Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)
Blaue Uhr

Donnerstag, 30. September 2021, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Vertretung der Landeshauptstadt Wiesbaden in verschiedenen Gremien nach der Kommunalwahl 2021
Grauer Punkt
2.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung am 12.07.2021 und 15.07.2021
Grauer Punkt
3.
Grauer Punkt
4.1
Starkregenvorfälle Anfang Juni, Anfrage der Fraktion Freie Wähler/Pro Auto vom 08.06.2021 Nr. 5/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.2
Unterbringung von Geflüchteten, Anfrage der Fraktion Linke vom 5. Juli 2021, Nr. 08/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.3
Seniorenwohnanlage Naurod; Anfrage Nr. 12/2021 der Grünen-Fraktion vom 05.08.2020 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.4
"Erfrischungsgeld" für Wahlhelfer, Anfrage der BLW/ULW/BIG - Fraktion vom 7. Juli 2021, Nr. 10/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.5
Sinkende Bereitschaft zur Anzeigenerstattung bei Straftaten; Anfrage Nr. 6/2021 der AfD Fraktion vom 15.06.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.6
Überstundenaufkommen bei der Stadtpolizei, Anfrage der AfD-Fraktion vom 6. Juni 2021, Nr. 9/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.7
Gewerbl. Getränkehandel Im Garagenhof Anfrage der AfD-Fraktion vom 31. August 2021, Nr. 15/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
4.8
Stärkung und Förderung des Tagestourismus in Wiesbaden, Anfrage der Freie Wähler/Pro Auto Fraktion vom 23. Juni 2021, Nr. 7/21 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
5.
Haushaltsplan 2022/2023 (Stadtkämmerer-Entwurf)
Grauer Punkt
6.
Smart City Wiesbaden und „Eine Wiesbaden-App für die Landeshauptstadt“ - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
7.
Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen – Nachhaltige Qualifizierung und Weiterentwicklung von Bestandsquartieren - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke.Stadtfraktion und Volt vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
7.1
Wohnraum schaffen durch Ausbau, Aufstockung und Verfahrensbeschleunigung - Antrag der Fraktionen von CDU & FDP vom 30.09.2021 zu TOP I/7 (Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen – Nachhaltige Qualifizierung und Weiterentwicklung von Bestandsquartieren) der Sitzung der STVV am 30. September 2021 -
Grauer Punkt
8.
„They had nothing in common but the English language” - Englisch als zweite Verwaltungssprache etablieren und Fremdsprachenkompetenz der Verwaltung ausbauen - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
9.
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
10.
Denkmalschutz für die Salzbachtalbrücke - Antrag Lukas Haker, Partei „Die Partei“ – Fraktion „Die Linke“ vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
11.
Stadtentwicklungsmaßnahme aufgeben – Zukunft des BKA in Wiesbaden sichern - Antrag der AfD-Fraktion vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
12.
"Europastadt“ Wiesbaden – Europäische Idee kommunal verankern! - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 10.05.2021 -
Grauer Punkt
13.
Reaktivierung der Aartalbahn - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
13.1
Wiederaufnahme eines schienengebundenen Verkehrs auf der Aartalbahn-Trasse - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, Die Linke und BLW/ULW/BIG in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2021 -
Grauer Punkt
14.
Kommunikationsaufträge RCC - weiterer Beratungsbedarf (Akteneinsichtsausschuss) - Antrag der SPD-Rathausfraktion zu TOP 2 der Sitzung des Revisionsausschusses am 25. November 2020 - Berichterstattung: Stv. Kisseler
Grauer Punkt
15.
Schülerinnen und Schülern einen sicheren Schulweg ermöglichen - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
16.
Finanzielle Rückendeckung für die Ortsbeiräte - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
17.
Grauer Punkt
18.
Barrierefreiheit in den Wiesbadener Stadtteilen weiter voranbringen - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 08.09.2021 -
Grauer Punkt
18.1
Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke zum TOP 10 der TO II (Barrierefreiheit in den Wiesbadener Stadtteilen weiter voranbringen - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 08.09.2021) der Stadtverordnetenversammlung am 30.9.2021
Grauer Punkt
19.
Parkhaus an der Klarenthaler Straße - Kosten für Plausibilitätsprüfung, Elektromobilität und Tiefgründung
Grauer Punkt
20.
Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Schierstein
Grauer Punkt
21.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, zusätzliche Elementarplätze in der Kindertagesstätte Stauferland, Obermayr Krippe & Kindergarten gGmbH
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes 2020 für die Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
2.
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen Teile des Beschlusses 0131 der Stadtverordnetenversammlung vom 11.03.2021
Grauer Punkt
3.
Anpassung von verkehrlichen Maßnahmen - Antrag der CDU Fraktion vom 08.09.2021 -
Grauer Punkt
4.
Kampf gegen Zigarettenstummel! - Antrag der Fraktion Freie Wähler / Pro Auto vom 08.09.2021 -
Grauer Punkt
5.
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum TOP 7, TO I (Konzept Innenstadt neu denken) der Stadtverordnetenversammlung am 20. Mai 2021
Grauer Punkt
6.
Sachstand Überleitungsmittel - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 15.09.2021 -
Grauer Punkt
7.
Kostenloses ÖPNV-Ticket für den Advent - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 15.09.2021 -
Grauer Punkt
8.
Bericht zum Mietzuschuss für Gründerinnen und Gründer - Berichtsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 15.09.2021 -
Grauer Punkt
9.
Konzept Innenstadt neu denken - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 11.05.2021 -
Grauer Punkt
10.
Barrierefreiheit in den Wiesbadener Stadtteilen weiter voranbringen - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 08.09.2021 -
Grauer Punkt
11.
Die Ladeinfrastruktur für e-Fahrzeuge ausbauen - Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 08.09.2021 -
Grauer Punkt
12.
Autominen entlang des Radwegs an der Luisenstraße zur Verhinderung parkender Autos - Antrag des Stadtverordneten Haker vom 07.09.2021 -
Grauer Punkt
13.
Aufnahme Geflüchteter aus Afghanistan - Antrag der Fraktion Die Linke vom 08.09.2021 -
Grauer Punkt
14.
Flagge zeigen gegen Rassismus und Diskriminierung - Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU, FDP und Volt -
Grauer Punkt
15.
Mietkostenzuschuss Mietschlachtstätte -Antrag der Fraktionen BÜNDNIS90/Die Grünen, SPD, Volt und DIE LINKEvom 15.09.2021-
Grauer Punkt
16.
Nachhaltige Verkehrsanbindung Sportpark Rheinhöhe - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 16.09.2021 -
Grauer Punkt
17.
Alternativantrag zu den Anträgen Nr. 21-F-20-0036 "Zusätzliche Außengastronomie-Flächen weiterhin ermöglichen" sowie Nr. 21-F-67-0017 "Langfristige Öffnung vermehrter Außenflächen für die Gastronomie" der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 21.09.2021 - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, VOLT und BWL/ULW/BIG vom 21.09.2021 -
Grauer Punkt
18.
Corona bedingtes Angebot für Kinder und Jugendliche - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Volt und BLW/ULW/BIG zu TO I TOP 6 der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021 - - Bericht des Dezernates VI vom 24.08.2021 -
Grauer Punkt
19.
Smart City Wiesbaden - Implementierung eines zentralen Programmmanagements
Grauer Punkt
20.
Maßnahmenvorschläge zur Ergebnisverbesserung des WVV-Konzerns
Grauer Punkt
21.
Nutzung des Luisenplatzes in der Vorweihnachtszeit zur Wiederbelebung der Innenstadt nach der Corona-Krise
Grauer Punkt
22.
Fortführung Kofinanzierung QuABB - Qualifizierte Ausbildungsbegleitung in Betrieb und Berufsschule - bis 2023
Grauer Punkt
23.
Fortführung Projekt Lernwerkstatt
Grauer Punkt
24.
Bericht zum Projekt Walkmühle
Grauer Punkt
25.
Fahrplanwechsel am 12.12.2021
Grauer Punkt
26.
Finanzierung des kostenlosen Busfahrens für Kinder in den Sommerferien 2021
Grauer Punkt
27.
WJW gGmbH, Machbarkeitsstudie zur Standortverlagerung Hasengartenstraße auf die Domäne Mechtildshausen
Grauer Punkt
28.
Weiterführung des Jobticket-Angebots für die Beschäftigten der Stadt Wiesbaden und ihrer Eigenbetriebe
Grauer Punkt
29.
222. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2020: Großstädte" (Schlussbericht).
Grauer Punkt
30.
Zusätzliche finanzielle Mittel in 2021 für die Arbeit des Verwaltungsstabes Corona
Grauer Punkt
31.
Halbjährlicher Bericht (I/2021) über die Aufnahme von Darlehen und Liquiditätskrediten
Grauer Punkt
32.
Bericht Halbjahresergebnis 2021 auf Basis der HMS-Auswertung Stand Juni 2021
Grauer Punkt
33.
Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2020
Grauer Punkt
34.
Investitionscontrolling 2021 zum Stichtag 03.08.2021
Grauer Punkt
35.
Parkhaus an der Klarenthaler Straße - Kosten für Plausibilitätsprüfung, Elektromobilität und Tiefgründung
Grauer Punkt
36.
Schaffung von bugdetneutralen Planstellen im Ordnungsamt
Grauer Punkt
37.
Einrichtung eines Sanierungsmanagements "Alt-Biebrich" im Rahmen des KfW-Programms 432 "Energetische Stadtsanierung"
Grauer Punkt
38.
HWS/Hochwasserrückhaltebecken Rambach "Im langen Garten"
Grauer Punkt
39.
Ersatzbeschaffung des Feuerlösch- und Hilfeleistungsbootes
Grauer Punkt
40.
Erweiterung der Kohlheckschule - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
41.
Neuausrichtung der institutionellen Kulturförderung der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
42.
Zusätzliche Fördermaßnahmen Kultur aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie
Grauer Punkt
43.
Kunsthaus Wiesbaden; Bericht 2021 zur laufenden Sanierung
Grauer Punkt
44.
Brandschutzmaßnahmen Schloss Freudenberg (Wiesbadener Gesellschaft Natur + Kunst gemeinnütziger e.V.)
Grauer Punkt
45.
Förderprogramme Musik und Darstellende Kunst
Grauer Punkt
46.
Förderprogramm Kulturelle Bildung an Schulen
Grauer Punkt
47.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, zusätzliche Elementarplätze in der Kindertagesstätte Stauferland, Obermayr Krippe & Kindergarten gGmbH
Grauer Punkt
48.
Bericht Tagesbetreuung für Kinder 2020/21
Grauer Punkt
49.
Bericht "Ältere Menschen in Wiesbaden 2020. Entwicklungen, Bedarfe und Angebote"
Grauer Punkt
50.
Bericht "Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder - Schuljahr 2020/21"
Grauer Punkt
51.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage Kindertagesstätte Kohlheckschule in Dotzheim
Grauer Punkt
52.
Konzessionsausschreibung Elektroladeinfrastruktur
Grauer Punkt
53.
Yorckstraße - Grundhafte Erneuerung zwischen Nettelbeckstraße und Bismarckring, Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
54.
Röderstraße - Einrichtung eines Fußgängerüberweges
Grauer Punkt
55.
Dostojewskistraße – Einbindung in die Tempo-30-Zone
Grauer Punkt
56.
Holzstraße - Grundhafte Erneuerung, Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
57.
Ferdinand-Knettenbrech-Weg 2. BA - Grundhafte Erneuerung, Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
58.
Freudenbergstraße - Grundhafte Erneuerung, Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
59.
Baugebiet Erbenheim Süd, Südspange Kostenbeteiligung
Grauer Punkt
60.
Baugebiet Erbenheim Süd, Ertüchtigung des Knotenpunkts Berliner Straße / Kreuzberger Ring
Grauer Punkt
61.
Verkehrssicherung Fahr- und Gehwege - Beteiligung im Rahmen von Arbeiten Dritter
Grauer Punkt
62.
Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 1. Quartal 2021
Grauer Punkt
63.
Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 2. Quartal 2021
Grauer Punkt
64.
Kinderspielplatzprogramm Wiesbaden 2020/2021
Grauer Punkt
65.
Aktualisierte Wirtschaftspläne 2021 des Eigenbetriebs TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH (WICM) - Festlegung auf Variante A
Grauer Punkt
66.
Frankfurt TicketRheinMain GmbH - Liquiditätsentwicklung
Grauer Punkt
67.
Rheingau-Taunus Kultur und Tourismus GmbH - Satzungsänderung
Grauer Punkt
68.
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs TriWiCon
Grauer Punkt
69.
Betrauung der TriWiCon und der Wiesbaden Congress & Marketing GmbH (WICM)
Grauer Punkt
70.
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes mattiaqua
Grauer Punkt
71.
Frauenförderplan mattiaqua 2021-2026
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
1.1
Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt, FW/Pro Auto und BLW/ULW/BIG zu TOP III/1 der Sitzung der STVV am 30. September 2021 - Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
2.
Wahl von Betriebskommissionsmitgliedern der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
3.
Jahresabschluss zum 31.12.2019 der LHW - Entlastung
Grauer Punkt
4.
Vorschlag für die Wahl einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden-V (Wiesbaden-Erbenheim)
Grauer Punkt
5.
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder der Freizeit- und Sportkommission 2021 - 2026
Grauer Punkt
6.
Sicherstellung der Impfangebote vor Ort durch den ÖGD
Grauer Punkt
7.
Satzung zur Änderung von Festsetzungen über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen in Bebauungsplänen im Ortsbezirk Nordenstadt - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
Grauer Punkt
8.
Ortssatzung über die Benutzung von städtischen Feld- und Waldwegen der Landeshauptstadt Wiesbaden (Feldwegesatzung)
Grauer Punkt
9.
Bestellung Mitglieder Personalrat und weiterer wirtschaftlich oder technisch erfahrenen Personen für die Betriebskommission mattiaqua gemäß Eigenbetriebsgesetz
Grauer Punkt
10.
Hofgut Klarenthal - Rückgabe an die Landeshauptstadt Wiesbaden und Umwidmung des Investitionszuschusses
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

Vorschau