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Donnerstag, 2. Dezember 2021, 17:00 Uhr - Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Schülerinnen und Schülern einen sicheren Schulweg ermöglichen - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Volt und BLW/ULW/BIG vom 22.09.2021 -
2.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 04.11.2021
2.1
Bereich Kultur
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Designpionier in seiner Heimatstadt ehren - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und BLW/ULW/BIG vom 24.11.2021 -
4.
Eine Künstlerin im öffentlichen Raum und Bewusstsein verankern - Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und den Stadtv. Kienast und Stadtv. Wilhelmy vom 24.11.2021 -
5.
Kulturdenkmal Sommerbahnhof Dotzheim – Sachstand - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.Stadtfratkion vom 24.11.2021 -
6.
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Einreichung Projektskizze Walhalla
7.
Walhalla. Zusammen. Bauen. Statement des Kulturbeirats zu den kommunalen Haushaltsplanberatungen 2022/2023 - Beschluss 006/2021 des Kulturbeirats vom 23.11.2021
8.
Wahl zum Kulturbeirat 2022; Änderung der Kulturbeiratsordnung
8.1
Stellungnahme zur Vorlage „21-V-03-0013: Wahl zum Kulturbeirat 2022; Änderung der Kulturbeiratsordnung“ - Beschluss 005/2021 des Kulturbeirats vom 23.11.2021
8.2
Bereich Schule
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Schulentwicklungsplan 2022 - 2026 - Beschlussvorlage nach Beteiligung der Öffentlichkeit
10.
Überprüfung des Sonderungsverbots an privaten „Ersatzschulen“ - Antrag der Fraktion Die Linke.Stadtfraktion vom 24.11.2021 -
10.1
Bereich Städtepartnerschaften
Beschluss liegt noch nicht vor!
11.
Städtepartnerschaft Ocotal - Antrag der Fraktion FW/Pro Auto vom 23.11.2021 -
12.
Verschiedenes
13.
Tagesordnung II
1.
Vorabfreigabe Bereich Kultur 1. Halbjahr 2022
2.
Bericht zur Umsetzung des Kulturentwicklungsplans in 2021
3.
Investitionszuschuss an den Nassauischen Kunstverein, Einbau eines Aufzugs
4.
Volkshochschule Wiesbaden, Arbeitsmarktprojekte 2022
5.
Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung (BÜA) -Bericht Dezernat III vom 10.11.2021-
6.
Erweiterung der Grundschule Bierstadt - Ausführungsvorlage

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