Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)
Blaue Uhr

Donnerstag, 18. November 2021, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung I
Grauer Punkt
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2021
Grauer Punkt
2.1
Initiativen und Projekte im Rahmen des Aktionsprogramms "Aufholen nach Corona" und des PRogramms "Löwenstark - der Bildungskick"; Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 11.10.2021, Nr. 26/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.2
Brandrisiko bei Elktrobussen, Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 13. Juli 2021 nach § 45 der Geschäftsordnung STVV.
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.3
Löschvorhang für ESWE Ladestationen, Anfrage der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 17. August 2021, Nr. 13 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.4
Bestand Liegenschaftsfonds; Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIEGRÜNEN vom 05.10.2021, Nr. 23/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.5
Evaluation des Konzepts für die Integration Geflüchteter 2017-2020; Anfrage der AfD- Fraktion vom 30.08.2021, Nr. 16/2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
2.6
Grundstückskauf in Schierstein; Anfrage Nr. 20/2021 der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2021 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Grauer Punkt
3.
Grauer Punkt
4.
Sicherheit und Planbarkeit schaffen - Flächendeckendes Testangebot in Kitas einführen - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Stadtv. Kienast und Stadtv. Wardak -
Grauer Punkt
5.
Die Stadt gehört auch den Jugendlichen - Freiräume erschließen, Mitwirkung fördern - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 10.11.2021 -
Grauer Punkt
6.
Verbindliche Regelungen für E-Scooter - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 09.11.2021 -
Grauer Punkt
7.
Gemeinsam mehr erreichen - Beitritt zum Regionalverband FrankfurtRheinMain prüfen - Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 10.11.2021 -
Grauer Punkt
8.
Prüfrechte bei der HSK implementieren - Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.11.2021 -
Grauer Punkt
9.
Keine "Gendersprache" in der Verwaltung der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der AfD-Fraktion vom 10.11.2021 -
Grauer Punkt
10.
Verstöße gegen die Ortssatzung - Antrag der Fraktion BLW/ULW/BIG vom 09.11.2021 -
Grauer Punkt
11.
“H2-Metropole Wiesbaden” – Kommunale Wasserstoffinitiative JETZT! - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 09.11.2021 -
Grauer Punkt
12.
Recht auf Sprach- und Kulturmittlung - Beschluss des Ausländerbeirates vom 28.09.2021 -
Grauer Punkt
13.
„They had nothing in common but the English language” - Englisch als zweite Verwaltungssprache etablieren und Fremdsprachenkompetenz der Verwaltung ausbauen - Antrag der FDP-Fraktion vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
14.
Tariftreue und Steuergerechtigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden - Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
15.
Denkmalschutz für die Salzbachtalbrücke - Antrag Lukas Haker, Partei „Die Partei“ – Fraktion „Die Linke“ vom 22.09.2021 - - Neuer Antragstext Stv. Haker vom 27.09.2021 -
Grauer Punkt
16.
Kommunikationsaufträge RCC - weiterer Beratungsbedarf (Akteneinsichtsausschuss) - Antrag der SPD-Rathausfraktion zu TOP 2 der Sitzung des Revisionsausschusses am 25. November 2020 -
Grauer Punkt
17.
Finanzielle Rückendeckung für die Ortsbeiräte - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 -
Grauer Punkt
18.
Redezeitbegrenzung für die Fraktionen in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der AfD-Fraktion vom 08.11.2021 -
Grauer Punkt
19.
Tagesordnung
Grauer Punkt
20.
Gewinnung von weiterem medizinischem Personal zum Ausbau des städtischen Impfangebots
Oranger Punkt
Tagesordnung II
Grauer Punkt
1.
Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD & Bündnis90/Die Grünen vom 09.03.21 zum Antrag der CDU-Rathausfraktion „Votum der Ortsbeiräte ernst nehmen und Dialog führen“
Grauer Punkt
2.
Den Charme und Charakter der Viertel erhalten – Kneipensterben verhindern - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 02.11.2021 -
Grauer Punkt
3.
Berichterstattungen des Präventionsrats für 2019 und 2020 stehen aus - Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.10.2021 -
Grauer Punkt
4.
Ein flächendeckendes CarSharing-Netz vorbereiten - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt vom 27.10.2021 -
Grauer Punkt
5.
Parkhaus Klarenthaler Straße – Stand der Ausschreibung - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt vom 04.11.2021 -
Grauer Punkt
6.
Anpassung Plausibilitätsprüfung an heutige Rahmenbedingungen -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt vom 03.11.2021-
Grauer Punkt
7.
Das RheinRad Wiesbaden
Grauer Punkt
8.
Förderprogramm des Landes Hessen "Zukunft Innenstadt"
Grauer Punkt
9.
Integrierte Schulplanung für Bierstadt-Nord
Grauer Punkt
10.
Nachbesetzung im Kulturbeirat
Grauer Punkt
11.
Systemstart des E-Cargobike-Sharings (Luftreinhalteplan)
Grauer Punkt
12.
Verlängerung Notprogramm Salzbachtalbrücke zur Aufrechterhaltung des Wiesbadener Verkehrssystems
Grauer Punkt
13.
Finanzierung Umbau Bahnhof Mainz-Kastel und weitere Entwicklungen
Grauer Punkt
14.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2022 im Bereich Dez. VI
Grauer Punkt
15.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsaufgaben
Grauer Punkt
16.
Anbau Bürocontainer Feuerwache 1 - Mehrbedarf
Grauer Punkt
17.
Erweiterung Ludwig-Beck-Schule - Grundsatzvorlage
Grauer Punkt
18.
Förderung mobiler Luftreiniger in Schulen und Kitas - Bereitstellung der Kofinanzierung von 25 % der zuwendungsfähigen Ausgaben
Grauer Punkt
19.
Gebäude kuenstlerhaus43, Vorschlag zum Umbau
Grauer Punkt
20.
Evaluation Kulturbeirat - Ergebnisbericht
Grauer Punkt
21.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Grundsatzvorlage EVIM Kita Rheingaustraße 112 in Biebrich
Grauer Punkt
22.
Entwicklung einer Wiesbadener Freizeitkarte
Grauer Punkt
23.
Sanierung des Daches und des Außengeländes der städtischen Kindertagesstätte Heerstraße in Wiesbaden-Nordenstadt, Zuführung von Überschüssen aus Landesförderung zum KT-Ausbaubudget
Grauer Punkt
24.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Schaffung von 20 Betreuungsplätzen in Trägerschaft des Vereins Bunte Kitas e. V., Änderung des Projektes von Investition zu Instandhaltung
Grauer Punkt
25.
Freigabe der Mittel Handlungsprogramm Jugend 2022
Grauer Punkt
26.
Wohnbauflächenentwicklung - Umsetzung der ermittelten Potenziale
Grauer Punkt
27.
Landwehrstraße - Grundinstandsetzung und benutzerfreundlicher Ausbau Bushaltestelle „Rathausplatz“
Grauer Punkt
28.
Albrecht-Dürer-Straße - Einrichtung eines Fahrbahnteilers
Grauer Punkt
29.
Lahnstraße - Einrichtung eines Fußgängerüberweges
Grauer Punkt
30.
Blücherstraße/Gneisenaustraße – Einbindung in die Tempo-30-Zone
Grauer Punkt
31.
Bierstadt Nord - Erweiterung Tempo-30-Zone
Grauer Punkt
32.
Umgestaltung der Rheinuferfläche, Kransand 1. BA - Mehrkosten
Grauer Punkt
33.
Kulturpark - Freigabe des Budgets für ein Mehrzweckgebäude
Grauer Punkt
34.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2021
Grauer Punkt
35.
Jahresabschluss 2020 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
Grauer Punkt
36.
Jahresabschluss 2020 der Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden (WLW)
Grauer Punkt
37.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2021
Oranger Punkt
Tagesordnung III
Grauer Punkt
1.
Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtälteste
Grauer Punkt
2.
Wahl von zwei wirtschaftlich und/oder technisch besonders erfahrenen Personen in die Betriebskommission der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
Grauer Punkt
3.
Ergänzung der Sondernutzungssatzung um die Nutzungsmöglichkeit Carsharing an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen
Grauer Punkt
4.
Änderung der Abwassersatzung; Gebührenbedarfskalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2022/2023
Grauer Punkt
5.
Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung, Gebührenbedarfskalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2022/2023
Grauer Punkt
6.
Gewinnung von weiterem medizinischem Personal zum Ausbau des städtischen Impfangebots
Oranger Punkt
Tagesordnung IV

Vorschau