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Blaue Uhr

Donnerstag, 29. April 2021, 17:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers (§ 1 der Hauptsatzung und § 7 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.1
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers (§ 1 der Hauptsatzung und § 7 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung) -Antrag der Fraktionen Volt und Die Linke vom 29. April 2021-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.
Wahl der Stellvertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Wahl von Schriftführer/innen (Verwaltungsbedienstete nach § 61 HGO)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
8.1
Übertragung der Stadtverordnetenversammlung als Livestream -Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden zum Tagesordnungspunkt 8 vom 29. April 2021-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Wiesbaden
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
9.1
Übertragung der Ortsbeiratssitzungen als Livestream -Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden zum Tagesordnungspunkt 9 vom 29. April 2021-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.
Bildung von Ausschüssen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
10.1
Bildung von Ausschüssen für die Wahlzeit 2021 - 2026 -Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt, FW/Pro Auto, BLW/ULW/BIG vom 22. April 2021-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
11.
Beschluss über die Gültigkeit der Stadtverordnetenwahl, 26 Ortsbeiratswahlen und Ausländerbeiratswahl
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.
Änderung der Fraktionsfinanzierungsbestimmungen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
12.1
Änderung der Fraktionsfinanzierungsbestimmungen -Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Die Linke vom 22. April 2021-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
13.
Festlegung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten; ggf. Änderung des § 2 der Hauptsatzung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
14.
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
15.
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
16.
Tagesordnung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Oranger Punkt
Tagesordnung IV