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Blaue Uhr

Donnerstag, 20. Mai 2021, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Wahl der Stellvertreter/innen des Stadtverordnetenvorstehers
Grauer Punkt
2.
Wahl zur Regionalversammlung Südhessen
Grauer Punkt
3.
Wahl zur Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Nassau
Grauer Punkt
4.
Wahl zur Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen
Grauer Punkt
5.
Mitteilungen
Grauer Punkt
6.
Fragestunde
Grauer Punkt
6.1
Missachtung der Empfehlungen des AK der hess. Revisionsämter zur Vermeidung verdeckter Parteien- finanzierung innerhalb der engeren Vorwahlzeit durch die CDU-Fraktion; Anfrage Nr. 238/2021 der AfD-Fraktion vom 03.02.2021 nach § 45 der GO der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.2
Kosten der Rampe am Kasteler Hochkreisel; Anfrage Nr. 240/2021 der AfD-Fraktion vom 16.02.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
6.3
Maskenpflicht an Grundschulen in der LHW; Anfrage Nr. 239/2021 der Fraktion LINKE&Piraten vom 16.02.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
7.
Konzept Innenstadt neu denken - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
7.1
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum TOP 7, TO I der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021
Grauer Punkt
7.2
Sondernutzungsgebühren für den Wiesbadener Einzelhandel gerecht und einfach gestalten - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, FDP und Volt vom 11.05.2021-
Grauer Punkt
8.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Entlastungen für Mieterinnen und Mieter ermöglichen - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
9.
Tempo runter für weniger Lärm, mehr Sicherheit und bessere Luft - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
10.
Zehntausend gegen Corona – Coronakrise darf nicht zur Bildungskrise werden - Antrag der FDP-Fraktion vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
11.
Teilhabe ermöglichen: Freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
11.1
Wiedereinführung der Ferienkarte unter Corona-Bedingungen -Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG für die Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021 – TO I, TOP 11
Grauer Punkt
12.
Offene Fragen zum Kita-Bau in der Hellmundstraße - Antrag der AfD-Fraktion vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
13.
"Europastadt“ Wiesbaden – Europäische Idee kommunal verankern! - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 10.05.2021 -
Grauer Punkt
14.
Reaktivierung der Aartalbahn - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
15.
STOP dem Obstklau! - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 10.05.2021 -
Grauer Punkt
16.
Stadtentwicklungsmaßnahme aufgeben – Zukunft des BKA in Wiesbaden sichern - Antrag der AfD-Fraktion vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
17.
Grauer Punkt
18.
Neue Hochspannungstrasse im Wiesbadener Osten – ein Kommunikationsdebakel - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP vom 05.05.2021 -
Grauer Punkt
19.
Aktuelle Eckpunkte für die Planungen des Areals „City-Passage“ durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen! -Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden vom 05.Mai 2021-
Grauer Punkt
20.
In Wiesbaden ist kein Platz für Judenhass - Antisemitismus mit aller Härte entgegentreten -Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Freie Demokraten, Freie Wähler/Pro Auto sowie der Stadtverordneten Renate Kienast-Dittrich & Veit Wilhelmy-
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Bürgerentscheid umsetzen - Citybahn GmbH abwickeln - Neustart für die Verkehrspolitik - Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2020 -
Grauer Punkt
2.
DB-Reisezentrum im Hauptbahnhof auch sonntags öffnen - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2020 - - Bericht des Dezernates V vom 20.03.2021 -
Grauer Punkt
3.
Reaktivierung der Aartalbahn - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2020 - - Bericht des Dezernates V vom 20.03.2021 -
Grauer Punkt
4.
Kinderklinik der HSK -Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2020-
Grauer Punkt
5.
Beschlussempfehlung Nr. 002/2021 des Kulturbeirats vom 27.04.2021 "Walhalla"
Grauer Punkt
6.
AWO Wiesbaden - Antrag des Jugendhilfeausschusses vom 04.05.2021 -
Grauer Punkt
7.
Öffentliche Ladesäulen für E-Bikes im Stadtgebiet - Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2021 - - Bericht des Dezernates V vom 31.03.2021 -
Grauer Punkt
7.1
Antrag zu 21-F-21-0015 "Öffentliche Ladesäulen für E-Bikes im Stadtgebiet" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2021 -
Grauer Punkt
8.
Neue Hochspannungstrasse im Wiesbadener Osten – ein Kommunikationsdebakel - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP vom 05.05.2021 -
Grauer Punkt
9.
Aktuelle Eckpunkte für die Planungen des Areals „City-Passage“ durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen! - Antrag der DIE LINKE. Stadtfraktion Wiesbaden vom 05.05.2021 -
Grauer Punkt
10.
Sachstandsbericht Konversionsflächen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 05.05.2021 -
Grauer Punkt
11.
Sondernutzungsgebühren für den Wiesbadener Einzelhandel gerecht und einfach gestalten - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, FDP und Volt vom 11.05.2021-
Grauer Punkt
12.
Öffentlich zugängliche Spielplätze in Housing Areas - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grüne, SPD, FDP und Volt vom 05.05.2021 -
Grauer Punkt
13.
Gründung: Gigabitregion FRM GmbH
Grauer Punkt
14.
Arbeitsmarktprojekt 'Wohnbetreuung' - Fortführung 2021 bis 2023
Grauer Punkt
15.
Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes "Helferinnen und Helfer an Schulen" - Verlängerung 2021 - 2022
Grauer Punkt
16.
Neue Grundschule Kastel - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
17.
1. Bericht zur Umsetzung des Digitalpaktes in der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
18.
Projekt Ostfeld/Kalkofen: Machbarkeitsstudie für eine leistungsfähige ÖPNV-Erschließung; Beschluss Nr. 0028 der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019
Grauer Punkt
19.
Wiesbadener Mindestlohn bei Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und Mehrheitsbeteiligungen - Bericht an die Stadtverordnetenversammlung
Grauer Punkt
20.
Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Dienststelle Stadtverwaltung für den Zeitraum 2020 bis 2025
Grauer Punkt
21.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2019
Grauer Punkt
22.
Bericht über die Kontrollen der Stadtpolizei 2020 im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie
Grauer Punkt
23.
Neue Zentrale Leitstelle Hessenstandard
Grauer Punkt
24.
Investitionsbeschleunigungsprogramm Ganztagsanspruch 2025
Grauer Punkt
25.
Wickerbach-Grundschule - Freigabe der Planungsmittel für die neue Turnhalle
Grauer Punkt
25.1
Antrag zu TO II TOP 7 „Wickerbach-Grundschule-Freigabe der Planungsmittel für die neue Turnhalle" vom 11.05.2021
Grauer Punkt
26.
Neubau Elisabeth-Selbert-Schule - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
27.
Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule - Sanierung Bewegungsbecken - Ausführungsvorlage
Grauer Punkt
28.
Mietvorauszahlungen WiBau
Grauer Punkt
29.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau einer Kindertagesstätte durch einen Investor in der Biebricher Straße in Mainz-Amöneburg in städtischer Trägerschaft
Grauer Punkt
30.
Beitragsausfall in der Kinderbetreuung während der Coronapandemie Januar und Februar 2021
Grauer Punkt
31.
Handlungsstrategie Chancen für herkunftsbenachteiligte junge Menschen - Sachstand 2020/21 und Bedarfe 2022/23
Grauer Punkt
32.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Neubau der Kindertagesstätte der Ev. Hoffnungsgemeinde durch einen Investor in der Rudolf-Dyckerhoff-Straße 6 in Wiesbaden Biebrich
Grauer Punkt
33.
Handlungsprogramm Jugend ermöglichen - Sachstandsbericht 2021
Grauer Punkt
34.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für Sportvereine 2021-1
Grauer Punkt
35.
Einrichtung eines "pop Up" Mikro-Hubs auf dem Elsässer Platz
Grauer Punkt
36.
Lindequartier, Freigabe zur Planung der Uferpromenade
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Satzungen zur Feststellung der Gemeinnützigkeit der Betriebe gewerblicher Art "Kindertagesstätten"
Grauer Punkt
2.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IV (WI-Dotzheim/Frauenstein sowie einer stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin für den Teilbezirk Dotzheim)
Grauer Punkt
3.
Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) „Gräselberg - Auf den Eichen“ im Ortsbezirk Biebrich Satzungsbeschluss -
Grauer Punkt
4.
BKA-Anbindung und Zukunftsfähigkeit Ländchesbahn
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

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