Mittwoch, 3. März 2021, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Sicherung von Ansprüchen der LHW gegen die AWO in der Insolvenz
-Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 23.02.2021-
3.
Wirtschaft braucht Verbündete – Der Einzelhandel zu Coronazeiten
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokratenvom 24.02.2021-
4.
Zusätzliche Finanzmittel notwendig für die Erhöhung der Personalausstattung zum Support und bei der Nutzung digitaler Medien, insbesondere an Schulen!
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 24.02.2021-
5.
Großanzeigen zur Darstellung von Rednerliste und Redezeit in der Stadtverordnetenver-sammlung -Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 16.02.2021-
6.
Gründerzentrum im Alten Gericht endlich umsetzen
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 24.02.2021-
6.1
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses TOP I Nr. 6 am 3. März 2021
6.2
Gründerzentrum im Alten Gericht endlich umsetzen -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 3. März 2021-
7.
Finanzielle Ausstattung der frauenspezifischen Beratungsstellen den erhöhten Anforderungen in der Corona-Pandemie anpassen!
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 24.02.2021-
Tagesordnung II
2.
Digitale Lösungen für die Corona Krise – Politik handlungsfähig machen
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TO I/ TOP 9 „Arbeit der Stadtverordneten-versammlung und ihrer Ausschüsse in der aktuellen Situation (Corona), zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Mai 2020-
3.
Finanzierung des geplanten Citybahn
Projektes
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.03.2020-
4.
Personalstärke des Gesundheitsamtes – Notwendigkeit von externem Personal
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten zu TOP NÖ II/1 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16. Dezember 2020-
5.
Alkoholverbotszone
-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 25.11.2020-
6.
9.
Vorabfreigabe von Zuschussmitteln für das Programm "Blühende Landschaften und Lebensräume in Wiesbaden"
10.
Adalbert-Stifter-Schule - Grundsatzvorlage - Sanierung des Bestandes und Neubau einer zusätzlichen 1-Feld-Turnhalle
11.
Erweiterung des Berufsschulzentrums am Standort der Friedrich-List-Schule - Ausführungsvorlage
12.
IGS Rheingauviertel - Grundsatzvorlage - Abriss und Neubau einer 1-Feld-Turnhalle nach historischem Vorbild
13.
14.
15.
Katholische Kindertagesstätten St. Elisabeth und St. Michael, investive Zuschüsse zum Bestandserhalt der Kindertagesstätten
17.
Überarbeitung und Weiterentwicklung des zentralen Vormerksystems WiKITA
18.
Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Kita Stettiner Straße in Wiesbaden-Biebrich in Trägerschaft der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.
20.
Errichtung von Sportflächen im Zuge des Neubaus der Grundschule in Wiesbaden-Breckenheim - Ausführungsvorlage
23.
Bericht über das Ergebnis des Jahresabschlusses 2019 und die Entwicklung des Instandhaltungsbudgets 2020 für die Verkehrsinfrastruktur
24.
Erweiterung der Deponie Dyckerhoffbruch um einen neuen Deponieabschnitt IV (DA IV) der Deponieklasse I (DK I)
25.
Maßnahmen zur Förderung des Bürgerengagements - Zuschuss für Servicestelle für Vereine
28.
Arbeitsmarktprojekt 'Neue Wege in den Beruf' - Projektverlängerung 2021 bis 2023
30.
32.
Halbjährlicher Bericht (II/2020) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Liquiditätskrediten
33.
Vorabfreigabe von Mitteln für die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes und der Klimabilanz
39.
Geschäftsbericht 2.0 Bauprojekte des Schulamtes der Jahre 2018 - 2020
42.
Neufassung der Archivsatzung und der Benutzungsordnung für das Stadtarchiv Wiesbaden
44.
Sachstandsbericht Neubebauung Freiherr-v.-Stein-Schule, Verwaltungsstandort Süd und Bürgersaal Biebrich
45.
Zuschussförderung Bauvorhaben Kita und Wohnen Hainweg, Ausführungsvorlage
51.
Konstruktive Ertüchtigung der Mainbrücke in MZ-Kostheim als Gemeinschaftsmaßnahme mit Hessen Mobil
53.
Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2021
54.
Bericht zur Verkehrssicherung Fahr-, Gehwege - Mehrkosten Jahresabschluss 2020
55.
Aufhebung des Sperrvermerkes für dringende Maßnahmen des Grünflächenamtes
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