Hochfeld" im Ortsbezirk Erbenheim
- Aufstellungsbeschluss -
Bereich Verkehr
19.
Trennwirkung der Schwalbacher Straße brechen
- Vorstellung der Studie zu Grün- und Freiraum durch das Büro Mann -
- Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2020 -
- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2020 (BP 0496) -
20.
Verbesserung der Gehwege
- Antrag des Jugendparlaments vom 08.12.2020 -
- Beschluss des Jugendparlaments vom 16.12.2020 (BP 0086) -
21.
Klare Regeln für E-Scooter
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 -
22.
Öffentliche Ladesäulen für E-Bikes im Stadtgebiet
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 -
23.
Ausbau der Park and Ride-Parkplätze
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 -
24.
Gebühren für Bewohnerparkausweise
- Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 24.02.2021 -
24.1
Gebühren für Bewohnerparkausweise
- Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 -
25.
Amöneburger Kreisel
- Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 24.02.2021 -
26.
Einrichtung separate Rechtsabbiegerspur Mainzer Straße
- Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 24.02.2021 -
27.
Baustellenkoordination und -beschleunigung in Wiesbaden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2021 -
29.
Reaktivierung der Aartalbahn
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2021 -
30.
Luftreinhaltung in Wiesbaden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.02.2021 -
31.
365-Euro-Ticket
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.02.2021 -
32.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Emissionen smart vermeiden - Geofencing für Hybridfahrzeuge
- Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2020 -
- Bericht des Dezernates V vom 21.11.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 01.12.2020 (BP 0325) -
2.
Clemens-Areal in Mainz-Kastel zügig einer Wohnbebauung zuführen!
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.11.2020 -
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 01.12.2020 (BP 0318) -
- Bericht des Dezernates IV vom 26.01.2021 -
3.
Aufgehellter Asphalt in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2020 -
- Bericht des Dezernates V vom 15.01.2021 -
4.
Benutzerfreundlicher Haltestellenausbau
- Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 25.11.2020 -
- Bericht des Dezernates V vom 14.02.2021 -
6.
Adalbert-Stifter-Schule - Grundsatzvorlage - Sanierung des Bestandes und Neubau einer zusätzlichen 1-Feld-Turnhalle
7.
Erweiterung des Berufsschulzentrums am Standort der Friedrich-List-Schule - Ausführungsvorlage
8.
IGS Rheingauviertel - Grundsatzvorlage - Abriss und Neubau einer 1-Feld-Turnhalle nach historischem Vorbild
10.
Errichtung von Sportflächen im Zuge des Neubaus der Grundschule in Wiesbaden-Breckenheim - Ausführungsvorlage
14.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2019 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2020 für die Verkehrsinfrastruktur
15.
Erweiterung der Deponie Dyckerhoffbruch um einen neuen Deponieabschnitt IV (DA IV) der Deponieklasse I (DK I)
18.
Gesamtbericht der Lokalen Nahverkehrsorganisation nach Art. 7 Abs. 1 der EU-VO 1370/2007 für die Jahre 2018 und 2019
23.
Geschäftsbericht 2.0 Bauprojekte des Schulamtes der Jahre 2018 - 2020
24.
Sachstandsbericht Neubebauung Freiherr-v.-Stein-Schule, Verwaltungsstandort Süd und Bürgersaal Biebrich
25.
Zuschussförderung Bauvorhaben Kita und Wohnen Hainweg, Ausführungsvorlage
29.
Mindereinnahmen und Mehrausgaben bei Amt 66 verursacht durch Corona
31.
Konstruktive Ertüchtigung der Mainbrücke in MZ-Kostheim als Gemeinschaftsmaßnahme mit Hessen Mobil
33.
Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2021
34.
Bericht zur Verkehrssicherung Fahr-, Gehwege - Mehrkosten Jahresabschluss 2020
