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Blaue Uhr

Donnerstag, 11. März 2021, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Grauer Punkt
2.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 12.11.2020 und 10.12.2020
Grauer Punkt
3.
Tätigkeitsbericht des Kommunalen Frauenreferates, 2017 - 2019
Grauer Punkt
4.
Erweiterung des Berufsschulzentrums am Standort der Friedrich-List-Schule - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
4.1
Friedrich-Ebert-Schule - Einrichtung und Ausstattung Neubau
Grauer Punkt
4.2
Berufsschulstandort stärken und weiterentwickeln - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 die Grünen vom 08.03.2021 -
Grauer Punkt
5.
Ortsbeiräte ernst nehmen und Dialog führen - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2021 -
Grauer Punkt
5.1
Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD & Bündnis90/Die Grünen vom 09.03.21 zum Antrag der CDU-Rathausfraktion „Votum der Ortsbeiräte ernst nehmen und Dialog führen“
Grauer Punkt
6.
Mehr Grün in die Stadt - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2021 -
Grauer Punkt
7.
Die Weichen werden jetzt gestellt: Perspektiven für das Pandemiejahr 2021 eröffnen - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2021 -
Grauer Punkt
8.
Umfassende Revision des Bauprojekts Ostfeld/Kalkofen - Antrag der AfD-Fraktion vom 03.03.2021 -
Grauer Punkt
9.
Übertragung der Stadtverordnetenversammlung als Livestream - Antrag der Fraktion L&P vom 04.11.2020 -
Grauer Punkt
10.
Gastronomie wirksam entlasten – Keine Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie in 2021 - Antrag der Fraktion Freie Demokraten vom 09.09.2020 -
Grauer Punkt
11.
Cannabis Social Club - Antrag der Fraktion L&P vom 02.12.2020 -
Grauer Punkt
12.
„Europastadt“ Wiesbaden – Europäische Idee kommunal verankern! - Antrag der FW-Fraktion vom 01.12.2020 -
Grauer Punkt
13.
Dem Obstklau begegnen! - Antrag der FW-Fraktion vom 03.11.2020 -
Grauer Punkt
14.
Vermeidung von Littering im öffentlichen Raum - Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 09.09.2020 -
Grauer Punkt
15.
Mehr geförderte Wohnungen hier und heute! - NEUFASSUNG des Antrags der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 12.11.2020 zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. November 2020 -
Grauer Punkt
16.
Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe - Antrag der Fraktion L&P vom 04.09.2019 - Berichterstattung: Stv. Kienast-Dittrich
Grauer Punkt
17.
Anträge zu Gastronomie Kurhaus und RMCC
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
17.1
Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession Berichterstattung: Stadtv. Diers
Grauer Punkt
17.2
Konsequenzen aus den Ergebnissen des Akteneinsichtsausschusses und des Revisionsberichts Vergabe Gastro KH, RMCC und Spielbankkonzession - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2020 -
Grauer Punkt
17.3
Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus, RMCC und Spielbankkonzession - Antrag der FDP-Fraktion vom 13.02.2020 -
Grauer Punkt
17.4
Vertrauen zurückgewinnen – umfassende Revision ermöglichen Teil 2 - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2020 -
Grauer Punkt
17.5
Antrag zu den TOP’s 7, 8 und 1 NÖ der Sitzung des Revisionsausschusses am 29.01.2020 (Spielbankbetrieb, Kurhausgastronomie, RMCC) -Antrag der CDU und SPD vom 29.01.2020-
Grauer Punkt
17.6
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 zu TO I TOP 14 „Anträge zu Gastronomie Kurhaus und RMCC“
Grauer Punkt
18.
Optimierung der Aufgabenorganisation in dem Bereich Verwaltung in der Abteilung Jugendarbeit
Grauer Punkt
19.
Gründerzentrum im Alten Gericht endlich umsetzen -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 3. März 2021-
Grauer Punkt
20.
Nationale Teststrategie - Umsetzung des Testangebots in der LH Wiesbaden
Grauer Punkt
22.
Fahrbahndeckenprogramm WI und AKK 2021
Grauer Punkt
22.1
Verkehrschaos beenden – Baustellenkoordination und -beschleunigung in Wiesbaden verbessern - Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. März 2021 zum Punkt 68 der Tagesordnung II -
Grauer Punkt
23.
Grauer Punkt
24.
Fragestunde - Stand 11.03.2021 - - Kein Punkt der regulären Tagesordnung –
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.1
Helios HSK Betriebswohnungen; Anfrage Nr. 226/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetensammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.2
Autoposer; Anfrage Nr. 224/2020 der Fraktion LKR & ULW vom 05.11.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.3
Zustand Adolf-Weygandt-Hütte im Rabengrund; Anfrage Nr. 227/2020 der SPD-Fraktion vom 17.11.20200 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.4
KB: "Wahlbeeinflussung"; Anfrage Nr. 223/2020 der Fraktion LKR & ULW vom 051.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.5
Unterbringungsgebührensatzung in Wiesbaden: Mögliche Konsequenzen aus dem Bericht d. Bundesrechnungshofes v. 23.06.2020 für die Personengruppe d. Geflüchteten; Anfrage Nr. 229/2020 der Fraktion B 90/Die Grünen nach § 45 d. GO der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.6
Umsiedlung von BKA-Abteilungen; Anfrage Nr. 230/2020 der Fraktion LINKE & Piraten vom 24.11.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.7
Nutzung der Burg Frauenstein durch den Burgverein Frauenstein e.V.; Anfrage Nr. 217/2020 der SPD-Fraktion vom 11.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.8
Umsetzungsstand CAFM; Anfrage Nr. 220/2020 der SPD-Fraktion vom 28.09.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.9
Leerungsintervall Biotonne und Restmüll; Anfrage Nr. 231/2020 der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 07.12.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
24.10
Zukünftiges Haftungs- und Ertragsrisiko der Landeshauptstadt Wiesbaden für die Spielbank; Anfrage Nr. 225/2020 der AfD-Fraktion vom 11.11.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.
Auswertung der Anfragen von der Expo Real; Anfrage Nr. 237/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02. Februar 2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.1
Bereitstellung von Luftreinigungsgeräten an Wiesbadener Schulen; Anfrage Nr. 228/2020 der Fraktion LKR & ULW vom 20.11.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.2
Wirtschaftliche Lage der Stadt vor dem Hintergrund von Corona; Anfrage Nr. 235/2021 der Fraktion LKR & ULW vom 25.01.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.3
Arbeitsbedingungen für Busfahrer*innen bei den städtischen Busbetrieben; Anfrage Nr. 222/2020 der Fraktion LINKE & Piraten vom 30.Okt. 2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.4
Entwicklung des Personalbestandes bei ESWE Verkehr; Anfrage Nr. 214/2020 der SPD-Fraktion nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.5
Zukunft der SO Handel-Fläche im Gewerbegebiet Petersweg; Anfrage Nr. 233/2020 der FDP-Fraktion vom 16.12.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.6
Kein Platz für Rassismus; Anfrage Nr. 236/2021 der Fraktion LINKE & Piraten vom 26.01.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.7
Beitritt d LHW zum ICLEI (International Council for Local Environmental Initiatives); Anfrage Nr. 232/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.12.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
25.8
Kosten für Feuerwerke in Wiesbaden; Anfrage Nr. 234/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Mindestfrauenanteil in der Aktiengesellschaft und GmbH mit verpflichtendem Aufsichtsrat
Grauer Punkt
2.
Kommunikationsaufträge RCC - weiterer Beratungsbedarf (Akteneinsichtsausschuss) -Antrag der SPD-Rathausfraktion zu TOP 2 der Sitzung des Revisionsausschusses am 25. November 2020 -
Grauer Punkt
3.
Akteneinsichtsausschuss AWO -Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion zu TOP III/16 der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. September 2020-
Grauer Punkt
4.
Betrauung der EXINA GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
Grauer Punkt
5.
Bericht zum Platz der deutschen Einheit
Grauer Punkt
6.
Festsetzung der Gewerbesteuerkompensationsleistung
Grauer Punkt
7.
AG "Sicheres Westend"
Grauer Punkt
8.
Konzept Kooperation mit Migrantenorganisationen
Grauer Punkt
9.
Vorabfreigabe von Zuschussmitteln für das Programm "Blühende Landschaften und Lebensräume in Wiesbaden"
Grauer Punkt
10.
Adalbert-Stifter-Schule - Grundsatzvorlage - Sanierung des Bestandes und Neubau einer zusätzlichen 1-Feld-Turnhalle
Grauer Punkt
11.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
Grauer Punkt
12.
IGS Rheingauviertel - Grundsatzvorlage - Abriss und Neubau einer 1-Feld-Turnhalle nach historischem Vorbild
Grauer Punkt
13.
Internationale Maifestspiele 2021; Programm- und Finanzplanung
Grauer Punkt
14.
Wiesbadener Geschäftsbericht SGB XII, Jahresbericht 2019
Grauer Punkt
15.
Planstellenbedarf Umsetzung Handlungsprogramm "Jugend ermöglichen"
Grauer Punkt
16.
Katholische Kindertagesstätten St. Elisabeth und St. Michael, investive Zuschüsse zum Bestandserhalt der Kindertagesstätten
Grauer Punkt
17.
Wohnungsbauprogramm 2020, Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
18.
Überarbeitung und Weiterentwicklung des zentralen Vormerksystems WiKITA
Grauer Punkt
19.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Stettiner Straße in Wiesbaden-Biebrich in Trägerschaft der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.
Grauer Punkt
20.
Personelle Stärkung des Bereiches 51.21 Allgemeine Verwaltung
Grauer Punkt
21.
Errichtung von Sportflächen im Zuge des Neubaus der Grundschule in Wiesbaden-Breckenheim - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
22.
Umsetzung der Konzepte DIGI-L
Grauer Punkt
23.
Nördliches Nerotal - Einrichtung einer Tempo-30-Zone
Grauer Punkt
24.
Elisabethenstraße - Herstellung einer Radverbindung
Grauer Punkt
25.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2019 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2020 für die Verkehrsinfrastruktur
Grauer Punkt
26.
Erweiterung der Deponie Dyckerhoffbruch um einen neuen Deponieabschnitt IV (DA IV) der Deponieklasse I (DK I)
Grauer Punkt
27.
Abwicklung der Arbeitsverhältnisse von Fraktionsmitarbeitenden
Grauer Punkt
28.
Erhalt der Wasserfläche in Wiesbadens Bäderlandschaft - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2021 -
Grauer Punkt
29.
Rechtliche Überprüfung der anwaltlichen Tätigkeit eines Stadtverordneten -Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2021-
Grauer Punkt
30.
Weiterhin offene Fragen hinsichtlich der Rolle der AWO Wiesbaden und der Causa Manjura -Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021-
Grauer Punkt
31.
Aufträge RCC: Umfassende Prüfung durch das Revisionsamt -Antrag der Fraktion FDP vom 17.02.2020-
Grauer Punkt
32.
Aktenführung bei den Dezernaten -Antrag der FDP Fraktion vom 17.02.2021
Grauer Punkt
33.
Öffentliche Ladesäulen für E-Bikes im Stadtgebiet - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 -
Grauer Punkt
34.
Gründerzentrum im Alten Gericht endlich umsetzen -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 3. März 2021-
Grauer Punkt
35.
Aufklärung über Agenturleistungen von RCC -Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/ Die Grünen und FDP vom 24.02.2020-
Grauer Punkt
36.
Maßnahmen zur Förderung des Bürgerengagements - Zuschuss für Servicestelle für Vereine
Grauer Punkt
37.
Verschiebung Ball des Sports 2021
Grauer Punkt
38.
Zuschuss Beit Berl College, Israel
Grauer Punkt
39.
Arbeitsmarktprojekt 'Neue Wege in den Beruf' - Projektverlängerung 2021 bis 2023
Grauer Punkt
40.
Mittelfreigabe vorläufige Haushaltsführung
Grauer Punkt
41.
Das RheinRad Wiesbaden
Grauer Punkt
43.
Sachstandsbericht Masterplan Innenstadt
Grauer Punkt
44.
Bericht zum Projekt Walkmühle
Grauer Punkt
45.
Gesamtbericht der Lokalen Nahverkehrsorganisation nach Art. 7 Abs. 1 der EU-VO 1370/2007 für die Jahre 2018 und 2019
Grauer Punkt
46.
Investitionscontrolling 2020 zum Stichtag 04.01.2021
Grauer Punkt
47.
Neuer Gesellschaftsvertrag der EXINA GmbH
Grauer Punkt
48.
Halbjährlicher Bericht (II/2020) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Liquiditätskrediten
Grauer Punkt
49.
Haushaltsplan 2022/2023 (Rahmen-Terminplan)
Grauer Punkt
50.
Vorabfreigabe von Mitteln für die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes und der Klimabilanz
Grauer Punkt
51.
Haushalt 2021, Vorabfreigaben
Grauer Punkt
52.
Finanzbericht Schulamt für 2020
Grauer Punkt
53.
Erweiterung Hebbelschule/Mittelstufenschule Dichterviertel
Grauer Punkt
54.
Neubau Grundschule Breckenheim - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
55.
Geschäftsbericht 2.0 Bauprojekte des Schulamtes der Jahre 2018 - 2020
Grauer Punkt
56.
Gebäude kuenstlerhaus 43, Letter of Intent
Grauer Punkt
57.
Nutzung Palast-Hotel; Antrag kuenstlerhaus43
Grauer Punkt
58.
Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bereich Kultur
Grauer Punkt
59.
Sachstandsbericht Neubebauung Freiherr-v.-Stein-Schule, Verwaltungsstandort Süd und Bürgersaal Biebrich
Grauer Punkt
60.
Zuschussförderung Bauvorhaben Kita und Wohnen Hainweg, Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
61.
Sachstandsbericht Verlagerung Betriebshof Sportamt
Grauer Punkt
62.
Zuschusswesen - Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln
Grauer Punkt
63.
Renovierungsprogramm für die Fußgängerzone (Refit FUZO)
Grauer Punkt
64.
Bauvoranfrage zum Neubau eines Studierendenwohnheims mit 170 Einzel-appartements und einem großflächigen Einzelhandel mit Tiefgarage, Dotzheimer Straße 162
Grauer Punkt
65.
DIGI-L: Stufenkonzept
Grauer Punkt
66.
Erneuerung von Ingenieurbauwerken in Wiesbaden
Grauer Punkt
67.
Konstruktive Ertüchtigung der Mainbrücke in MZ-Kostheim als Gemeinschaftsmaßnahme mit Hessen Mobil
Grauer Punkt
68.
Fahrbahndeckenprogramm WI und AKK 2021
Grauer Punkt
69.
Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2021
Grauer Punkt
70.
Bericht zur Verkehrssicherung Fahr-, Gehwege - Mehrkosten Jahresabschluss 2020
Grauer Punkt
71.
Aufhebung des Sperrvermerkes für dringende Maßnahmen des Grünflächenamtes
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Übertragung von Angelegenheiten auf den Haupt- und Finanzausschuss
Grauer Punkt
2.
TriWiCon Betriebskommission - Bestellung der Personalvertreter
Grauer Punkt
3.
41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 1. Juli 2021 in Erfurt
Grauer Punkt
4.
Künstlerviertel, Vereinbarung und Teilaufhebung des Bebauungsplans "Künstlerviertel" - Einleitung des Änderungsverfahrens
Grauer Punkt
5.
Änderung der Ehrungsordnung
Grauer Punkt
6.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden II (Wiesbaden-Biebrich)
Grauer Punkt
7.
Neufassung der Archivsatzung und der Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Wiesbaden
Grauer Punkt
8.
Nachwahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
Grauer Punkt
9.
Bebauungsplan „Schul- und Sportcampus Am Alten Weinberg" im Ortsbezirk Breckenheim - Satzungsbeschluss -
Grauer Punkt
10.
Flächennutzungsplanänderung "Hochschule RheinMain Standort Kurt-Schumacher-Ring"
Grauer Punkt
11.
Bebauungsplan "Hochschule RheinMain Standort Kurt-Schumacher-Ring"
Grauer Punkt
12.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße“ im Ortsbezirk Dotzheim - Feststellungsbeschluss –
Grauer Punkt
13.
Bebauungsplan „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Satzungsbeschluss -
Grauer Punkt
14.
Satzung zur Änderung von Festsetzungen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen in Bebauungsplänen im Ortsbezirk Nordenstadt - Satzungsbeschluss -
Grauer Punkt
15.
Bebauungsplan „Am Hochfeld" im Ortsbezirk Erbenheim - Aufstellungsbeschluss -
Grauer Punkt
16.
Änderung der Stellplatzverpflichtung für weiterführende Schulen
Grauer Punkt
17.
Mindereinnahmen und Mehrausgaben bei Amt 66 verursacht durch Corona
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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