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Donnerstag, 16. Dezember 2021, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Nichtöffentliche Tagesordnung

Oranger Punkt
Tagesordnung IV
Grauer Punkt
1.
Übernahme von anwaltlichen Kosten eines Stadtverordneten - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.07.2019 -
Grauer Punkt
2.
Ankauf der Domäne Mechthildshausen und Sternenhof alt und Abschluss Erbbaurecht WJW -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen CDU und FDP vom 24.11.2021-
Grauer Punkt
3.
Ankauf der Domäne Mechtildshausen -Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt zur Sitzung des Finanz- und Beteiligungsausschusses vom 26.11.2021-
Grauer Punkt
4.
Schaffung von Vollzeitplanstellen für beschäftigte Beamtinnen und Beamte bei städtischen Gesellschaften
Grauer Punkt
5.
Erstellung von Clustervorlagen gemäß Beteiligungscodex
Grauer Punkt
6.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2021
Grauer Punkt
7.
Personalmehrbedarf beim Liegenschaftsamt
Grauer Punkt
8.
Anmietung - Neubauflächen - Stielstraße für die Fahrerlaubnis- und Zulassungsbehörde und die Abteilungen 3103 und 31.07
Grauer Punkt
9.
Stärkung der Zentralen Dienste und EDV des Amtes 34 - Straßenverkehrsamt: Personalbedarfe 3401 - Zentrale Dienste, Personal, Verwaltung, EDV
Grauer Punkt
10.
Anpassung VZÄ an das Stammpersonal des Straßenverkehrsamtes
Grauer Punkt
11.
Personalmehrbedarf im Umweltamt zur Sicherung des Geschäftsbetriebes im Produktbereich 3605 - Natur und Landschaft
Grauer Punkt
12.
Üpl-Stellenbereinigung im Umweltamt
Grauer Punkt
13.
Anmietung von Erweiterungsflächen für das Stadtarchiv im Gebäude "Im Rad 42"
Grauer Punkt
14.
Anträge auf institutionelle Kulturförderung zum Haushalt 2022/23
Grauer Punkt
15.
Einrichtung einer "DEXT-Stelle" im Rahmen des Landesprogramms "Hessen - Aktiv für Demokratie und gegen Extremismus"
Grauer Punkt
16.
Stellenplanbereinigung Amt 63 und Amt 61
Grauer Punkt
17.
Entfristung des Personals zur dauerhaften Verankerung in der Stabsstelle Nachhaltige Urbane Mobilität
Grauer Punkt
18.
Entfristung einer Planstelle bei 6702 zur Betreuung des Grünflächeninformationssystems (GRIS