Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Donnerstag, 29. April 2021, 17:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes
4.
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers
5.
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers (§ 1 der Hauptsatzung und § 7 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung)
5.1
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers (§ 1 der Hauptsatzung und § 7 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung) -Antrag der Fraktionen Volt und Die Linke vom 29. April 2021-
6.
Wahl der Stellvertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers
7.
Wahl von Schriftführer/innen (Verwaltungsbedienstete nach § 61 HGO)
8.
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden
8.1
Übertragung der Stadtverordnetenversammlung als Livestream -Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden zum Tagesordnungspunkt 8 vom 29. April 2021-
9.
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Wiesbaden
9.1
Übertragung der Ortsbeiratssitzungen als Livestream -Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden zum Tagesordnungspunkt 9 vom 29. April 2021-
10.
Bildung von Ausschüssen
10.1
Bildung von Ausschüssen für die Wahlzeit 2021 - 2026 -Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW/Pro Auto, BLW/ULW/BIG vom 22. April 2021-
11.
Beschluss über die Gültigkeit der Stadtverordnetenwahl, 26 Ortsbeiratswahlen und Ausländerbeiratswahl
12.
Änderung der Fraktionsfinanzierungsbestimmungen
12.1
Änderung der Fraktionsfinanzierungsbestimmungen -Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Die Linke vom 22. April 2021-
13.
Festlegung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten; ggf. Änderung des § 2 der Hauptsatzung
14.
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
15.
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten
16.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
Tagesordnung III
Tagesordnung IV

Vorschau